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Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkung auf den Bezug von Arbeitslosengeld nach dem SGB III

Titel: Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkung auf den Bezug von Arbeitslosengeld nach dem SGB III

Hausarbeit , 2022 , 21 Seiten , Note: 1,0

Autor:in: Jan-Philipp Herzmann (Autor:in)

Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht

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Zusammenfassung Leseprobe Details

In Zeiten umfassender Veränderungen in der Arbeitswelt bedingt unter anderem durch das Voranschreiten der Digitalisierung, der Forderung nach mobilen und flexiblen Arbeitsformen sowie dem Fachkräftemangel und der damit einhergehenden Entstehung neuer Arbeitsplätze und dem Wegfall alter, sind Umstrukturierungsmaßnahmen in Form von Personalfreisetzungen in Unternehmen keine Überraschung. Eine häufig genutzte Alternative zur (arbeitgeberseitigen) Kündigung ist in diesem Zusammenhang der sogenannte Aufhebungsvertrag (auch: Auflösungsvertrag). Dieser bringt allerdings neben diversen Vorteilen für beide Parteien, insbesondere für den Arbeitnehmer einige Risiken mit sich – speziell in Bezug auf einen möglichen Arbeitslosengeldbezug. Daher ist es Aufgabe des Arbeitgebers dem freizusetzenden Arbeitnehmer die Option „Aufhebungsvertrag“ möglichst attraktiv und risikoarm zu gestalten, um selbst den großen Vorteil der Rechtssicherheit durch die Unzugänglichkeit des Kündigungsschutzes, verglichen mit dem Ausspruch einer Kündigung, nutzen zu können. In diesem Zusammenhang hat sich, mit der Anfang 2017 umgesetzten Überarbeitung der Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit zur Entscheidung von Sperrzeiten (zuletzt angepasst: 09/2022) ein größerer Spielraum bei der Gestaltung von Aufhebungsverträgen ergeben. Diese Möglichkeiten sollen im Rahmen dieser Hausarbeit erläutert und hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Arbeitslosengeld diskutiert werden.

Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

  • Einleitung
    • Relevanz der Thematik
    • Aufbau der Arbeit
  • Aufhebungsvertrag
    • Zweck, Abschluss und Begehren
    • Inhalt
    • Wirkung
  • Arbeitslosengeld
    • Anspruch auf Arbeitslosengeld (§§ 136-144 SGB III)
    • Anspruchsdauer (§§ 147-148 SGB III)
    • Höhe des Arbeitslosengelds (§§ 149-154 SGB III)
    • Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs
      • Ruhen bei Anspruch auf andere Sozialleistungen, Arbeitsentgelt, Urlaubsabgeltung und Entlassungsentschädigung (§§ 156-158 SGB III)
      • Ruhen bei Sperrzeit (§ 159 SGB III)
  • Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Konsequenzen
    • Aufhebungsvertrag auf Wunsch des Arbeitnehmers
    • Arbeitgeberseitig veranlasste Aufhebungsverträge
      • Verhaltens-, personen- und betriebsbedingt
      • Wichtiger Grund
    • Beendigungszeitpunkt
    • Freistellung von der Arbeitsleistung
    • Monetäre Gestaltung
  • Schlussbetrachtung und Diskussion

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Hausarbeit untersucht die Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkungen auf den Bezug von Arbeitslosengeld nach dem SGB III. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktischen Konsequenzen verschiedener Gestaltungsoptionen aufzuzeigen und zu analysieren.

  • Rechtliche Grundlagen des Aufhebungsvertrags
  • Anspruchsvoraussetzungen für Arbeitslosengeld
  • Auswirkungen verschiedener Gestaltungselemente von Aufhebungsverträgen auf den Arbeitslosengeldbezug
  • Arbeitnehmerseitige und arbeitgeberseitige Initiierung von Aufhebungsverträgen
  • Monetäre Aspekte und deren Einfluss auf den Arbeitslosengeldanspruch

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Relevanz der Thematik im Kontext von Umstrukturierungen und Personalfreisetzungen in der modernen Arbeitswelt. Sie hebt die Bedeutung des Aufhebungsvertrags als Alternative zur Kündigung hervor und betont die Risiken für Arbeitnehmer bezüglich des Arbeitslosengeldes. Die Überarbeitung der Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2017 schafft einen größeren Spielraum bei der Gestaltung von Aufhebungsverträgen, der in der Arbeit untersucht wird. Der Aufbau der Arbeit wird im Anschluss skizziert.

Aufhebungsvertrag: Dieses Kapitel beschreibt den Zweck, den Abschluss und die Begehren im Zusammenhang mit einem Aufhebungsvertrag. Es erläutert die rechtlichen Grundlagen, die Notwendigkeit der Schriftform und die Vorteile des Aufhebungsvertrags gegenüber einer Kündigung, insbesondere hinsichtlich des Kündigungsschutzes. Die einvernehmliche Natur des Vertrags und die Vermeidung von Kündigungsschutzklagen werden hervorgehoben.

Arbeitslosengeld: Hier werden die Anspruchsvoraussetzungen, die Anspruchsdauer und die Höhe des Arbeitslosengeldes nach dem SGB III detailliert dargestellt. Besonderes Augenmerk liegt auf den rechtlichen Grundlagen für das Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs, etwa bei Anspruch auf andere Sozialleistungen oder bei einer Sperrzeit. Dieser Abschnitt legt die Grundlage für die Analyse der Auswirkungen von Aufhebungsverträgen auf den Bezug von Arbeitslosengeld.

Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Konsequenzen: Der Hauptteil der Arbeit analysiert die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkungen auf den Arbeitslosengeldanspruch. Es werden die Umstände des Abschlusses (arbeitnehmer- oder arbeitgeberseitig), der Beendigungszeitpunkt, die Freistellung des Arbeitnehmers und die monetären Gestaltungsmöglichkeiten betrachtet. Die Analyse bewertet die jeweiligen Konsequenzen für den Bezug von Arbeitslosengeld.

Schlüsselwörter

Aufhebungsvertrag, Auflösungsvertrag, Arbeitslosengeld, SGB III, Kündigungsschutz, Sperrzeit, Arbeitsrecht, Vertragsfreiheit, Gestaltungsmöglichkeiten, Monetäre Aspekte, Rechtssicherheit, Bundesagentur für Arbeit.

Häufig gestellte Fragen

Was ist der Zweck dieser Analyse "Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Konsequenzen"?

Diese Hausarbeit untersucht die Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkungen auf den Bezug von Arbeitslosengeld nach dem SGB III. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktischen Konsequenzen verschiedener Gestaltungsoptionen aufzuzeigen und zu analysieren.

Welche Themenschwerpunkte werden in dieser Analyse behandelt?

Die Analyse behandelt folgende Themenschwerpunkte:

  • Rechtliche Grundlagen des Aufhebungsvertrags
  • Anspruchsvoraussetzungen für Arbeitslosengeld
  • Auswirkungen verschiedener Gestaltungselemente von Aufhebungsverträgen auf den Arbeitslosengeldbezug
  • Arbeitnehmerseitige und arbeitgeberseitige Initiierung von Aufhebungsverträgen
  • Monetäre Aspekte und deren Einfluss auf den Arbeitslosengeldanspruch

Was wird im Kapitel "Aufhebungsvertrag" behandelt?

Dieses Kapitel beschreibt den Zweck, den Abschluss und die Begehren im Zusammenhang mit einem Aufhebungsvertrag. Es erläutert die rechtlichen Grundlagen, die Notwendigkeit der Schriftform und die Vorteile des Aufhebungsvertrags gegenüber einer Kündigung, insbesondere hinsichtlich des Kündigungsschutzes.

Was wird im Kapitel "Arbeitslosengeld" behandelt?

Hier werden die Anspruchsvoraussetzungen, die Anspruchsdauer und die Höhe des Arbeitslosengeldes nach dem SGB III detailliert dargestellt. Besonderes Augenmerk liegt auf den rechtlichen Grundlagen für das Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs, etwa bei Anspruch auf andere Sozialleistungen oder bei einer Sperrzeit.

Was wird im Kapitel "Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Konsequenzen" analysiert?

Der Hauptteil der Arbeit analysiert die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkungen auf den Arbeitslosengeldanspruch. Es werden die Umstände des Abschlusses (arbeitnehmer- oder arbeitgeberseitig), der Beendigungszeitpunkt, die Freistellung des Arbeitnehmers und die monetären Gestaltungsmöglichkeiten betrachtet. Die Analyse bewertet die jeweiligen Konsequenzen für den Bezug von Arbeitslosengeld.

Welche Schlüsselwörter sind relevant für diese Analyse?

Die relevanten Schlüsselwörter sind: Aufhebungsvertrag, Auflösungsvertrag, Arbeitslosengeld, SGB III, Kündigungsschutz, Sperrzeit, Arbeitsrecht, Vertragsfreiheit, Gestaltungsmöglichkeiten, Monetäre Aspekte, Rechtssicherheit, Bundesagentur für Arbeit.

Was ist ein Aufhebungsvertrag?

Ein Aufhebungsvertrag ist eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Er stellt eine Alternative zur Kündigung dar und kann Vorteile in Bezug auf Kündigungsschutzklagen bieten.

Was sind die Risiken für Arbeitnehmer im Zusammenhang mit Aufhebungsverträgen und Arbeitslosengeld?

Arbeitnehmer riskieren unter Umständen eine Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld, wenn der Aufhebungsvertrag nicht sorgfältig gestaltet wird. Die Analyse untersucht, wie diese Risiken minimiert werden können.

Welche Rolle spielt die Bundesagentur für Arbeit bei Aufhebungsverträgen?

Die Bundesagentur für Arbeit ist für die Auszahlung von Arbeitslosengeld zuständig. Die Geschäftsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit, insbesondere die Überarbeitung im Jahr 2017, beeinflussen die Beurteilung von Aufhebungsverträgen im Hinblick auf den Arbeitslosengeldanspruch.

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten  - nach oben

Details

Titel
Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkung auf den Bezug von Arbeitslosengeld nach dem SGB III
Hochschule
Private Fachhochschule Göttingen
Veranstaltung
Sozialrecht
Note
1,0
Autor
Jan-Philipp Herzmann (Autor:in)
Erscheinungsjahr
2022
Seiten
21
Katalognummer
V1561477
ISBN (eBook)
9783389112731
ISBN (Buch)
9783389112748
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Aufhebungsvertrag Arbeitslosengeld ALG Arbeitsagentur Bundesagentur für Arbeit Arbeitsrecht Sozialrecht
Produktsicherheit
GRIN Publishing GmbH
Arbeit zitieren
Jan-Philipp Herzmann (Autor:in), 2022, Gestaltungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen und deren Auswirkung auf den Bezug von Arbeitslosengeld nach dem SGB III, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1561477
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Leseprobe aus  21  Seiten
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