Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Problem des wirksamen Abschlusses eines Kaufvertrags mit Minderjährigen. Hierzu gibt das bürgerliche Gesetzbuch zwar Regeln vor, welche im alltäglichen Geschäftsleben beachtet werden müssen. Jedoch kommt es oftmals zu strittigen Kaufgeschäften. Eltern sind nicht immer mit den Einkäufen ihrer Kinder einverstanden. Ob es nun Süßigkeiten, Videospiele oder Kleider sind. Auch Minderjährige können in einem eingeschränkten Rahmen Kaufverträge abschließen. Eine Zustimmung der Eltern ist in bestimmten Fällen kein Muss. In diesen Fällen müssen dann Fachkommentierungen, Rechtsprechungen und die Betrachtung der Lebensgewohnheiten des jeweiligen Minderjährigen herangezogen werden, um die entsprechende Situation beurteilen zu können.
Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Rechtsgrundlagen
- Rechtliche Vorteilhaftigkeit (§ 107 BGB)
- Beispiele
- Eigene Mittel (§ 110 BGB)
- Urteil des AG München vom 17.03.2011 - 213 C 917/11
- Vertragsschluss ohne Einwilligung (§§ 108, 109 BGB)
- Widerrufsrecht des anderen Teils (§ 109 BGB)
- Einseitige Rechtsgeschäfte (§ 111 BGB)
- Literatur
- Abkürzungsverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Ausarbeitung beleuchtet das Thema des wirksamen Kaufvertragsabschlusses mit Minderjährigen, wobei die relevanten Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in den Fokus gerückt werden. Dabei wird die Frage aufgeworfen, welche rechtlichen Schwierigkeiten im alltäglichen Geschäftsleben auftreten können, insbesondere im Hinblick auf die Einwilligungspflicht der Eltern und die eingeschränkte Geschäftsfähigkeit von Minderjährigen.
- Rechtliche Rahmenbedingungen für Kaufverträge mit Minderjährigen
- Die Bedeutung der Einwilligung der Erziehungsberechtigten
- Die rechtliche Vorteilhaftigkeit von Willenserklärungen (§ 107 BGB)
- Besonderheiten bei Einseitigen Rechtsgeschäften (§ 111 BGB)
- Die Rolle von Rechtsprechung und Fachkommentierungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung thematisiert die Bedeutung des Kaufvertragsabschlusses mit Minderjährigen im Kontext des täglichen Geschäftslebens und stellt die rechtlichen Herausforderungen heraus, die sich aus der eingeschränkten Geschäftsfähigkeit von Minderjährigen ergeben.
Der Abschnitt über die Rechtsgrundlagen erläutert die §§ 104 Nr. 1 und 106 iVm §§ 107 ff. BGB, welche die Rechtslage hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit von Minderjährigen regeln. Besondere Beachtung finden dabei die Fälle, in denen Minderjährige unter sieben Jahren geschäftsunfähig sind.
Das Kapitel "Rechtliche Vorteilhaftigkeit (§ 107 BGB)" beschäftigt sich mit der Unterscheidung zwischen Willenserklärungen, die dem Minderjährigen lediglich rechtliche Vorteile bringen, und solchen, die dies nicht tun. Anhand von Beispielen wird verdeutlicht, wann die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters notwendig ist und wann nicht.
Das Kapitel "Eigene Mittel (§ 110 BGB)" befasst sich mit der Frage, unter welchen Umständen Minderjährige aufgrund von eigenem Vermögen (z.B. Taschengeld, Geschenke) selbst über den Kaufpreis verfügen können. Hier wird auch das Urteil des AG München vom 17.03.2011 - 213 C 917/11 als Beispiel herangezogen.
Der Abschnitt über den "Vertragsschluss ohne Einwilligung (§§ 108, 109 BGB)" analysiert die Rechtslage, wenn ein Kaufvertrag ohne Einwilligung der Erziehungsberechtigten abgeschlossen wurde.
Im Kapitel "Widerrufsrecht des anderen Teils (§ 109 BGB)" wird die Möglichkeit des Widerrufs eines Kaufvertrags durch den anderen Vertragspartner im Falle der fehlenden Einwilligung der Erziehungsberechtigten erläutert.
Schlüsselwörter
Kaufvertrag, Minderjährigkeit, Geschäftsfähigkeit, Einwilligung, gesetzliche Vertreter, rechtliche Vorteilhaftigkeit, Eigene Mittel, Widerrufsrecht, Rechtsprechung, BGB, WEG.
- Arbeit zitieren
- Florian Krüger (Autor:in), 2023, Kaufvertrag und Minderjährigkeit. Zur rechtlichen Grundlage eines wirksamen Abschlusses, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1356570
