Mit dieser Hausarbeit will der Verfasser die bisherigen personalrechtlichen Korruptionsrepressionsmaßnahmen und Präventionsmaßnahmen der Polizeibehörde von Nordrhein-Westfalen darstellen und vorstellbare weitere Handlungsmöglichkeiten der Polizeibehörde in Form einer Literatur- und Dokumentenanalyse herausarbeiten. Dazu wird innerhalb der theoretischen Annährung an das Thema der Begriff Korruption, die Verpflichtungen der Bediensteten und die korruptionsanfälligen Bereiche erläutert. Folgend werden die polizeilichen Präventions- und Repressionsmaßnahmen und der aktuelle Korruptionsstand wiedergegeben. Daraus werden Handlungsmöglichkeiten in den Bereichen aufgezeigt, woraus das Fazit dieser Hausarbeit gebildet wird.
Nach den Erfahrungen aus Südosteuropa erweist sich das Verwaltungspersonal als das schwächste Glied in der NPM-Kette. Verlässlichkeit, Unbestechlichkeit und Unparteilichkeit des Verwaltungspersonals sind unverzichtbare Voraussetzungen.
Neben dem Verwaltungspersonal, obliegt der Polizei die Garantenstellung für die Sicherheit und Ordnung in Deutschland, wodurch jene verpflichtet ist, die erlassenen Gesetze innerhalb der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung umzusetzen um die demokratische Rechtsstaatlichkeit Deutschlands zu schützen.
Dazu gehört es zu den Aufgaben der Polizeibeamten des Bundes und der Länder, welche in einem besonderen öffentlichen Dienst- und Treuverhältnis stehen, unbestechlich und unparteilich ihre Entscheidungen nach Recht, Gesetz und Erkenntnislage zu treffen (DBB o.J.: a). Sind gegenteilige Handlungen der Fall, ist von Korruption die Rede. Ebenso besteht eine Treuepflicht für Verwaltungsangestellte, welche ihre Aufgaben gewissenhaft und ordnungsgemäß wahrnehmen und sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes nach Pflicht bekennen sollen (ebd.).
Insgesamt gab es im Jahr 2014 in Deutschland, laut dem Bundeskriminalamt 20.300 Ermittlungsverfahren wegen Korruptionsstraftaten, aber kaum eine Ermittlung zu einer Verurteilung führte (ZDFzeit 2016). Somit bleibt festzuhalten, dass selbst die deutsche Bürokratie nicht frei von Korruption ist.
„Die Folgen der Korruption sind gravierend: Sie beschädigt die Grundwerte des demokratischen und sozialen Rechtsstaates. Denn wo Aufträge, Genehmigungen oder Straffreiheit käuflich sind, gehen die Geschäftsmoral und das Vertrauen in Rechtsstaat und Politik kaputt.“ (ebd.).
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Theoretische Annäherung an das Thema Korruption
- Der Begriff Korruption
- Verpflichtungen der Bediensteten der Polizeibehörde
- Verpflichtungen des Beamten
- Verpflichtungen des Angestellten
- Korruptionsanfällige Bereiche
- Einführung in die polizeiliche Prävention und Repression
- Korruptionsprävention
- Korruptionsrepression
- Korruptionsstand
- Handlungsmöglichkeiten der Polizei
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die personalrechtlichen Maßnahmen zur Korruptionsrepression und -prävention bei der Polizeibehörde Nordrhein-Westfalen. Sie analysiert bestehende Maßnahmen und entwickelt mögliche zusätzliche Handlungsansätze. Die Arbeit basiert auf einer Literatur- und Dokumentenanalyse.
- Der Begriff Korruption und seine verschiedenen Definitionen.
- Die rechtlichen Verpflichtungen von Polizeibeamten und -angestellten im Hinblick auf Korruption.
- Korruptionsanfällige Bereiche innerhalb der Polizei.
- Bestehende präventive und repressive Maßnahmen der Polizei gegen Korruption.
- Mögliche zusätzliche Handlungsmöglichkeiten zur Korruptionsprävention und -repression.
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einführung: Die Einleitung betont die Bedeutung von Unbestechlichkeit und Unparteilichkeit im öffentlichen Dienst, insbesondere bei der Polizei, und verweist auf die Problematik von Korruption in Deutschland anhand von Statistiken. Die Arbeit beschreibt die Zielsetzung und den methodischen Ansatz.
Kapitel 2: Theoretische Annäherung an das Thema Korruption: Dieses Kapitel definiert den Begriff Korruption aus verschiedenen Perspektiven (kriminologisch, juristisch), beschreibt die rechtlichen Verpflichtungen von Polizeibeamten und -angestellten und analysiert korruptionsanfällige Bereiche.
Kapitel 3: Einführung in die polizeiliche Prävention und Repression: Hier werden die bestehenden präventiven und repressiven Maßnahmen der Polizei gegen Korruption dargestellt, einschließlich eines Überblicks über den aktuellen Korruptionsstand.
Schlüsselwörter
Korruption, Korruptionsprävention, Korruptionsrepression, Polizei, Beamte, Angestellte, öffentlicher Dienst, Rechtsstaat, Strafgesetzbuch, Präventionsmaßnahmen, Repressionsmaßnahmen, Nordrhein-Westfalen.
- Arbeit zitieren
- Simon Brost (Autor:in), 2017, Korruptionsprävention und Korruptionsrepression innerhalb der Polizei, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1506967
