In dieser Arbeit sollen zunächst die Option der Minderheitsregierung definiert sowie die beiden Oppositionsmodelle erklärt werden. Danach richtet sich der Blick auf das politische System mit der Parteienstruktur, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die politische Praxis der Option einer Minderheitsregierung in Schweden. Außerdem wird kurz die Situation in Deutschland bezüglich Minderheitsregierung und die rechtlichen Rahmenbedingungen erklärt. Abschließend sollen die Ergebnisse zusammengefasst und in Bezug auf die Forschungsfrage, inwiefern die parlamentarischen und rechtlichen Rahmenbedingungen eine Minderheitsregierung als praxistaugliche Regierungsoption in Deutschland und Schweden fördern, gegenübergestellt werden.
Das Phänomen der schwierigen Regierungsbildung erscheint öfters, je mehr Parteien sich im Parlament nach einer Wahl befinden. Somit braucht es dann meist eine Regierung aus mehr als zwei Partnern. Die Alternative wäre eine Minderheitsregierung von einer oder mehrerer Regierungsparteien. Das Forschungsproblem besteht darin, dass es fraglich ist, ob eine Minderheitsregierung auf Bundesebene eine stabile und kontinuierliche Arbeit in einer Legislaturperiode leisten könnte. Dieses Problem ist aus politikwissenschaftlicher Sicht relevant, da innerhalb eines politischen Systems die Regierung und somit auch die Regierungsbildung ein wichtiges Thema politikwissenschaftlicher Forschungen darstellt.
Eine Regierungsbildung aus mehreren Parteien ist in einer repräsentativen Demokratie ein wichtiger Prozess; denn die Regierung repräsentiert den Souverän, also das Volk. Eine Minderheitsregierung stellt hierbei einen Sonderfall dar, welcher nach der Bundestagswahl 2017 zu beobachten war. Deshalb stellt sich die Forschungsfrage: Inwiefern fördern die parlamentarischen und rechtlichen Rahmenbedingungen eine Minderheitsregierung als praxistaugliche Regierungsoption in Deutschland und Schweden? Der Fokus liegt hier bei auf den Vorteilen von Schweden, da seit 1949 überwiegend Minderheitsregierungen die Regierungsschäfte innehaben. Praxistauglich bedeutet in diesem Zusammenhang, dass diese Regierung in der Lage sein sollte, politisch handlungsfähig ist, indem sie politische Vorhaben durch Gesetze umsetzen kann, und so den politischen Prozess aktiv gestalten kann, auch wenn die Regierung keine feste Mehrheit im Parlament hat.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- Oppositionsmodelle
- II. Literaturüberblick
- III. Methode
- IV. Definition
- i. Minderheitsregierung
- V. Schweden
- i. Politisches System
- ii. Verfassungsrechtliche Merkmale
- iii. Gesetzgebungsverfahren
- iv. Haushaltswirtschaft
- v. Minderheitsregierung in der Praxis
- vi. Parteiensystem
- VI. Deutschland
- i. Minderheitsregierungen in Deutschland
- ii. Verfassungsrechtliche Grundlage
- i. Einsetzbarkeit
- ii. Handlungsfähigkeit
- iii. Abberufbarkeit
- VII. Zusammenfassung
- VIII. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Forschungsarbeit analysiert die Praxistauglichkeit von Minderheitsregierungen in Deutschland und Schweden. Dabei stehen die parlamentarischen und rechtlichen Rahmenbedingungen im Fokus, insbesondere im Hinblick auf die Fähigkeit einer Minderheitsregierung, politisch handlungsfähig zu sein und den politischen Prozess aktiv zu gestalten. Die Arbeit befasst sich mit dem Vergleich der beiden Systeme, wobei Schweden als ein Land mit überwiegend Minderheitsregierungen seit 1949 als Referenzpunkt dient. Ziel ist es, die Herausforderungen und Chancen von Minderheitsregierungen zu beleuchten und zu bewerten, inwieweit diese Regierungsform in beiden Ländern praktikabel ist.
- Definition und verschiedene Formen von Minderheitsregierungen
- Vergleich der politischen Systeme in Deutschland und Schweden im Hinblick auf Minderheitsregierungen
- Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Minderheitsregierungen in beiden Ländern
- Bewertung der Praxistauglichkeit von Minderheitsregierungen in Deutschland und Schweden
- Bedeutung der parlamentarischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Stabilität und Handlungsfähigkeit von Minderheitsregierungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Forschungsproblem und die Forschungsfrage vor, die sich mit der Praxistauglichkeit von Minderheitsregierungen in Deutschland und Schweden befasst. Der Literaturüberblick fasst relevante Forschungsergebnisse zu Minderheitsregierungen in beiden Ländern zusammen und analysiert die verschiedenen Ansätze zur Definition und Analyse dieser Regierungsform. Die Methode beschreibt die Vorgehensweise der Arbeit, die die beiden politischen Systeme und rechtlichen Rahmenbedingungen im Detail untersucht. Der vierte Abschnitt definiert den Begriff der Minderheitsregierung und erläutert die verschiedenen Arten dieser Regierungsform. Die folgenden Kapitel befassen sich mit dem politischen System und den rechtlichen Rahmenbedingungen in Schweden, wobei die Minderheitsregierungen als Praxistaugliche Regierungsoption im Fokus stehen.
Schlüsselwörter
Die Forschungsarbeit beschäftigt sich mit den Themen Minderheitsregierungen, parlamentarische und rechtliche Rahmenbedingungen, politische Handlungsfähigkeit, Stabilität, Regierungsbildung, Deutschland, Schweden, politische Praxis, Verfassungsrecht, Parteiensystem, Gesetzgebungsverfahren, Haushaltswirtschaft, Vergleichende Politikwissenschaft.
- Arbeit zitieren
- Marius Weiler (Autor:in), 2022, Minderheitsregierung in Deutschland nach Beispiel der schwedischen politischen Praxis, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1314325
