While until the mid 2000’s the proliferation of international treaties, conventions and organizations that intended to guide state’s behavior could be found, scholars do currently observe a rejection of legalization and judicialization (Mondré et al 2010; Voeten 2022). This does not mean a hostile attitude towards “globalization, international organizations, and democracy” (Voeten 2022). States rather abandon bilateral investment treaties, and leave, or threaten to leave international courts (cf. ibid.). But this does not apply to all types of international treaties and Courts.
States can, e.g., decide to leave the Rome Statute within the International Criminal Court (ICC), while they cannot decide to leave the International Court of Justice (ICJ) since it is, acc. to Art. 1 ICJ-Statute, the principal judicial organ of the United Nations and shall function in accordance with its provisions of the Statute. What they can do though, is to decide to withdraw from the “optional clause”, acc. to Art. 36 para. 2 ICJ-Statute, meaning states may at any time declare that they recognize the jurisdiction as compulsory ipso facto and without special agreement or on the opposite avoiding the ICJ at all.
A form of rejection or avoidance can thereby be determined, whenever states do not use the ICJ at all or withdraw from its optional clause as the United States did in 1985 after the Court issued an unfavorable jurisdictional decision in a case relating to a U.S. military intervention in Nicaragua (cf. Anderson 2018). Scholars describe this kind of behavior as “pushback”, meaning states accept the system in general but do not use it on their own and practice criticism (Madsen et al 2018).
Inhaltsverzeichnis
- INTRODUCTION
- LEVEL OF INSTITUTIONALIZATION
- OBLIGATION
- DELEGATION
- PRECISION
- CALLING ON THE ICJ
- CONCLUSION & OUTLOOK
- REFERENCES
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Schwächen des Internationalen Gerichtshofs (IGH) und beleuchtet die Gründe für die Zurückhaltung von Staaten, ihn zu nutzen. Der Fokus liegt dabei auf der Anwendung des Legalisierungskonzepts von Abbott und Snidal, um den Institutionalisierungsgrad des IGH zu messen. Die Arbeit untersucht, ob der IGH trotz seiner Schwächen eine relevante Rolle in den internationalen Beziehungen spielt und welche indirekten Effekte er auf das Verhalten von Staaten ausübt.
- Messung des Institutionalisierungsgrades des IGH anhand des Legalisierungskonzepts von Abbott und Snidal
- Analyse der Gründe für die Nutzung des IGH durch Staaten
- Bewertung der Auswirkungen des IGH auf das Verhalten von Staaten
- Diskussion der Rolle des IGH im Kontext anderer internationaler Gerichte und der Bedeutung von alternativen Streitbeilegungsmechanismen
- Bewertung der Bedeutung des IGH für die Entwicklung des Völkerrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in die Thematik der Judicialisierung internationaler Beziehungen ein und stellt den IGH als zentrales Element dieses Prozesses vor. Es wird die Frage aufgeworfen, ob der IGH in der heutigen Zeit als erfolgreiches Projekt betrachtet werden kann und ob die Integration des Gerichts weiter vorangetrieben werden sollte. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse des Institutionalisierungsgrades des IGH anhand des Legalisierungskonzepts von Abbott und Snidal.
Das zweite Kapitel untersucht den Institutionalisierungsgrad des IGH anhand der drei Dimensionen Obligation, Delegation und Präzision. Es wird gezeigt, dass der IGH in Bezug auf diese Dimensionen Schwächen aufweist. Die Obligation des Gerichts ist begrenzt, da die Rechtsquellen des Völkerrechts weitreichend und unpräzise sind und die Durchsetzungsmechanismen des IGH begrenzt sind. Die Delegation ist ebenfalls schwach, da der Gerichtshof nur in begrenzten Fällen über eine automatische Zuständigkeit verfügt. Die Präzision des IGH ist ebenfalls begrenzt, da die Rechtsnormen des Völkerrechts oft unklar sind und die Staaten Unsicherheit bezüglich des Ergebnisses von Rechtsstreitigkeiten empfinden.
Das dritte Kapitel analysiert die Gründe, warum Staaten den IGH trotz seiner Schwächen nutzen. Es werden verschiedene Gründe diskutiert, darunter die fehlenden friedlichen Alternativen zur Streitbeilegung, die Gewährleistung rechtlicher Sicherheit durch die Anwendung einheitlicher Rechtsprechung und die Stärkung des Prestiges von Staaten durch die Inanspruchnahme des Gerichts. Es wird auch die Argumentation von Fischer (1981) diskutiert, dass die Nutzung des Gerichts zur Klärung des Rechts in bestimmten Bereichen beitragen kann.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Internationalen Gerichtshof (IGH), die Judicialisierung internationaler Beziehungen, das Legalisierungskonzept von Abbott und Snidal, die Institutionalisierung des IGH, die Schwächen des IGH, die Gründe für die Nutzung des IGH durch Staaten, die indirekten Effekte des IGH auf das Verhalten von Staaten, alternative Streitbeilegungsmechanismen und die Bedeutung des IGH für die Entwicklung des Völkerrechts.
- Quote paper
- Alina Garbers (Author), 2023, The International Court of Justice. The weakness within the World Court, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1494562
