Die Forschungsfrage, die in dieser Arbeit beantwortet werden soll, ist: "Wie wird die externe Demokratieförderung der EU im Bereich Rechtsstaatlichkeit seit der Euromaidan-Revolution 2013/14 in der Ukraine aufgefasst?" Ziel dieser Arbeit ist es, die Entwicklungen, Erwartungen und Problemfelder im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik auf dem Gebiet Rechtsstaatlichkeit aus ukrainischer Sicht zu untersuchen. Durch solch einen Perspektivwechsel soll ein Beitrag zur Debatte geleistet werden, wie europäische Akteure die Ukraine auf ihrem Weg zu rechtsstaatlichen Strukturen wirksamer als bisher unterstützen können.
Die Struktur der Arbeit unterteilt sich in folgende Abschnitte: theoretische Grundlagen, rechtsstaatliche Reformen in der Ukraine, einem analytischen Teil sowie Zusammenfassung und Fazit. Das erste Kapitel dieser Arbeit gibt zunächst einen Überblick über die Grundlagen externer Demokratieförderung im Rahmen der ENP, samt ihrer Ziele, Instrumente, Mechanismen und Funktionslogiken. Anschließend wird auf Grundlage einschlägiger Sekundärliteratur die Rechtsstaatsproblemantik in der Ukraine kurz skizziert und der Reformprozess im Zeitraum von 2014 bis 2021 systematisch nachgezeichnet.
Um die ukrainische Perspektive auf die externe Demokratieförderung der EU zu verstehen, werden im analytischen Teil dieser Arbeit exemplarisch drei wissenschaftliche Publikationen aus der Ukraine über den rechtsstaatlichen Integrationsprozess im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik untersucht. Die zentralen Argumentationsmuster der Autoren werden
analytisch herausgearbeitet und in drei wesentlichen Gesichtspunkten dargestellt. Schließlich werden in der Zusammenfassung die wichtigsten Erkenntnisse der Untersuchung nochmal festgehalten und die Forschungsfrage beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretische Grundlagen
- Entstehung und Entwicklung der ENP
- Ziele der ENP
- Instrumente der ENP
- Mechanismen und Funktionslogiken der ENP
- Rechtsstaatliche Reformen in der Ukraine 2014-2021
- Institutionelle Reformen des Justizsystems
- Reformen im Richterwesen
- Reformen zur Korruptionsbekämpfung
- Analytischer Teil
- Fokussierung auf ukrainischen Kontext
- Unterstützung der Zivilgesellschaft
- Einsatz von Konditionalität
- Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Wahrnehmung der externen Demokratieförderung der EU im Bereich Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine seit der Euromaidan-Revolution 2013/14 aus ukrainischer Perspektive. Dabei werden die Entwicklungen, Erwartungen und Problemfelder im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik aus ukrainischer Sicht beleuchtet, um einen Beitrag zur Debatte zu leisten, wie europäische Akteure die Ukraine auf ihrem Weg zu rechtsstaatlichen Strukturen wirksamer unterstützen können.
- Die Rolle der externen Demokratieförderung der EU im Kontext der Rechtsstaatlichkeit
- Die Wahrnehmung der EU-Politik in der Ukraine
- Der Einfluss der Europäischen Nachbarschaftspolitik auf die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine
- Die Herausforderungen und Chancen für die Transformation des ukrainischen Rechtsstaats
- Die Bedeutung der Ukraine für die Europäische Union im Hinblick auf Sicherheit und Stabilität
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Relevanz der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine nach der Euromaidan-Revolution und stellt die Forschungsfrage sowie die Zielsetzung der Arbeit dar. Das Kapitel „Theoretische Grundlagen“ beleuchtet die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) als Instrument der externen Demokratieförderung, ihre Entstehung, Ziele, Instrumente, Mechanismen und Funktionslogiken. Das Kapitel „Rechtsstaatliche Reformen in der Ukraine“ skizziert die Rechtsstaatsproblemantik in der Ukraine und zeichnet den Reformprozess im Zeitraum von 2014 bis 2021 nach. Der „Analytische Teil“ untersucht drei wissenschaftliche Publikationen aus der Ukraine über den rechtsstaatlichen Integrationsprozess im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik und arbeitet die zentralen Argumentationsmuster der Autoren heraus. Die Zusammenfassung fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Untersuchung zusammen, beantwortet die Forschungsfrage und gibt einen Ausblick auf möglichen weiteren Forschungsbedarf.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Rechtsstaatlichkeit, externe Demokratieförderung, Europäische Nachbarschaftspolitik, Ukraine, Euromaidan-Revolution, Integrationsprozess, Zivilgesellschaft, Konditionalität und Rechtsstaatliche Reformen. Im Mittelpunkt stehen die Herausforderungen und Chancen für die Transformation des ukrainischen Rechtsstaats im Kontext der EU-Unterstützung und die Wahrnehmung dieser Unterstützung aus ukrainischer Sicht.
- Arbeit zitieren
- Yevgen Lozynskyy (Autor:in), 2021, Transformation des Rechtsstaats in der Ukraine. Externe Demokratieförderung der EU, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1366332
