Die folgende Arbeit bietet eine Fülle von Implikationen in Bezug auf die Fragestellung - WTO and Fridays for Future -how green is WTO.
Die World Trade Organization, besser bekannt unter dem Kürzel WTO – zu deutsch: Welthandelsorganisation - wurde am 1.1.1996 mit Sitz in Genf als völkerrechtlich selbstständige Organisation gegründet und löste das sog. GATT-Abkommen (General Agreement on Tariffs and Trade) mit erweiterter Zielsetzung ab. Alle rechtlichen Angelegenheiten rund um den Welthandel werden in der WTO-Rechtsordnung (WTO-Übereinkommen) festgehalten. Die WTO bildet hierbei „[...]einen umfassenden vertraglichen und institutionellen Rahmen für die Stärkung der globalen wirtschaftlichen Kooperation und die Gestaltung der weltweiten Handelsbeziehungen.“ (Brockhaus 2020). Das WTO-Übereinkommen setzt sich aus drei Säulen zusammen: Reglungen bzgl. des allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens bzw. des Warenhandels (GATT - General Agreement on Tariffs and Trade), dem Dienstleistungshandel (GATS – General Agreement on Trade in Services) und dem Übereinkommen im Hinblick auf handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS - Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights). Heute umfasst die WTO als eigenständige Organisation im Geflecht der Vereinten Nationen 164 Mitglieder. Derzeit scheint die WTO jedoch handlungsunfähig zu sein, was auf diverse Aktionen der USA zurückzuführen ist. Die USA blockieren aktuell die Nachbesetzung von Berufungsrichtern im Streitschlichtungsgremium. Berufungsverfahren von Richterinnen und Richtern müssen aber einstimmig von allen WTO Mitgliedern beschlossen werden. Der amtierende US Präsident Donald Trump sowie die amtierende deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nahmen u.a. ebenso wie die Fridays for Future Aktivistinnen Greta Thunberg und Luisa Neubauer am 50. Weltwirtschaftsforum 2020 in Davos teil. Merkel betonte, dass sie den Multilateralismus weiterhin unterstützen werde. Zudem führte sie aus, dass der Klimaschutz für sie eine klare wissenschaftliche Evidenz hätte und forderte gleichzeitig diejenigen zu überzeugen, welche den Klimaschutz ablehnen. Als 'schockierend' bezeichneten führende US-Demokraten die Verabschiedung der USA aus den wichtigen internationalen Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel, welcher quasi die existenzielle Bedrohung unserer Zeit darstellt. Die USA reichten ihre schriftliche Austrittserklärung aus dem Pariser Klimaabkommen bei den UN ein, die formal am 04.11.2020 erfolgen kann. Für Umweltschutzorganisationen und Klimaaktivisten wie Greenpeace und Fridays for Future bietet diese Maßnahme nicht nur eine zukünftige Angriffsfläche, sondern stellt eine große Herausforderung für deren Bemühungen im Kampf für Umweltschutz und gegen den Klimawandel dar.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einführung
- 2 Die WTO
- 2.1 Aufgaben und Kompetenzen
- 2.2 Mitgliedschaft
- 2.3 Institutionelle Struktur
- 2.4 Entscheidungsstruktur
- 2.5 Ziele und Prinzipien
- 2.6 Vorsorgeprinzip
- 3 WTO & Umweltschutz
- 3.1 Historie - Umweltschutz und Welthandel
- 3.2 Präambel des WTO-Abkommens
- 3.3 Das SPS-Übereinkommen
- 4 WTO-Streitschlichtungsgremium
- 4.1 Ausnahme Regelung Art. XX GATT Lit. B) U. G)
- 4.2 Shrimp/Turtle Fall
- 4.3 Neue Trends in der WTO-Umweltschutzpolitik
- 5 WTO und Non-Governmental Organizations
- 5.1 Transparenzprinzip
- 5.2 Greenpeace
- 6 WTO und European Union
- 7 Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Frage, wie grün die Welthandelsorganisation (WTO) tatsächlich ist, und untersucht die Interaktion zwischen der WTO und der Fridays for Future Bewegung. Die Arbeit analysiert die Aufgaben und Kompetenzen der WTO, ihre institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen sowie ihre Ziele und Prinzipien. Dabei werden die historischen Zusammenhänge zwischen Umweltschutz und Welthandel betrachtet, die Rolle des WTO-Streitschlichtungsgremiums und die Bedeutung von Non-Governmental Organizations (NGOs) wie Greenpeace im Kontext der WTO-Politik beleuchtet.
- Die WTO als globales Regelwerk für den Welthandel
- Die Rolle der WTO im Umweltschutz
- Die Bedeutung von NGOs und zivilgesellschaftlichen Akteuren
- Die Herausforderungen der WTO im Kontext des Klimawandels
- Die Zukunft der WTO und ihre Rolle in einer globalisierten Welt
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die WTO und ihre Aufgaben im Kontext des globalen Handels beschreibt. Anschließend werden die Geschichte, Aufgaben und Strukturen der WTO erläutert, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Institutionelle Struktur gelegt wird.
Im dritten Kapitel wird die Interaktion zwischen der WTO und dem Umweltschutz beleuchtet. Dabei werden die historischen Zusammenhänge zwischen den beiden Themenbereichen betrachtet sowie die Präambel des WTO-Abkommens und das SPS-Übereinkommen analysiert.
Kapitel 4 befasst sich mit dem WTO-Streitschlichtungsgremium und analysiert die Ausnahme-Regelungen sowie den Shrimp/Turtle Fall als Beispiel für die Einhaltung von Umweltstandards im Welthandel. Die Kapitel schließen mit einem Ausblick auf neue Trends in der WTO-Umweltschutzpolitik.
Kapitel 5 beleuchtet die Rolle von Non-Governmental Organizations (NGOs) im Kontext der WTO und befasst sich mit dem Transparenzprinzip sowie der Bedeutung von Greenpeace für die Durchsetzung von Umweltstandards.
Das sechste Kapitel widmet sich der Beziehung zwischen der WTO und der Europäischen Union.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselbegriffen Welthandelsorganisation (WTO), Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Globalisierung, Fridays for Future, Non-Governmental Organizations (NGOs), Streitbeilegung, Handelsabkommen und Multilateralismus.
- Quote paper
- Lucas Grimm (Author), 2020, WTO and Fridays For Future. How green is WTO?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1326749
