Im Folgenden soll der in der Praxis nur noch selten relevante und selbst unter Juristen wenig bekannte § 103 vorgestellt und auf seine heutige Relevanz beleuchtet werden.
Die Causa Böhmermann bezeichnet eine durch einen TV-Beitrag des deutschen Satirikers Jan Böhmermann am 31. März 2016 ausgelöste und bis in höchste Kreise kontrovers geführte Diskussion um die Grenzen der Meinungs- und Satirefreiheit in Deutschland.
Sowohl die Regierung der Türkei als auch Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan selbst bekundeten damals ihr Strafverlangen bzw. erstatteten Strafanzeige gegen Böhmermann wegen dessen als Beispiel für Schmähkritik vorgetragenem Gedicht. Am 15. April 2016 äußerte sich auch Kanzlerin Angela Merkel zur Sache und erklärte, dass die Bundesregierung dem Strafverlangen der türkischen Regierung entspreche, gleichzeitig aber bis 2018 einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung des § 103 Strafgesetzbuch (StGB) im Bundestag verabschieden wolle.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Entwicklungsgeschichte und Regelungszweck des § 103 StGB
- 1.) Entwicklungsgeschichte: Von 1871 bis heute
- 2.) Regelungszweck und Verhältnis zu den §§ 185 ff.
- III. Diskussion um Abschaffung
- IV. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Bedeutung und der aktuellen Relevanz des § 103 StGB, der die Majestätsbeleidigung regelt, im Kontext der Böhmermann-Affäre. Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung des Paragrafen und untersucht, ob er im Hinblick auf die heutigen gesellschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen noch zeitgemäß ist oder ob eine Abschaffung gerechtfertigt wäre.
- Entwicklungsgeschichte des § 103 StGB
- Regelungszweck des § 103 StGB
- Debatte um die Abschaffung des § 103 StGB
- Verhältnis des § 103 StGB zu anderen Strafbestimmungen
- Aktuelle Bedeutung des § 103 StGB im Kontext der Böhmermann-Affäre
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung
Die Einleitung stellt die Problemstellung der Hausarbeit dar und führt den Leser in die Thematik der Majestätsbeleidigung im Kontext der Böhmermann-Affäre ein. Sie skizziert die Bedeutung des Themas und die Fragestellung, die im weiteren Verlauf der Arbeit behandelt wird.
II. Entwicklungsgeschichte und Regelungszweck des § 103 StGB
Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des § 103 StGB von seinen Ursprüngen im 19. Jahrhundert bis zur heutigen Zeit. Es wird untersucht, wie sich der Paragraf im Laufe der Zeit verändert hat und welche gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen diese Veränderungen beeinflusst haben. Der zweite Teil des Kapitels analysiert den Regelungszweck des § 103 StGB und setzt ihn in Beziehung zu anderen Strafbestimmungen, die sich mit der Verletzung von Persönlichkeitsrechten befassen.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter der Hausarbeit sind: Majestätsbeleidigung, § 103 StGB, Böhmermann-Affäre, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Satire, Strafrecht, Strafgesetzbuch, Rechtsgeschichte, Gesetzesentwicklung, Regelungszweck, Rechtsvergleichung, Verhältnismäßigkeit, Grundrechte, Menschenrechte, Staatsgewalt, politische Ordnung.
- Arbeit zitieren
- Julian Heidenreich (Autor:in), 2016, § 103 StGB im Lichte der Böhmermann-Affäre. Die heutige Relevanz des Paragraphen der "Majestätsbeleidigung", München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1333513
