Ausgehend von der seinerzeit durch den ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger aufgeworfene Frage „Whom do I call if I want to call Europe?“, behandelt diese Arbeit die Neuerungen zur Außenvertretung der EU nach dem Inkrafttreten des Lissabonner Reformvertrages.
Ebenso wie sich Kissinger die Frage nach einer europäischen Telefonnummer stellte, sahen sich die Verantwortlichen in den Reformgremien veranlasst, über das Auftreten der Union nach außen Gedanken zu machen. Es wird deutlich, dass die Union bislang über keinen Repräsentanten nach außen verfügte. Dadurch fehlte es gegenüber Drittstaaten an einem bestimmten, einheitlichen Ansprechpartner.
In Zeiten in denen die Welt zusammenwächst, weil Konflikte nicht an der Grenze halt machen, ist es sinnvoll und dringend geboten, dass die Europäische Union auf internationaler Ebene handlungsfähig(er) wird. Das setzt allerdings voraus, dass es einen Vertreter gibt, der mit einer Stimme für alle Mitgliedstaaten spricht.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Die Außenvertretung nach dem Vertrag von Nizza
I. Der Einfluss der Säulenstruktur
II. Der Vorsitz des Rates
III. Der Hohe Vertreter für die GASP
IV. Der Kommissar für die Außenbeziehungen der Gemeinschaft
V. Zusammenfassung
C. Das System der Außenvertretung nach dem Vertrag von Lissabon
I. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
1. Ernennung und Entlassung
2. Kompetenzen
a) Leitung und Vertretung der Union in den Bereichen der GASP
b) Vorsitz im Rat für „Auswärtige Angelegenheiten“
c) Stellung eines Vizepräsidenten der Kommission
d) Doppelhut
e) Bewertung
f) Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD)
g) Bewertung
II. Der Präsident des Europäischen Rates
1. Ernennung und Entlassung
2. Kompetenzen
a) Vorsitz
b) Zusammenarbeit mit dem Präsidenten der Kommission
c) Außenvertretung der Union in Angelegenheiten der GASP
d) Bewertung
III. Der Präsident der Kommission
1. Ernennung und Entlassung
2. Kompetenzen
a) Leitlinien- bzw. Richtlinienkompetenz
b) Ernennung der Vizepräsidenten der Kommission
c) Vertretungsbefugnis der Kommission außerhalb der GASP
d) Bewertung
IV. Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in IO’s und Konferenzen
V. Zusammenarbeit der diplomatischen u. konsularischen Vertretungen
VI. Zusammenarbeit der Union und der Mitgliedstaaten
D. Zusammenfassung und abschließende Bewertung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die institutionellen Neuerungen zur Außenvertretung der Europäischen Union nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Zentral ist dabei die Frage, wie die Kohärenz des außenpolitischen Handelns durch das neue Zusammenspiel zwischen dem Hohen Vertreter, dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Kommissionspräsidenten sichergestellt wird und welche Kompetenzkonflikte daraus resultieren.
- Die Reform der Außenvertretung durch den Vertrag von Lissabon
- Die neue Rolle und Kompetenzen des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik
- Die Funktion und Stellung des ständigen Präsidenten des Europäischen Rates
- Die Bedeutung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD)
- Die Kompetenzabgrenzung und potenzielle Konfliktfelder zwischen den EU-Organen
Auszug aus dem Buch
d) Doppelhut
Unter dem Doppelhut-Modell versteht man die Vereinigung des Amtes als Vorsitzender im Rat für Auswärtige Angelegenheiten und als einer der Vizepräsidenten der Kommission in der Person des Hohen Vertreters. Das Ziel dieses Modells soll in der Koordinierungsaufgabe bestehen, d. h. einen einheitlichen Repräsentanten hervorbringen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den Handlungsbedarf einer effektiven Außenvertretung der EU im Hinblick auf die historische Ausgangsfrage nach einem einheitlichen Ansprechpartner für Europa.
B. Die Außenvertretung nach dem Vertrag von Nizza: Dieses Kapitel erläutert das alte System der Außenvertretung, welches durch die Säulenstruktur und eine Aufteilung auf verschiedene Akteure wie den Ratsvorsitz und den Hohen Vertreter geprägt war.
C. Das System der Außenvertretung nach dem Vertrag von Lissabon: Der Hauptteil analysiert die neuen Kompetenzen des Hohen Vertreters, des Präsidenten des Europäischen Rates sowie des Kommissionspräsidenten und bewertet die daraus resultierenden institutionellen Schnittstellen.
D. Zusammenfassung und abschließende Bewertung: Das Fazit fasst die Veränderungen zusammen und warnt vor drohenden Kompetenzkonflikten, während es gleichzeitig die Potenziale des neuen Systems und des EAD hervorhebt.
Schlüsselwörter
Außenvertretung, Vertrag von Lissabon, Hoher Vertreter, Europäische Union, GASP, Europäischer Auswärtiger Dienst, Doppelhut, Kohärenz, Außenpolitik, Kommission, Europäischer Rat, Institutionelles Gleichgewicht, Außenbeziehungen, Reform, Kompetenzverteilung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Neugestaltung der Außenvertretung der Europäischen Union durch den Vertrag von Lissabon.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Rolle des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik, die Position des ständigen Präsidenten des Europäischen Rates und die Koordinierung zwischen den EU-Institutionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist die Analyse und Bewertung der neuen Kompetenzverteilung im Außenbereich der EU hinsichtlich ihrer Kohärenz und Effektivität.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die primär auf der Auslegung der Verträge (EUV, AEUV) und der Auswertung rechtswissenschaftlicher Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die einzelnen Ämter (Hoher Vertreter, Präsident des Europäischen Rates, Kommissionspräsident) detailliert in Bezug auf Ernennung und Kompetenzen erörtert und ihre Zusammenarbeit kritisch reflektiert.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "Doppelhut", "Kohärenz", "GASP" und "Institutionelles Gleichgewicht" geprägt.
Was genau bedeutet der "Doppelhut" des Hohen Vertreters?
Der Doppelhut bezeichnet die Personalunion, bei der der Hohe Vertreter gleichzeitig als Ratsvorsitzender für "Auswärtige Angelegenheiten" und als Vizepräsident der Kommission fungiert.
Welche Rolle kommt dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) zu?
Der EAD soll den Hohen Vertreter bei seiner Arbeit unterstützen und als Instrument zur Sicherung einer kohärenten Außenpolitik fungieren.
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- Anika Leidinger (Author), 2010, Die Außenvertretung der EU und der Europäische Auswärtige Dienst, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/158388
