Die europäische Integration ist ein Prozess der kleinen Schritte und vollzieht sich nunmehr über mehr als 60 Jahre. Mit dem Vertrag von Lissabon im Jahr 2009 erfuhr die Europäische Union einer ihrer bedeutsamsten strukturellen und institutionellen Reformen.
In dieser Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, welchen Nutzen diese Veränderungen für die Europäische Union haben, ob es überhaupt einer konstitutionellen Ordnung bedarf und inwiefern durch den Reformvertrag eine Vollendung des europäischen Integrationsprozesses erreicht wird. Zur Klärung dieser Fragen soll zuerst eine Übersicht über den europäischen Integrationsprozess bis zum Vertrag von Nizza gegeben und die Notwendigkeit einer Verfassung für Europa untersucht werden. Daraufhin soll der Weg bis zum Vertrag von Lissabon genauer betrachtet werden, wobei ein besonderes Augenmerk auf dem zuvor gescheiterten Verfassungsvertrag und dessen Inhalten liegen soll.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die europäische Integration - Eine kurze Übersicht
3 Eine Verfassung für Europa. Warum?
4 Vom Verfassungsvertrag zum Reformvertrag von Lissabon
4.1 Konvent zur Zukunft der europäischen Union
4.2 Aufbau und Inhalt des Verfassungsvertrags
4.3 Bewertung des Verfassungsvertrags
4.4 Ein Kompromiss? Der Reformvertrag von Lissabon
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den europäischen Integrationsprozess mit dem Ziel zu klären, welchen Nutzen konstitutionelle Reformen für die Europäische Union haben und ob der Reformvertrag von Lissabon eine Vollendung dieser Bemühungen darstellt. Dabei steht die Analyse des gescheiterten Verfassungsvertrags und dessen transformierter Übernahme in den Vertrag von Lissabon im Mittelpunkt der Forschungsfrage.
- Historische Entwicklung der europäischen Integration
- Notwendigkeit einer konstitutionellen Ordnung für Europa
- Der Konvent zur Zukunft der Europäischen Union
- Aufbau, Inhalt und Bewertung des gescheiterten Verfassungsvertrags
- Transformation zum Reformvertrag von Lissabon
Auszug aus dem Buch
3 Eine Verfassung für Europa. Warum?
In ihren Wurzeln war die EU eine ökonomische Gemeinschaft, welche aus sechs Nationalstaaten bestand. Die institutionelle Architektur und das Wirken der europäischen Organe waren aus diesem Grund über Jahre stark von wirtschaftlichen und nationalstaatlichen Interessen geprägt. Das in der Gründungsphase formulierte Ziel, nach der wirtschaftlichen eine politische Integration folgen zu lassen, bedurfte aber einer weitreichenden Reform des europäischen Institutionengefüges. (vgl. Elvert 2006, S.90f) Diese Reformbemühungen fanden in den achtziger Jahren durch die EEA ihren ersten Höhepunkt und wurden durch den Vertrag von Maastricht weiter fundamentiert.
Mit der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Zusammenbruch der Sowjetstaaten, sowie einer bevorstehenden Erweiterung der EU auf 25 oder mehr Mitgliedsstaaten wurde deutlich, dass die Beschluss- und Handlungsfähigkeit der EU nur erhalten bleiben könne, wenn die bestehenden europäischen Verträge und die Entscheidungsverfahren derer Organe transparenter und demokratischer werden. Diesen Anforderungen wurde bereits im Vertrag von Nizza Rechnung getragen, jedoch waren diese Reformen nicht tiefgreifend genug. Besonders in Hinblick auf die angestrebte Transparenz und Bürgernähe war es von hervorgehobener Bedeutung ein übersichtliches Grundlagendokument -ähnlich wie das deutsche Grundgesetz- zu schaffen, welches die bestehenden europäischen Verträge vereint. (vgl. Weidenfeld 2006, S.12f) Durch eine einheitliche europäische Verfassung sollten diese Ziele erreicht werden. Mit ihr sollte das bestehende Recht neu geordnet und verbessert werden. Außerdem würde die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch einen Verfassungstext weiter gestärkt werden können und die EU würde eine eigene Rechtspersönlichkeit erhalten. (vgl. Gehler 2005, S 299f)
Neben einer durch die Osterweiterung nahezu territorialen Vollendung der europäischen Integration könnte durch eine Verfassung auch eine politische Finalität des Integrationsprozesses erreicht werden. Joschka Fischer äußerte sich diesbezüglich in einer Rede im Jahr 2000, in welcher er auch auf die soeben erläuterten Punkte verweist, wie folgt:
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung skizziert den langjährigen Prozess der europäischen Integration und führt in die zentrale Fragestellung ein, ob und inwiefern eine konstitutionelle Ordnung für die EU notwendig ist.
2 Die europäische Integration - Eine kurze Übersicht: Dieses Kapitel gibt einen historischen Abriss der europäischen Entwicklung von den Nachkriegsjahren über die Gründung der EGKS bis hin zum Vertrag von Nizza.
3 Eine Verfassung für Europa. Warum?: Das Kapitel beleuchtet die strukturellen Notwendigkeiten einer Verfassung zur Stärkung der demokratischen Legitimation und Handlungsfähigkeit in einer erweiterten Union.
4 Vom Verfassungsvertrag zum Reformvertrag von Lissabon: Hier wird der Prozess von der Konventsmethode über den gescheiterten Verfassungsvertrag bis hin zur Unterzeichnung des Reformvertrags von Lissabon detailliert analysiert.
5 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und bewertet den Vertrag von Lissabon als einen erfolgreichen, wenngleich kompromissbehafteten Schritt zur Weiterentwicklung der EU.
Schlüsselwörter
Europäische Integration, Vertrag von Lissabon, Verfassungsvertrag, Europäische Union, Konvent, Demokratiedefizit, Institutionelle Reform, Rechtsverbindlichkeit, Charta der Grundrechte, Politische Integration, Handlungsfähigkeit, Europäische Identität, Supranationalität, Vertrag von Nizza, Institutionengefüge.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung der europäischen Verträge und der Suche nach einer konstitutionellen Grundlage für die Europäische Union.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen sind der Integrationsprozess, die institutionelle Machtarchitektur der EU, die Entstehung des Verfassungsvertrags und dessen Überführung in den Reformvertrag von Lissabon.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es wird untersucht, ob Europa eine konstitutionelle Ordnung benötigt und ob die institutionellen Reformen des Vertrags von Lissabon den Integrationsprozess vollenden können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und einer deskriptiven Untersuchung der politischen Entscheidungsprozesse im Rahmen der europäischen Verträge.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historische Entwicklung der EU, die Beweggründe für eine Verfassung, die Arbeitsweise des Konvents sowie die Inhalte und die Bewertung des Verfassungsvertrags und des Vertrags von Lissabon.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter wie Europäische Integration, Vertrag von Lissabon, Verfassungsvertrag, Demokratiedefizit und institutionelle Reformen fassen den Inhalt präzise zusammen.
Warum scheiterte der ursprüngliche Verfassungsvertrag?
Der Entwurf scheiterte vor allem aufgrund mangelnder Übersichtlichkeit sowie Ängsten der Bürger vor einem Souveränitätsverlust und einer Überordnung durch einen "Superstaat", was sich in negativen Referenden manifestierte.
Wie unterscheidet sich der Vertrag von Lissabon vom Verfassungsvertrag?
Der Vertrag von Lissabon verzichtet auf staatstypische Symbole und die direkte Bezeichnung als "Verfassung", um die Akzeptanz zu erhöhen, behält aber die wesentlichen institutionellen Neuerungen bei.
Welche Rolle spielt die Charta der Grundrechte?
Die Charta dient als Basis für ein gemeinsames Wertefundament, wobei ihre Rechtsverbindlichkeit im Vertrag von Lissabon ausdrücklich hervorgehoben wird.
Was bedeutet die "doppelte Mehrheit" im Kontext der EU-Entscheidungen?
Die doppelte Mehrheit ist ein Abstimmungsverfahren, das sowohl die Anzahl der Mitgliedsstaaten als auch einen bestimmten Prozentsatz der EU-Bevölkerung berücksichtigt, um Blockademöglichkeiten zu verringern.
- Arbeit zitieren
- Robert Paetsch (Autor:in), 2010, Der lange Weg bis zum Vertrag von Lissabon, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/158548
