Korruption gibt es in vielen Staaten der Welt. Im Jahr 2008 hatten sich Menschen auf einem zentralen Platz in Nookat in Kirgistan versammelt. Sie wollten mit Zustimmung der Behörden das Ende des Fastenmonats Ramadan feiern, und zwar so wie sie es die Jahre zuvor schon getan hatten. Die Zusammenkunft wurde ohne Begründung verboten und als Nachfragen kamen, rückten Spezialeinheiten aus Osch, der Gebietshauptstadt, ein. Es kam zu Ausschreitungen und Jugendliche wurden zu Haftstrafen bis zu 20 Jahren verurteilt. Viele Menschen der Region glauben, die Behörden hätten die Krawalle selbst herbei geführt, um einen Grund zur Auflösung des Zusammentreffens zu haben. Dieses Beispiel ist ein Indiz der korrupten Machenschaften des kirgisischen Staats. In Spanien, zum Beispiel, gibt liegt auch einiges im Argen. In den Regierungsjahren von José María Aznar hatte der Unternehmer Francisco Correa, laut Vorwürfen, einigen hohen Funktionären Sach- und Geldgeschenke gemacht, um Millionenverträge abschließen zu können. Bewiesen sind die Vorwürfe nicht, denn Correa hat bisher nicht gestanden. Allerdings zeigt dieser Vorwurf, dass es durchaus denkbar ist, dass in Spanien noch viele Korruptionsaffären unter verdeckter Hand laufen. Diese Beispiele stehen für viele Korruptionsfälle, bekannt gewordene wie auch unentdeckte, die es in den Staaten der Welt gibt. Im Folgenden werde ich zweigen, warum es in einigen Ländern mehr Korruption als in anderen gibt und welche Institutionen korruptionshemmend sind.[...]
Korruption
Korruption gibt es in vielen Staaten der Welt. Im Jahr 2008 hatten sich Menschen auf einem zentralen Platz in Nookat in Kirgistan versammelt. Sie wollten mit Zustimmung der Behörden das Ende des Fastenmonats Ramadan feiern, und zwar so wie sie es die Jahre zuvor schon getan hatten. Die Zusammenkunft wurde ohne Begründung verboten und als Nachfragen kamen, rückten Spezialeinheiten aus Osch, der Gebietshauptstadt, ein. Es kam zu Ausschreitungen und Jugendliche wurden zu Haftstrafen bis zu 20 Jahren verurteilt. Viele Menschen der Region glauben, die Behörden hätten die Krawalle selbst herbei geführt, um einen Grund zur Auflösung des Zusammentreffens zu haben. Dieses Beispiel ist ein Indiz der korrupten Machenschaften des kirgisischen Staates.[1] In Spanien, zum Beispiel, gibt liegt auch Einiges im Argen. In den Regierungsjahren von José María Aznar hatte der Unternehmer Francisco Correa, laut Vorwürfen, einigen hohen Funktionären Sach- und Geldgeschenke gemacht, um Millionenverträge abschließen zu können. Bewiesen sind die Vorwürfe nicht, denn Correa hat bisher nicht gestanden. Allerdings zeigt dieser Vorwurf, dass es durchaus denkbar ist, dass in Spanien noch viele Korruptionsaffären unter verdeckter Hand laufen.[2] Diese Beispiele stehen für viele Korruptionsfälle, bekannt gewordene wie auch unentdeckte, die es in den Staaten der Welt gibt. Im Folgenden werde ich zeigen, warum es in einigen Ländern mehr Korruption als in anderen gibt und welche Institutionen korruptionshemmend sind.
Um über Korruption sprechen zu können, sollte vorerst die für diese Arbeit gültige Definition des Phänomens eingeführt werden. Im Folgenden beziehe ich mich auf die Begriffsbestimmung, die Jan Delhey in seinem Aufsatz "Korruption in Bewerberländern zur Europäischen Union" anführt:
Korruption ist der Missbrauch von Macht, die Rollenträger aufgrund ihrer Position in einer Organisation innehaben, zum eigenen Vorteil - gleich wie groß die Macht sein mag und wie der eigene Vorteil aussieht. Korruptes Verhalten ist dabei nicht als isolierte Handlung zu sehen, sondern steht in einem größeren institutionellen und gesellschaftlichen Zusammenhang.[3]
Die Ausnutzung einer Machtposition kann am Beispiel Correas beobachten werden und den gesellschaftlichen Zusammenhang korrupten Verhalten zeigt das Beispiel Kirgistans, bei dem das Verbot der Zusammenkunft von Menschen, um das Ende des Ramadans zu feiern, eine erhebliche Beschränkung für alle muslimischen Bürger darstellt. Jan Delhey beschreibt in seinem Aufsatz die unterschiedliche Ausprägung von Korruption in den Staaten der Europäischen Union und den Bewerberländern zur Europäischen Union. Den Corruption Perceptions Index (CPI), der von International Transparency erarbeitet wurde, nimmt er als Grundlage für seine Ausführungen. Dieser Index ist eine Synthese von Expertenmeinungen zu den Korruptionsverhältnissen aus den jeweiligen Ländern. Er stellt sozusagen eine Sammlung der Korruptionswahrnehmungen durch Experten dar. Weil verschiedene Experten auch unterschiedliche Meinungen zu den Korruptionsverhältnisse in einem Land haben können, betont Delhey, dass man die punktuellen Unterschiede in der Korruptionsskala nicht genau nehmen kann. Ihm geht es vielmehr darum, die Gruppen von Staaten, also die EU- Staaten, die EU-Bewerberländer und die MOE-Länder, zu vergleichen. Er kommt zu dem Schluss, dass das Korruptionsniveau zwischen den Gruppen und auch innerhalb dieser Gruppen variiert.[4]
Wenn das Korruptionsniveau in den Staaten der Welt verschieden ist und es deshalb Länder mit einem niedrigen Korruptionsniveau gibt, zeigt das, dass Korruption vermieden werden kann. Woran liegt es, dass manche Länder ein niedrigeres Korruptionsniveau haben? Ich möchte im Folgenden nicht alle Ursachen untersuchen, sondern mich auf einen Erklärungsansatz beschränken. Die in der Korruptionsforschung untersuchten Ursachen des Wohlstandes und der Kultur werde ich nicht betrachten, vielmehr soll es um die Institutionen eines Landes als Ursache von Korruption gehen.[5] Die Frage dieses Ansatzes lautet: Wie können formale und effektive Unterschiede in den zentralen politischen und wirtschaftlichen Institutionen zu Unterschieden im Korruptionsniveau führen?[6] Ich möchte diese Frage vertiefen und weiterführend nach der Ursache des Entstehens bestimmter Institutionen fragen.
Jan Delhey nennt in seinem Aufsatz einige der politischen Institutionen, die Korruption verringern, nämlich die Wahlen, die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Gerichte und Medien und die Kontrollfunktion zivilgesellschaftlicher Organisationen. Unter die wirtschaftlichen Institutionen zur Verringerung von Korruption fallen bei ihm die Verringerung wirtschaftlicher Macht und eine Demokratisierung von Marktchancen. Die Marktdemokratisierung wird seiner Meinung nach durch eine effektive Marktwirtschaft erreicht und durch gesteuerte oder monopolisierte Wirtschaftssysteme verwehrt.[7] Ich möchte mich den von Delhey genannten Institutionen im Folgenden genauer widmen und betonen, dass die Darstellung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, da es noch andere Institutionen gibt, die in meiner und auch Delheys Ausführung nicht auftauchen.
Wahlen sind ein Bestandteil demokratischer Regierungssysteme. Mittels Wahlen können Regierungen kontrolliert werden. Die Wähler haben mit ihrem Recht auf eine Wahlstimme die Möglichkeit eine Regierung, die ihren Vorstellungen nicht entsprach und sich vielleicht in Korruptionsaffären verwickelt hat, in der nächsten Wahlperiode nicht mehr zu wählen. Natürlich wissen die Regierenden, dass sie auf die Stimme der Wähler angewiesen sind und werden versuchen die Erwartungen der Wähler für eine Wahlperiode nicht zu enttäuschen, um in der nächsten Periode wiedergewählt zu werden. Ich behaupte, dass es in der Erwartung jedes Wählers liegt, nicht hintergangen zu werden. Eine Korruptionsaffäre schließt das Hintergehen der Menschen ein, die nicht so viel Regierungsmacht besitzen. Der gewöhnliche Wähler hat weniger Macht als die Regierung. Die Regierung wird durch ein Wahlsystem also gezwungen, nicht korrupt zu handeln, sondern ihre Entscheidungen offen zu legen und zum Wohl der Allgemeinheit zu treffen.
Dennoch ist es für eine Regierung möglich, korrupt zu sein, ohne dass die Wähler je davon erfahren. Deshalb sind unabhängige Medien wichtig. Journalisten können, wenn sie einen Hinweis erhalten, Korruptionsfälle aufdecken und, was viel wichtiger ist, veröffentlichen, ohne Sanktionen der Regierung zu erwarten. Wären die Medien in staatlichem Besitz, würden Journalisten solche Fälle, die dem Ruf der Regierung schaden, nicht an die Öffentlichkeit bringen können. Die Situation würde sich ähnlich der in Russland zuspitzen, wo Journalisten wegen bestimmter Informationen entführt oder hingerichtet werden. Unabhängige Medien haben also eine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung.
Medien in staatlichem Besitz erleichtern es der Regierung, korrupt zu handeln.
Auch zivilgesellschaftliche Organisationen haben einen bedeutenden Einfluss. Sie können Korruptionen der Regierung aufdecken und mittels der Medien an die Öffentlichkeit bringen. Auch sie haben eine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung.
Wenn ein Korruptionsfall bekannt wird, ist es wichtig, dass ein Land unabhängige Gerichte besitzt, in denen Richter sitzen, die dem Wortlaut des Gesetzes mehr Bedeutung zugestehen, als Anweisungen der Regierung. Gerichte in staatlichem Besitz würden nichts gegen den Willen der Regierung unternehmen. Sind sie allerdings unabhängig von Entscheidungen und Anweisungen der Regierung, werden sie das Gesetz als Maßstab für Gerechtigkeit nehmen und in schweren Korruptionsfällen werden die beteiligten Akteure nicht ungeschoren davon kommen, auch wenn einer von ihnen zum Beispiel der bundeskanzler sind.
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[1] vgl. Wieland, Leo (2009). Eine "Lex Anchovis". Maßanzüge und Handtaschen: Korruptionsaffären schaden den spanischen Konservativen. S. 8.
[2] vgl. Ludwig, Michael (2009). Die guten Argumente der Islamisten. S. 3.
[3] Delhey, Jan (2002). Korruption in Bewerberländern zur Europäischen Union. Institutionenqualität und Korruption in vergleichender Perspektive. S. 6.
[4] vgl. ebd. S. 9.
[5] vgl. ebd. S. ll.
[6] vgl. ebd. S. ll.
[7] vgl. ebd. S. l2.
- Quote paper
- Stefanie Ender (Author), 2009, Korruption. Von korruptionshemmenden Institutionen und ihrem Ursprung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/139151
