Die türkischen Streitkräfte haben in den letzten Jahren eine tief greifende Veränderung hinsichtlich ihrer Rolle in Staat und Gesellschaft erfahren. Nie kam dies deutlicher zutage als im Kontext der derzeit laufenden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zur so genannten Ergenekon-Affäre . Nachdem bekannt geworden war, dass sich unter den Verschwörern auch hochrangige Offiziere befanden, hielt sich lange die Befürchtung, das Militär könnte zum Befreiungsschlag ausholen und wie in ver-gangenen Tagen kurzerhand die Regierung stürzen. Doch Generalstabschef Basbug gab nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Erdoğan Anfang 2010 der Öffentlichkeit unmissverständlich zu verstehen, dass die Zeit militärischer Interventionen endgültig vorbei sei. Unter Berücksichtigung der von Staatsstreichen und durch eine sich selbst als Hüter der säkularen Verfassung begreifenden Armee geprägten Geschichte der Republik Türkei kommt eine solche Aussage durchaus einer Revolution gleich. Somit lässt sich derzeit nicht ohne Grund die Auffassung vertreten, die türkischen Streitkräfte würden in zunehmendem Maße dem Ideal einer demokratisch kontrollierten Armee gerecht werden und das Oberkommando sich weitgehend dem Willen der Regierung unterordnen, womit das Land ein für den Beitritt zur Europäischen Union wesentliches Kriterium erfüllt hätte.
In der vorliegenden Arbeit erfolgt eine kritische und fundierte Stellungnahme zu ebenjener These. Dazu wird im Folgenden die Entwicklung des türkischen Militärs hinsichtlich seiner formellen und informellen Einflussmöglichkeiten auf die Politik bis zum heutigen Tage aufgezeigt, wobei der Schwerpunkt auf den Veränderungen seit Eröffnung der Beitrittsperspektive 1998 liegt.
Die theoretische Grundlage bilden Überlegungen zum Verhältnis zwischen Streitkräften und Politik, wie es sich in modernen Demokratien und insbesondere in der Europäischen Union heute darstellt und oft unter dem Schlagwort democratic civilian control zusammengefasst wird. Weitere Erkenntnisse über den praktischen Ablauf von Wandlungsprozessen hin zur Demokratie sind der Systemtransformationstheorie entnommen.
Weiterhin enthalten ist ein kurzer geschichtlicher Abschnitt, der dem besseren Verständnis des Lesers für die zentrale Rolle des Militärs im türkischen Staatswesen dienen soll, wobei insbesondere die Gründungszeit der Republik Türkei und die in der Vergangenheit erfolgten Militärputsche im Mittelpunkt stehen.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
1. Politischer Anlass und Fragestellung
2. Aufbau der Arbeit und Themeneingrenzung
3. Literaturbericht
II. Theoretische Grundlagen: Demokratie, Streitkräfte und Systemtransformation
1. Die Kopenhagener Kriterien: „Demokratie“ und „Rechtsstaatlichkeit“
1.1 Zum Demokratiebegriff
1.2 Begriff des Rechtsstaates
2. Staat und Militär in Demokratien - Civil-Military Relations
2.1 „Civilian control“
2.2 „Democratic control“
3. Systemtransformation
3.1 Grundbegriffe
3.2. Ablauf von Transformationsprozessen
4. Zusammenfassung
III. Das türkische Militär in der Vergangenheit
1. Der Niedergang des Osmanischen Reiches
2. Der Befreiungskrieg und die Gründung der Republik
3. Die kemalistische Ära der türkischen Republik
4. „Gelenkte Demokratie“ und militärische Interventionen nach 1945
5. Zwischenbetrachtung
IV. Entwicklung der Rolle des Militärs in der Türkei seit 1997
1. Der Einfluss des Militärs zu Beginn des neuen Jahrtausends
1.1 Der Nationale Sicherheitsrat
1.2 Einflussmöglichkeiten qua Gesetz
1.3 Das Militärbudget
1.4. Schlussfolgerungen des Fortschrittsberichtes 1998
2. Entwicklungen bis zum Beginn der Beitrittsverhandlungen 2005
3. Die Rolle des Generalstabschefs im Reformprozess
4. Der Beginn der Beitrittsverhandlungen und Entwicklungen bis 2007
5. „Tiefer Staat“, Ergenekon und die Folgen für das zivil-militärische Verhältnis
6. Fazit: der politische Einfluss der Streitkräfte im Jahr 2010
V. Schlussbetrachtungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht kritisch die Entwicklung der politischen Rolle des türkischen Militärs seit der Erlangung des Beitrittskandidatenstatus zur Europäischen Union im Jahr 1998. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob sich die türkischen Streitkräfte zunehmend dem Ideal einer demokratisch kontrollierten Armee unterordnen oder ob sie weiterhin als Vetospieler im politischen Prozess fungieren.
- Analyse der zivil-militärischen Beziehungen im theoretischen Kontext von Demokratie und Transformation.
- Historischer Abriss des Einflusses des Militärs in der Türkei von der osmanischen Zeit bis 1997.
- Untersuchung der formellen und informellen Einflussmöglichkeiten des Militärs auf die Politik nach 1997.
- Bewertung der Rolle des Militärs im Kontext der Ergenekon-Affäre und der Demokratisierungsbemühungen.
- Diskussion über die Konsequenzen für den EU-Beitrittsprozess der Türkei.
Auszug aus dem Buch
3. Die Rolle des Generalstabschefs im Reformprozess
Der Generalstabschef wird laut Verfassung vom Präsidenten der Republik ernannt. Aufgrund des zuvor Beschriebenen verwundert es jedoch wenig, dass der Präsident bei seiner Wahl bisher alles andere als frei war. Als „Sprachrohr“ der Streitkräfte gegenüber der Regierung manifestiert sich in der Person des Generalstabschefs der politische Einfluss des Militärs, weshalb die Berufung auf diesen Posten immer mehr war als eine reine Formalität. Insofern erwies sich dessen Übernahme durch Hilmi Özkök im August 2002 rückblickend als wesentlich für die Verwirklichung von Reformen. Zwar galt Özkök zunächst als entschiedener Kämpfer gegen den islamischen Fundamentalismus, als dessen „politischer Arm“ die AKP bis heute vom Militär angesehen wird.
Doch anders als erwartet unterstützte er die Reformen durch weitgehenden Verzicht auf politische Einflussnahme, selbst als es darum ging, die formelle Macht der Streitkräfte zu beschneiden. Aus 2007 bekannt gewordenen Tagebucheinträgen des damaligen Oberbefehlshabers der Marine, Özden Örnek, geht hervor, dass dieser und seine hochrangigen Mitverschwörer in den Jahren 2003 und 2004 Putschpläne hatten ausarbeiten lassen, auf deren Umsetzung sie jedoch vor allem aufgrund des absehbaren Widerstandes Özköks schließlich verzichteten. Sein 2006 ernannter Nachfolger Yasar Büyükanıt sollte sich jedoch in den kommenden Jahren zu einem starken Widersacher der Regierung entwickeln und verdeutlichen, dass trotz des weitgehenden Verlustes formellen Macht das Selbstverständnis des Militärs als „Verteidiger des Säkularismus“ weiterhin fortbestand.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Diese Einleitung führt in die aktuelle Thematik des Wandels der politischen Rolle des türkischen Militärs ein und definiert die Fragestellung sowie den Aufbau der Untersuchung.
II. Theoretische Grundlagen: Demokratie, Streitkräfte und Systemtransformation: Dieses Kapitel erarbeitet die theoretischen Begriffe der Demokratie, der zivil-militärischen Beziehungen und der Systemtransformation als Analyseinstrumente für die weitere Arbeit.
III. Das türkische Militär in der Vergangenheit: Ein geschichtlicher Abriss, der die Rolle des Militärs vom Niedergang des Osmanischen Reiches bis hin zu den militärischen Interventionen nach 1945 beleuchtet.
IV. Entwicklung der Rolle des Militärs in der Türkei seit 1997: Der Hauptteil der Arbeit analysiert detailliert die Reformen und politischen Entwicklungen, die den Einfluss des Militärs seit der Beitrittsperspektive zur EU beeinflusst haben.
V. Schlussbetrachtungen: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die zukünftige Entwicklung und Rolle des Militärs im türkischen Staatswesen.
Schlüsselwörter
Türkei, Militär, Zivil-militärische Beziehungen, Demokratisierung, Europäische Union, Beitrittskandidat, Systemtransformation, Ergenekon, Säkularismus, Nationale Sicherheitsrat, Demokratische Kontrolle, Politische Reformen, Kemalismus, Vetospieler, Rechtsstaatlichkeit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Wandel der politischen Rolle des Militärs in der Türkei seit der Anerkennung des EU-Beitrittskandidatenstatus im Jahr 1998.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die zivil-militärischen Beziehungen, der Demokratisierungsprozess, die institutionellen Reformen des türkischen Staates und der Einfluss der EU auf diese Entwicklungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, kritisch zu bewerten, ob sich das türkische Militär erfolgreich in ein demokratisches System mit ziviler Kontrolle integriert hat oder ob weiterhin Strukturen bestehen, die ein Eingreifen des Militärs ermöglichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Systemtransformationstheorie sowie einen historischen und politikwissenschaftlichen Ansatz, um die Entwicklungen seit 1998 in einen theoretischen und empirischen Kontext zu setzen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert spezifische Reformen, die Macht des Nationalen Sicherheitsrates, das Militärbudget und die Auswirkungen der Ergenekon-Affäre auf das Kräfteverhältnis zwischen Regierung und Militärführung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "Demokratisierung", "zivil-militärische Beziehungen", "Säkularismus" und "Transformation" geprägt.
Welche Rolle spielte Generalstabschef Hilmi Özkök bei den Reformen?
Özkök spielte eine entscheidende Rolle, indem er trotz seiner Herkunft aus dem kemalistischen Establishment die Reformen unterstützte und durch Verzicht auf politische Einflussnahme den Rückzug des Militärs begünstigte.
Warum ist das "Innere Dienstgesetz" von 1935 für die Untersuchung relevant?
Es ist relevant, da es in der Vergangenheit vom Militär als grundlegende Legitimationsbasis für politische Eingriffe und Staatsstreiche herangezogen wurde und somit im Widerspruch zu demokratischen Prinzipien steht.
- Quote paper
- Oliver Moebel (Author), 2010, Vom „Hüter der Verfassung“ zur demokratischen Armee?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/159728
