Diese Arbeit befasst sich mit dem Thema "Hasskriminalität". Welche Straftaten unter diese Definition fallen, soll genau beleuchtet werden. Die Liste solcher Straftaten ist lang und das Thema ist unter dem englischsprachigen Begriff der „Hate crimes“ mittlerweile auch medial omnipräsent. Hitzige Debatten in Fernsehsendungen, panikmachende Titelseiten und eine immer lauter werdende gesellschaftspolitische Debatte über Ursachen und Folgen solcher Taten führen dazu, dass auch die Politik reagiert. Nicht zuletzt mit Gesetzesänderungen, insbesondere im Bereich der Strafzumessung im Strafrecht, wird immer wieder versucht, auf diese Ereignisse zu reagieren und ein Zeichen zu setzen, dass etwas dagegen getan werden muss.
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte im Anschluss an die rassistisch motivierte Ermordung von elf Menschen am Abend des 19. Februar 2020 in Hanau. Das ist genau der Tag, an dem das Bundeskabinett zuvor einen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Rechtsradikalismus und Hasskriminalität beschlossen und öffentlich gemacht hatten. Die Bundeskanzlerin führte aus, dass genau dieses „Gift“ jüngst zu den Untaten des NSU, dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und den Morden im Zusammenhang mit dem Anschlag auf die Synagoge von Halle (Saale) geführt hat. Noch im Oktober 2019 versuchte ein Rechtsextremist, unter Anwendung von Waffengewalt vergeblich in eine Synagoge in Halle (Saale) einzudringen und die dort befindlichen Menschen zu töten. Viele weitere Taten kursieren unter dem Thema „Hasskriminalität“ bereits in der kriminalpolitischen Debatte.
Inhaltsverzeichnis
- A) Problemaufriss
- B) Definition
- C) Befunde und Häufigkeit
- I) Statistiken der ,,Politisch Motivierten Kriminalität“
- II) Themenfeld: „Hasskriminalität“
- III) Straftaten
- IV) kritische Würdigung der Zahlen der PMK
- V) Aussagekraft der PMK-Statistiken
- D) Berücksichtigung bei Strafzumessung
- I) Wie erfolgt die Strafzumessung?
- II) Strafzumessungsrechtliche Berücksichtigung
- a) Rechtstatsächliche Untersuchungen und Befunde
- b) Berücksichtigung im Tatbestand
- c) Berücksichtigung in der Strafzumessung
- III) Fazit
- E) Rechtspolitische Bestrebungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Phänomen der Hasskriminalität und analysiert die verschiedenen Facetten dieses Themas. Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis des Begriffs, der Befunde, der strafzumessungsrechtlichen Berücksichtigung sowie der rechtspolitischen Bestrebungen zu erlangen.
- Definition und Abgrenzung des Begriffs Hasskriminalität
- Statistiken und Befunde zur Häufigkeit von Hasskriminalität
- Strafzumessungsrechtliche Berücksichtigung von Hassmotivation
- Rechtstatsächliche Untersuchungen und Befunde zur Strafzumessung
- Rechtspolitische Bestrebungen zur Bekämpfung von Hasskriminalität
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit befasst sich mit dem Begriff der Hasskriminalität und bietet eine umfassende Definition. Anschließend werden in Kapitel C die Befunde und die Häufigkeit von Hasskriminalität analysiert. Dies beinhaltet eine Auseinandersetzung mit den Statistiken der "Politisch Motivierten Kriminalität" und der Aussagekraft dieser Zahlen.
In Kapitel D wird die Berücksichtigung von Hassmotivation bei der Strafzumessung beleuchtet. Dabei werden verschiedene Aspekte der Strafzumessung sowie die rechtstatsächliche Berücksichtigung von Hassmotivation im Tatbestand und in der Strafzumessung untersucht. Der Fokus liegt auf der Analyse der rechtstatsächlichen Untersuchungen und Befunde.
Die Seminararbeit wird abgerundet mit einer Diskussion der rechtspolitischen Bestrebungen zur Bekämpfung von Hasskriminalität.
Schlüsselwörter
Hasskriminalität, Politisch Motivierte Kriminalität (PMK), Strafzumessung, Strafzumessungsrecht, rechtstatsächliche Befunde, rechtspolitische Bestrebungen, Vorurteilskriminalität, Definition, Statistiken, Häufigkeit, Tatbestand, Strafzumessungsfaktoren, Bekämpfung.
- Arbeit zitieren
- Sedat Disci (Autor:in), 2020, Hasskriminalität. Begriff, Befunde, strafzumessungsrechtliche Berücksichtigung, rechtspolitische Bestrebungen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1450684
