In der folgenden Arbeit wird der Blick zunächst auf die Grenzpolitik und ihren geschichtlichen Verlauf gerichtet. Daran anknüpfend wird näher auf die Migrationspolitik der Europäischen Union eingegangen.
Da die Grenzpolitik seit Anbeginn auf starke Außengrenzen setzt, werden ebenfalls die Vorgehensweise und die Strategien zur Grenzsicherung skizziert. Aufgrund neuer Herausforderungen für die Europäische Migrationspolitik und die Grenzsicherung der Außengrenze wird exemplarisch auf die Entwicklungen in Südosteuropa und speziell an der griechisch-türkischen Grenze eingegangen. Durch die Darlegung und Erläuterung der Ziele und Werte der Europäischen Union wird sich daraufhin einer Bewertung der Grenzpolitik genähert. Anschließend folgt ein Fazit in dem auch Möglichkeiten zur Ergänzung und Umgestaltung der Grenz- und Migrationspolitik angebracht werden.
„Was ist mit dir los, humanistisches Europa, du Verfechterin der Menschenrechte, der Demokratie und der Freiheit?“ (Franziskus) Diese Frage stellte Papst Franziskus bei seiner Ansprache, anlässlich der Verleihung des Karlspreises am 6. Mai 2016. Franziskus stellt diese Frage unter anderem vor dem Hintergrund eines Europas, welches sich seiner Meinung nach zunehmend „verschanzt“ und sich eher auf den „Schutz eines Raumes“ und die Errichtung „bestimmte[r] Zäune“ beschränkt (ebd.). Er stellt damit die Grenzpolitik der Europäischen Union (im Folgenden auch mit EU abgekürzt) und ihre Werte in einen direkten Zusammenhang und scheint Letzteres dabei vernachlässigt zu sehen. Daher drängt sich die Frage auf, inwieweit die Grenzpolitik mit den Werten und im Weiteren auch mit den Zielen der Europäischen Union vereinbar ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Hauptteil
2.1 Europäische Grenzpolitik
2.2 EU-Außengrenzen
2.3 Situation und Entwicklungen am Beispiel Südosteuropa
2.4 Ziele und Werte der Europäischen Union
3. Schlussteil
3.1 Bewertung
3.2 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Vereinbarkeit der europäischen Grenzpolitik mit den erklärten Zielen und Werten der Europäischen Union, insbesondere unter Berücksichtigung der Herausforderungen an den Außengrenzen.
- Geschichte und Entwicklung der europäischen Grenzpolitik
- Strategien der Außengrenzensicherung und Externalisierung
- Fallbeispiel: Entwicklungen in Südosteuropa und an der griechisch-türkischen Grenze
- Vergleichende Gegenüberstellung von praktischem Handeln und normativen Werten
- Asylpolitik und die Anwendung der Genfer Flüchtlingskonvention
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung:
„Was ist mit dir los, humanistisches Europa, du Verfechterin der Menschenrechte, der Demokratie und der Freiheit?“ - Franziskus
Diese Frage stellte Papst Franziskus bei seiner Ansprache, anlässlich der Verleihung des Karlspreises am 6. Mai 2016. Franziskus stellt diese Frage unter anderem vor dem Hintergrund eines Europas, welches sich seiner Meinung nach zunehmend „verschanzt“ und sich eher auf den „Schutz eines Raumes“ und die Errichtung „bestimmte[r] Zäune“ beschränkt (ebd.). Er stellt damit die Grenzpolitik der Europäischen Union (im Folgenden auch mit EU abgekürzt) und ihre Werte in einen direkten Zusammenhang und scheint Letzteres dabei vernachlässigt zu sehen. Daher drängt sich die Frage auf, inwieweit die Grenzpolitik mit den Werten und im Weiteren auch mit den Zielen der Europäischen Union vereinbar ist.
Mit dieser Themenwahl fällt diese Hausarbeit in das Forschungsfeld der Grenz- und Fluchtpolitik. Dieser Forschungsbereich hat sich im deutschsprachigen Raum erst ab den 1990er Jahren angefangen zu etablieren. Das dies erst in den 1990er Jahren begann, „kann auf das Vermächtnis der nationalsozialistischen Geopolitik zurückgeführt werden“ (Geiger 2019: 6). Die Geografie mied daher dieses Themenfeld. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es für die deutschsprachige Wissenschaft keine Notwendigkeit sich mit Grenzen, abgesehen vom Eisernen Vorhang, zu beschäftigen, da die nationalen Grenzen innerhalb Europas gesetzt waren und keiner territorialen Diskussionen mehr bedurfte. Der Forschungsbereich zu Grenze und Flucht wuchs mit dem fortschreitenden Integrationsprozess der Europäischen Gemeinschaft und Union. Doch erst ab den 2000er Jahren entwickelte er sich von einem Nischenforschungsfeld hin zu einem Hauptforschungsfeld. Dabei liegt der Fokus vermehrt auf den neubegründeten supranationalen Grenzen (vgl. ebd. 13). Heute findet sich der Forschungsbereich sowohl in der Soziologie, der Geografie, den Politikwissenschaften, Jura und den Geisteswissenschaften wieder (vgl. ebd. 11). Dennoch bestehen größere Forschungslücken, daher erscheint es sinnvoll sich auch im Rahmen dieser Hausarbeit mit dieser Thematik zu befassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der europäischen Grenz- und Fluchtpolitik ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach der Vereinbarkeit mit EU-Werten.
2. Hauptteil: Der Hauptteil analysiert historisch die Entwicklung der Grenzpolitik, die Strategien zur Sicherung der Außengrenzen, spezifische Entwicklungen in Südosteuropa sowie die rechtlichen Grundlagen der EU-Ziele.
2.1 Europäische Grenzpolitik: Ein historischer Rückblick auf die Entwicklung der europäischen Integration, beginnend bei den Schengener Abkommen bis hin zur Entstehung gemeinsamer Asylsysteme.
2.2 EU-Außengrenzen: Untersuchung der Maßnahmen zur Externalisierung der Grenzsicherung und der technologischen sowie institutionellen Aufrüstung durch Akteure wie FRONTEX.
2.3 Situation und Entwicklungen am Beispiel Südosteuropa: Analyse der migrationspolitischen Herausforderungen und der Grenzmanagement-Praktiken, insbesondere an der griechisch-türkischen Grenze.
2.4 Ziele und Werte der Europäischen Union: Darstellung der normativen Verankerung von Werten wie Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den europäischen Verträgen.
3. Schlussteil: Synthese der vorangegangenen Analyse und Bewertung der Grenzpolitik hinsichtlich der EU-Werte.
3.1 Bewertung: Kritische Reflexion der Diskrepanzen zwischen dem Anspruch einer wertebasierten Politik und der praktischen Handhabung von Migration und Asylrechtsgrundsätzen.
3.2 Fazit: Zusammenfassendes Urteil, das die Notwendigkeit eines humaneren Grenzmanagement-Umgangs und einer inhaltlichen Kurskorrektur betont.
Schlüsselwörter
Europäische Grenzpolitik, EU-Außengrenzen, Migration, FRONTEX, Schengen-Raum, Menschenrechte, Asylrecht, Dublin-Abkommen, Externalisierung, Südosteuropa, EU-Türkei-Deal, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Flucht, Migrationsdruck.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der europäischen Grenzpolitik und deren Spannungsfeld zwischen sicherheitspolitischen Maßnahmen und den grundlegenden Werten und Zielen der Europäischen Union.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die historische Genese der europäischen Grenzsicherung, die Rolle der Agentur FRONTEX, das Dublin-System sowie die migrationspolitische Situation an den Außengrenzen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist die Beantwortung der Frage, inwieweit die aktuelle europäische Grenzpolitik, insbesondere in der Praxis an den Außengrenzen, mit den normativen Zielen und Werten der EU vereinbar ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich primär auf eine Literaturanalyse und eine wertorientierte Auseinandersetzung mit Verträgen und migrationspolitischen Entwicklungen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil erfolgen der historische Abriss zur Schengener Integration, eine detaillierte Analyse der Strategien zur Grenzsicherung (Externalisierung) und die spezifische Fallstudie zur Situation in Südosteuropa.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe umfassen Europäische Grenzpolitik, Migration, Menschenrechte, FRONTEX und Außengrenzen.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle von FRONTEX?
Die Arbeit äußert scharfe Kritik an der Agentur FRONTEX und wirft ihr sowie den nationalen Grenzschutzbehörden Verletzungen von Menschenrechten und Defizite in der menschenwürdigen Behandlung von Migranten vor.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor zur Vereinbarkeit von Praxis und Werten?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Grenzpolitik in wesentlichen Punkten nicht mit den erklärten Werten der EU vereinbar ist und ein grundlegendes Umdenken hin zu einem solidarischen und menschenwürdigen System erforderlich ist.
- Arbeit zitieren
- Rick Moysich (Autor:in), 2020, Grenzpolitik der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1406185
