Das 20. Jahrhundert wird in der Literatur oft als Jahrhundert der Demokratie bezeichnet. In der Tat hat sich die Anzahl demokratisch verfasster Systeme seit Beginn der dritten Demokratisierungswelle 1974 bis zu Beginn des neuen Jahrtausends vervierfacht. Hierbei gilt es zu beachten, dass dies jedoch weniger ein Triumph der liberalen Demokratie, als vielmehr ein Triumph defekter Varianten der Demokratie ist. Zahlreiche der neuen Demokratien weisen in der Realität außer Wahlen nur wenige Kennzeichen auf, die in der Theorie mit dem Begriff liberale Demokratie verbunden werden. Einige der Transformationsprozesse sind sogar gescheitert, was in einem Rückschritt in autokratische Strukturen gipfelte. Insbesondere der Systemwechsel in den ehemaligen Staaten des Ostblocks hat die Systemtransformationsforschung vor neue Herausforderungen gestellt. Dieser folgte nicht mehr dem üblichen Weg der Transition – Liberalisierung, Demokratisierung, Konsolidierung; viele der hier neu entstandenen Demokratien bleiben weit hinter dem Anspruch der Demokratietheorie zurück. Zwar weisen die meisten der neuen Umbruchsysteme gleiche, mehr oder weniger freie Wahlen auf, de facto werden jedoch großen Teilen der Bevölkerung die politischen Partizipationsrechte verwehrt. Es sind die Defekte der rechtsstaatlich-demokratischen Strukturen, die diese Systeme von konsolidierten Demokratien unterscheiden und die Grenze zwischen eindeutig demokratischen und eindeutig autokratischen Systemen undeutlich machen. Es ist also nicht mehr die grundlegende Regimestruktur, die Autokratien von Demokratien unterscheidet, sondern vielmehr die unterschiedliche Funktionsweise und Geltungskraft bestehender formal-demokratischer Institutionen.
Diese Arbeit versucht im Folgenden einen dieser gescheiterten Transformationsprozesse am Beispiel der ehemaligen Sowjetrepublik Belarus aufzuzeigen.
Inhaltsverzeichnis
1 Vorwort
2 Theorien der Systemtransformation
2.1 Makrosoziologische Ansätze
2.1.1 Die klassische soziologische Systemtheorie
2.1.2 Die autopoietische Systemtheorie
2.1.3 Selektive und diffuse Unterstützung der Bevölkerung
2.1.4 Strukturalistische Ansätze
2.2 Mikrotheoretische Ansätze
2.3 Zusammenfassung
2.4 Defekte Demokratien
2.5 Typen defekter Demokratien
3 Demokratische Konsolidierung in postsowjetischen Staaten
3.1 Strukturelle Rahmenbedingungen
3.2 Politische Kultur und Zivilgesellschaft
3.3 Ökonomische Voraussetzungen
4 Systemtransformation in Belarus
4.1 Belarus - Geographie und Geschichte
4.2 Die Systemtransformation 1991-1994
4.3 Die neue Verfassung - Bekenntnis zur Demokratie?
4.4 Die Regierung Lukaschenka – Rückschritt in die Diktatur
5 Fazit: Belarus – Defekte Demokratie oder Diktatur?
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert den gescheiterten Transformationsprozess der ehemaligen Sowjetrepublik Belarus. Die zentrale Forschungsfrage untersucht, inwiefern theoretische Konzepte der Systemtransformation auf das spezifische Scheitern des demokratischen Übergangs in Belarus anwendbar sind und welche Faktoren – von institutionellen Rahmenbedingungen bis zum individuellen Machstreben – den Rückschritt in autoritäre Strukturen begünstigt haben.
- Theoretische Grundlagen der Transitions- und Systemtransformationsforschung
- Analyse der Konzepte von defekten Demokratien
- Strukturelle und ökonomische Herausforderungen in postsowjetischen Staaten
- Historischer Kontext der belarussischen Unabhängigkeit und Identitätsbildung
- Die Etablierung des autokratischen Regimes unter Aleksandr Lukaschenka
Auszug aus dem Buch
4.4 Die Regierung Lukaschenka – Rückschritt in die Diktatur
Bereits zu diesem Zeitpunkt ließ sich feststellen, dass die „autoritären Tendenzen in der Regierungspolitik Lukaschenkas (…) immer deutlicher hervortraten“29 Diese Politik fand jedoch in weiten Teilen der belarussischen Bevölkerung Zuspruch und sollte durch die Parlamentswahlen und das Referendum 1996 gesichert werden. Denn Lukaschankas bisherige populistisch-demagogischen Agitationen drohten ihre Wirkung auf die Bevölkerung zu verlieren. „In einem kalten Staatsstreich, getarnt als Referendum und inszeniert in einer Mischung aus Verfassungsbruch, Indoktrination und Manipulation, hat Präsident Lukaschenka (…) Parlament und Verfassungsgericht als eigene Gewalten de facto ausgeschaltet und damit die Grundlagen für die Errichtung einer persönlichen Diktatur gelegt.“30 Die neuen Vollmachten, die sich aus diesem Staatsstreich 1996 für Lukaschenka ergaben umfassten u. a. die Festlegung von Referenden, die Terminfestlegung von Parlamentswahlen, die Auflösung des Parlaments, die Ernennung der Hälfte der Mitglieder der zentralen Wahlkommission einschließlich ihrer Vorsitzenden, die Ernennung und Ablösung des Premierministers, seiner Stellvertreter und andere Regierungsmitglieder, der Ernennung der Hälfte der Mitglieder des Obersten Gerichts und das Oberkommando über die Streitkräfte.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Vorwort: Einführung in die Thematik der Systemtransformation und die Zunahme defekter Demokratien nach 1974.
2 Theorien der Systemtransformation: Darstellung makrosoziologischer und mikrotheoretischer Ansätze zur Erklärung von Systemwechseln sowie Definition des Begriffs der defekten Demokratie.
3 Demokratische Konsolidierung in postsowjetischen Staaten: Analyse der strukturellen, kulturellen und ökonomischen Rahmenbedingungen für die Demokratisierung nach dem Zusammenbruch sozialistischer Systeme.
4 Systemtransformation in Belarus: Empirische Untersuchung der belarussischen Entwicklung von der Unabhängigkeit 1991 bis zur Konsolidierung des autoritären Regimes unter Lukaschenka.
5 Fazit: Belarus – Defekte Demokratie oder Diktatur?: Zusammenfassende Bewertung des gescheiterten Transformationsprozesses, der in einem autokratischen System mündete.
Schlüsselwörter
Systemtransformation, Belarus, Demokratisierung, Defekte Demokratie, Lukaschenka, Transition, Transformationsforschung, Autokratie, postsowjetische Staaten, Konsolidierung, politische Institutionen, Machtpersonalisierung, Verfassungsbruch, Marktwirtschaft, Zivilgesellschaft
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des Transformationsprozesses in der ehemaligen Sowjetrepublik Belarus nach deren Unabhängigkeit und untersucht, warum dieser Weg nicht zu einer konsolidierten Demokratie führte.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die zentralen Felder umfassen die Systemtheorie, den Begriff der defekten Demokratie, die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen postsowjetischer Staaten sowie die historische und aktuelle politische Situation in Belarus.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit hinterfragt die Gründe für das Scheitern der demokratischen Konsolidierung in Belarus und inwiefern der Übergang in ein autoritäres System durch das politische Handeln Lukaschenkas und spezifische strukturelle Gegebenheiten geprägt wurde.
Welche wissenschaftlichen Ansätze werden verwendet?
Es werden verschiedene Theorien der Transformationsforschung herangezogen, darunter makrosoziologische Systemtheorien sowie mikrotheoretische Ansätze, die den Fokus auf Akteure und deren strategisches Handeln legen.
Was behandelt der Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung der Transformationsforschung und eine konkrete Fallstudie, die den geschichtlichen Hintergrund, die Verfassungsentwicklung und die Etablierung des Machtsystems unter Lukaschenka beleuchtet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren das Werk?
Wesentliche Begriffe sind Systemtransformation, Defekte Demokratie, Belarus, Transition, Lukaschenka, Autokratie und politische Konsolidierung.
Wie bewertet der Autor den Status von Belarus heute?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der Transformationsprozess in Belarus gescheitert ist und sich das Land zu einem autokratischen System verdichtet hat, das die minimalsten Anforderungen einer liberalen Demokratie nicht mehr erfüllt.
Welche Rolle spielte das Referendum 1996 für die Entwicklung in Belarus?
Das Referendum 1996 wird als entscheidender „kalter Staatsstreich“ gewertet, durch den der Präsident wesentliche Befugnisse an sich riss, Parlament und Verfassungsgericht entmachtete und die Basis für seine persönliche Diktatur schuf.
- Quote paper
- Hanna Ruth (Author), 2007, Analyse einer Systemtransformation am Beispiel der ehemaligen Sowjetrepublik Belarus, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/132738
