„Decisions are approved, rather than made, by the cabinet“.1 Diese von Ferdinand Müller-Rommel getätigte Feststellung fasst die Thematik dieser Arbeit in einer Formel zusammen. Der Wandel hin zu informellem Regieren, der Rückzug aus der Formalität in das Informale, die sich damit befassenden Koalitionsausschüsse und das Koalitionsmanagement bilden die Kernthematik dieser Arbeit.[...]
Der Hauptteil dieser Arbeit befasst sich mit Koalitionsbildungen, Koalitionsvereinbarungen, den formellen und informellen Spielregeln und den daraus sich entwickelnden Veränderungen und Problemen.
Da ein analytischer Überblick über die Koalitionen der Bundesrepublik Deutschland den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde, soll das Hauptaugenmerk auf den ersten Koalitionsausschuss, den „Kressbronner Kreis“ der ersten Großen Koalition, 1966-1969 unter Kiesinger, gerichtet werden. Als Vergleich dazu soll das Koalitionsmanagement der zweiten Großen Koalition, 2005-2009 unter Merkel, herangezogen werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begrifflichkeiten
3. Schwerpunkte der Koalitionsforschung
3.1 Koalitionsbildung als erster Schwerpunkt der Koalitionsforschung
3.2 Stabilität als zweiter Schwerpunkt der Koalitionsforschung
3.3 Das Medianwähler-Theorem
4. Die Entwicklung des Parteiensystems als entscheidende Voraussetzung für Koalitionsbildungen
5. Koalitions- und Kabinettsauflösungen
6. Koalitionsverhandlungen
7. Der Weg hin zu niedergeschriebenen Koalitionsvereinbarungen
8. Informale Elemente innerhalb der Regierungsarbeit
9. Rahmenbedingungen des informellen Regierens
9.1 Formelle Spielregeln
9.2 Informelle Spielregeln
10. Der innere Konflikt zwischen Richtlinienkompetenz und Koalitionsregierung
11. Funktionswandel des Kabinetts
12. Vorbehalte, Probleme und Kritik an der Informalität
13. Von der Kanzlerdemokratie zur Konkordanzdemokratie
14. Die erste Große Koalition und der „Kressbronner-Kreis“
15. Koalitionsmanagement der zweiten Großen Koalition
16. Die beiden Großen Koalitionen im Vergleich
17. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Wandel von formalen Regierungsstrukturen hin zu informellen Entscheidungsmechanismen in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere mit Blick auf die Rolle von Koalitionsausschüssen und das Koalitionsmanagement in Großen Koalitionen.
- Informelles Regieren und seine Entstehungsgeschichte
- Strukturen und Funktionen der Koalitionsforschung
- Die Entwicklung des deutschen Parteiensystems
- Praxis und Kritik des Koalitionsmanagements
- Vergleich der ersten (Kiesinger) und zweiten (Merkel) Großen Koalition
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
„Decisions are approved, rather than made, by the cabinet“. Diese von Ferdinand Müller-Rommel getätigte Feststellung fasst die Thematik dieser Arbeit in einer Formel zusammen. Der Wandel hin zu informellem Regieren, der Rückzug aus der Formalität in das Informale, die sich damit befassenden Koalitionsausschüsse und das Koalitionsmanagement bilden die Kernthematik dieser Arbeit.
Vor den Aspekten des informellen Regierens sollen zuerst die verschiedenen und augenscheinlich unterschiedlichen Begrifflichkeiten näher erläutert werden, danach möchte ich einen Überblick über die essentiellen Aufgaben der Koalitionsforschung geben – gerade in Zusammenhang mit dem eigentlichen Thema dieser Arbeit.
Der Hauptteil dieser Arbeit befasst sich mit Koalitionsbildungen, Koalitionsvereinbarungen, den formellen und informellen Spielregeln und den daraus sich entwickelnden Veränderungen und Problemen.
Da ein analytischer Überblick über die Koalitionen der Bundesrepublik Deutschland den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde, soll das Hauptaugenmerk auf den ersten Koalitionsausschuss, den „Kressbronner Kreis“ der ersten Großen Koalition, 1966-1969 unter Kiesinger, gerichtet werden. Als Vergleich dazu soll das Koalitionsmanagement der zweiten Großen Koalition, 2005-2009 unter Merkel, herangezogen werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des informellen Regierens ein und erläutert den Fokus auf die erste und zweite Große Koalition.
2. Begrifflichkeiten: Hier werden die Definitionen von formalem und informellem Regieren sowie deren unscharfe Abgrenzung in der Literatur diskutiert.
3. Schwerpunkte der Koalitionsforschung: Das Kapitel bietet einen theoretischen Überblick über Koalitionsbildung, Stabilitätsmodelle und das Medianwähler-Theorem.
4. Die Entwicklung des Parteiensystems als entscheidende Voraussetzung für Koalitionsbildungen: Es wird die historische Transformation des deutschen Parteiensystems und deren Auswirkung auf die Regierungsstabilität analysiert.
5. Koalitions- und Kabinettsauflösungen: Dieses Kapitel thematisiert die Faktoren, die zum vorzeitigen Ende von Regierungskoalitionen führen.
6. Koalitionsverhandlungen: Hier werden die Phasen und Abläufe von Koalitionsverhandlungen unter Berücksichtigung des Grundgesetzes beschrieben.
7. Der Weg hin zu niedergeschriebenen Koalitionsvereinbarungen: Das Kapitel zeichnet die Historie der Koalitionsabkommen von mündlichen Absprachen bis hin zu schriftlich fixierten Verträgen nach.
8. Informale Elemente innerhalb der Regierungsarbeit: Hier wird die Bandbreite informeller Koalitionsabsprachen beleuchtet.
9. Rahmenbedingungen des informellen Regierens: Es werden formelle und informelle Spielregeln als Rahmenbedingungen für Regierungshandeln gegenübergestellt.
10. Der innere Konflikt zwischen Richtlinienkompetenz und Koalitionsregierung: Das Kapitel erörtert die Machtverschiebung vom Kanzler zu informellen Gremien.
11. Funktionswandel des Kabinetts: Hier wird der Bedeutungsverlust des Kabinetts zugunsten informeller Koalitionsrunden analysiert.
12. Vorbehalte, Probleme und Kritik an der Informalität: Kritische Aspekte wie mangelnde Transparenz und der Kompetenzverlust des Parlaments stehen im Fokus.
13. Von der Kanzlerdemokratie zur Konkordanzdemokratie: Der Wandel der Regierungsstile von der Ära Adenauer bis zur ersten Großen Koalition wird dargestellt.
14. Die erste Große Koalition und der „Kressbronner-Kreis“: Dieses Kapitel widmet sich der Entstehung und Arbeitsweise des ersten informellen Koalitionsausschusses.
15. Koalitionsmanagement der zweiten Großen Koalition: Es wird die Institutionalisierung des Koalitionsmanagements unter der Regierung Merkel untersucht.
16. Die beiden Großen Koalitionen im Vergleich: Ein abschließender Vergleich der beiden untersuchten Regierungsperioden.
17. Fazit: Die Arbeit schließt mit einer Bewertung der informellen Entscheidungspraxis und einem Plädoyer für mehr Transparenz.
Schlüsselwörter
Informelles Regieren, Koalitionsmanagement, Große Koalition, Kressbronner Kreis, Richtlinienkompetenz, Koalitionsausschuss, Kanzlerdemokratie, Konkordanzdemokratie, Koalitionsverhandlungen, Koalitionsvereinbarungen, Regierungsstabilität, Parteiensystem, Politische Entscheidungsprozesse.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Wandel in der deutschen Regierungsführung weg von formalen, verfassungsrechtlich verankerten Entscheidungsprozessen hin zu informellen Absprachen in Koalitionsausschüssen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das Koalitionsmanagement, die Rolle des Bundeskanzlers im Konflikt mit Koalitionspartnern sowie die Funktionsweise und Kritik informeller Gremien.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Verlagerung politischer Macht in informelle Zirkel zu entlarven und deren Bedeutung sowie die damit verbundenen Risiken für die demokratische Transparenz zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung bestehender Koalitionstheorien und historischer Regierungsdaten basiert.
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Der Hauptteil befasst sich unter anderem mit dem Prozess der Koalitionsbildung, den informellen Spielregeln, der Kanzlerdemokratie und den konkreten Fällen der ersten und zweiten Großen Koalition.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind informelles Regieren, Koalitionsausschuss, Kanzlerdemokratie, Richtlinienkompetenz und politische Transparenz.
Was war der "Kressbronner Kreis" und warum war er bedeutend?
Der Kressbronner Kreis war ein informelles Gremium der ersten Großen Koalition (1966-1969), das als Geburtsstunde des modernen Koalitionsausschusses gilt, da es entscheidende Regierungsentscheidungen außerhalb des formellen Kabinetts vorbereitete.
Wie unterscheidet sich das Management der zweiten Großen Koalition von der ersten?
Während die erste Große Koalition anfangs inoffiziell agierte, wurde das Koalitionsmanagement der zweiten Großen Koalition von Beginn an vertragsrechtlich institutionalisiert und in den Koalitionsverträgen verankert.
Welche Kritik wird an informellen Regierungsformen geübt?
Die Hauptkritikpunkte sind die mangelnde Transparenz, die fehlende parlamentarische Kontrolle und die Gefahr, dass wichtige Entscheidungen durch eine kleine Gruppe von Spitzenpolitikern ohne öffentliche Debatte getroffen werden.
Welches Fazit zieht der Autor zur "Zwei-Klassen-Politik"?
Der Autor warnt davor, dass durch die informelle Praxis eine Art „Oligarchie der Supermächtigen“ innerhalb der Mächtigen entsteht, die dem demokratischen Anspruch einer öffentlichen politischen Debatte entgegensteht.
- Quote paper
- Martin Teichmann (Author), 2010, Koalitionsmanagement im Überblick, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/160162
