Nach den Wirren am Ende des Zweiten Weltkrieges war der Wunsch nach einer Einigung Europas groß. Auf diesen Wunsch aufbauend wurde 1952 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) von sechs europäischen Staaten gegründet, womit der Friede innerhalb Europas gesichert werden sollte. Mit diesen Bestrebungen ging auch die Idee einer gemeinsamen außenpolitischen Repräsentation und damit einer integrierten europäischen Armee einher. Es sollte ein Projekt verwirklicht werden, welches eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) beinhaltete. Um eine gute Kooperation zwischen EGKS und EVG zu gewährleisten, wurde auch über eine Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) nachgedacht. Die EPG sollte außerdem außenpolitische Elemente aufnehmen um einen Ansatz mit Wirtschafts- und Außenpolitik umzusetzen. Allerdings lehnte die französische Nationalversammlung den Plan ab. Somit scheiterte der Versuch die europäische Integration über die rein ökonomischen Zwecke zu erheben und sie auch zu einer politischen Gemeinschaft zu machen.
Erst mit dem Vertrag von Maastricht, welcher die Grundlage zur Gründung der Europäischen Union darstellt, gelang es eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), mit der Perspektive einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, in den Vertrag aufzunehmen. Die GASP war aber eher anlassbezogen und erfüllte nicht den Anspruch, der EU ein kohärentes und langfristiges außenpolitisches Profil zu verleihen. 1999 wurde der Vertrag von Maastricht in Amsterdam und vier Jahre später in Nizza revidiert.
Eine Zäsur hinsichtlich der außenpolitischen Fähigkeiten der EU sollte der Vertrag von Lissabon, welcher am 1.Dezember 2009 in Kraft getreten ist darstellen. Damit wollte die EU ihr Ziel, endlich eine gemeinsame Außenpolitik zeigen zu können, verwirklichen. Dies sollte auch mit der Schaffung des Amtes eines Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik unterstrichen werden. Damit wollte die EU erstmals eine klare Linie ihreraußenpolitischen Handlungen zeigen und verdeutlichen, dass sie neben einem rein ökonomischen „global player“ auch ein Politischer sein kann.
Diese Arbeit macht es sich zur Aufgabe, zu ergründen, ob und inwiefern die EU durch den Vertrag von Maastricht bzw. dem Vertrag von Lissabon eine gemeinsame europäische Außenpolitik verwirklichen kann/ konnte und ob sie somit ihrem Ziel – in der Weltpolitik ein entscheidender Faktor zu sein - näher gekommen ist.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problem- und Fragestellung
1.2 Methodisches Vorgehen
2 Theoretische Grundlagen
2.1 Vertrag von Maastricht
2.2 Vertrag von Lissabon
3 Vergleich der außenpolitischen Aspekte
3.1 Maastricht – Betrachtung
3.2 Lissabon - Betrachtung
4 Schluss
4.1 Ergebnisse
4.2 Ausblick/ Perspektiven
Zielsetzung und Themenfelder
Die Arbeit untersucht, inwiefern der Vertrag von Maastricht und der Vertrag von Lissabon die Europäische Union dazu befähigt haben, eine gemeinsame Außenpolitik zu etablieren und als einheitlicher, entscheidender Akteur in der Weltpolitik aufzutreten.
- Entwicklung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit der EU
- Vergleichende Analyse der Verträge von Maastricht und Lissabon
- Rolle und Bedeutung des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik
- Herausforderungen der intergouvernementalen Zusammenarbeit in der Außenpolitik
Auszug aus dem Buch
3.2 Lissabon - Betrachtung
Als der Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, hielt der schwedische Ministerpräsident Reinfeldt (er hatte zu dieser Zeit den EU-Ratsvorsitz inne) eine Rede zur feierlichen Einführung. In dieser Rede hieß es: „Heute ist die EU einer der bedeutendsten Akteure des Weltmarktes. Sie repräsentiert ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsproduktion und ist der weltweit größte Exporteur. Sie ist eine Union, in der mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder die gleiche Währung haben. Sie bringt sich immer deutlicher in der internationalen Arena zur Geltung und engagiert sich in aktiver Weise in den Konfliktzonen, die überall in der Welt verstreut sind. Heute ist die EU eine Kraft, mit der man rechnen muss, sowohl in ökonomischer wie politischer Hinsicht.“13
Mit dieser Rede sollte einmal mehr gezeigt werden, dass die EU nun eine gewichtige Stimme in der Weltpolitik darstellen soll. Die EU-Außenpolitik wurde mit dem Vertrag von Lissabon auf eine völlig neue rechtliche und auch personelle Basis gestellt. Sie soll dadurch wirksamer und sichtbarer auftreten können und vor allem Kohärenz zeigen. Alle Partikularinteressen sollen inhaltlich abgestimmt und einer Außendarstellung unterworfen werden.
Echte Gesetzgebungen gibt es im Außen-und Sicherheitspolitischen Bereich noch immer nicht. Ein wichtiger Schritt ist allerdings die Verstärkte Zusammenarbeit, die nun in allen Bereichen der GASP möglich ist. Außerdem können Mitgliedstaaten, die im Bereich der GASP bzw. der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) eigene, zusätzliche Anstrengungen aufnehmen wollen, sich zusammenschließen. Sie sind dann nach ihrer Etablierung durch einen Ratsbeschluss nicht mehr an die anderen Mitgliedsstaaten gebunden.14
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung umreißt die historische Entwicklung europäischer Einigungsbemühungen und definiert die zentrale Forschungsfrage nach der außenpolitischen Handlungsfähigkeit der EU durch die Verträge von Maastricht und Lissabon.
2 Theoretische Grundlagen: Dieses Kapitel erläutert die institutionellen Rahmenbedingungen der Verträge von Maastricht und Lissabon, insbesondere die Strukturänderungen und die Einführung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).
3 Vergleich der außenpolitischen Aspekte: Hier werden die außenpolitischen Ansätze beider Verträge gegenübergestellt und anhand von Fallbeispielen ihre jeweilige Wirksamkeit in der internationalen Arena bewertet.
4 Schluss: Das Schlusskapitel fasst die Ergebnisse zusammen und diskutiert die verbleibende Abhängigkeit der EU-Außenpolitik vom politischen Willen der nationalen Regierungen sowie zukünftige Perspektiven.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Vertrag von Maastricht, Vertrag von Lissabon, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, Außenpolitik, Europäischer Rat, Hoher Vertreter, institutionelle Reformen, Intergouvernementalismus, Handlungsfähigkeit, europäische Integration, Weltpolitik, Kohärenz, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der außenpolitischen Gestaltungsmacht der Europäischen Union im Zuge der Vertragsreformen von Maastricht bis Lissabon.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Zentrum stehen die rechtlichen und institutionellen Grundlagen der EU-Außenpolitik, die Rolle der GASP sowie die Spannungsfelder zwischen nationalen Interessen und einem gemeinsamen europäischen Auftreten.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Untersuchung?
Die Autorin geht der Frage nach, ob die EU durch die Verträge von Maastricht und Lissabon tatsächlich zu einer stärkeren außenpolitischen Handlungsfähigkeit gelangt ist und ihr Ziel, ein globaler politischer Faktor zu sein, erreichen konnte.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt einen komparativen Ansatz, bei dem zunächst die theoretischen Grundlagen der Verträge erarbeitet und anschließend hinsichtlich ihrer außenpolitischen Auswirkungen gegenübergestellt werden.
Was bildet den inhaltlichen Schwerpunkt des Hauptteils?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Betrachtung der Vertragswerke und den anschließenden Vergleich der außenpolitischen Realität vor und nach der Umsetzung des Vertrags von Lissabon.
Welche Begriffe charakterisieren diese Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie europäische Integration, GASP, außenpolitische Handlungsfähigkeit und institutionelle Reformen beschreiben.
Welche Bedeutung hat das Amt des Hohen Vertreters laut dieser Analyse?
Das Amt soll für eine stringente Struktur und mehr Kohärenz in den außenpolitischen Positionen der Mitgliedstaaten sorgen und die Sichtbarkeit der EU in der Weltpolitik erhöhen.
Wie bewertet die Arbeit das Verhältnis von nationalen Interessen zu einer EU-Außenpolitik?
Es wird festgestellt, dass die EU weiterhin stark auf den politischen Willen der nationalen Regierungen angewiesen ist und Einzelinteressen die Bildung einer einheitlichen europäischen Linie erschweren.
- Quote paper
- Teresa Dürr (Author), 2010, Die Verträge von Maastricht und Lissabon im Vergleich unter außenpolitischen Aspekten, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/155384
