Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema der Briefwahl aus rechtswissenschaftlicher Perspektive und ihren verfassungsrechtlichen Grenzen in Zeiten einer Pandemie. Dabei werden zunächst ihre geschichtliche Bedeutung im Hinblick auf die Wahl des deutschen Bundestages sowie ihr Verfahren dargestellt und im Anschluss die Grundsätze, unter denen sie das Bundesverfassungsgericht unter gewöhnlichen Umständen für rechtmäßig erachtet. Darauf aufbauend werden die erfassten Maßstäbe an den Bedingungen einer Pandemie gemessen. Als zentrale Frage stellt sich dabei, ob die Briefwahl als Chance oder Risiko für die Wahl zum deutschen Bundestag erachtet werden muss.
Inhaltsverzeichnis
- A) Einleitung
- B) Die Bedeutung der Briefwahl für die Wahl zum Deutschen Bundestag
- C) Das Verfahren der Briefwahl
- D) Die Grundsätze zur Verfassungsmäßigkeit der Briefwahl
- I. Urteil vom 15.02.1967
- II. Urteil vom 24.11.1981
- III. Urteil vom 09.07.2013
- E) Möglichkeiten und Grenzen der Briefwahl in Zeiten einer Pandemie
- I. Quantitative Grenze verfassungsrechtlich zulässiger Briefwahlstimmen unter den Bedingungen einer Pandemie
- II. Möglichkeit der Anordnung einer reinen Briefwahl
- 1. Zulässigkeit einer reinen Briefwahl
- 2. Rechtliche Voraussetzungen
- F) Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Briefwahl im Kontext der COVID-19-Pandemie. Im Fokus steht die Frage, inwiefern das deutsche Wahlrecht den besonderen Bedingungen einer Pandemie gerecht werden kann, ohne die grundlegenden Prinzipien der Wahlrechtsordnung zu verletzen.
- Die Bedeutung der Briefwahl für die Gewährung des Wahlrechts und die Wahrung des Grundsatzes der Gleichheit der Wahl
- Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Briefwahl und die rechtlichen Vorgaben für deren Anwendung
- Die rechtliche Zulässigkeit quantitativer Beschränkungen der Briefwahl im Pandemiefall
- Die Frage, ob eine reine Briefwahl unter den Bedingungen einer Pandemie verfassungsrechtlich zulässig wäre
- Die Abwägung zwischen dem Schutz des Wahlrechts und den Anforderungen des Infektionsschutzes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und beleuchtet die Relevanz der Briefwahl im Kontext der Pandemie. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Bedeutung der Briefwahl für die Wahl zum Deutschen Bundestag und beleuchtet die geschichtliche Entwicklung des Wahlrechts in Bezug auf die Briefwahl. Das dritte Kapitel beschreibt das Verfahren der Briefwahl im Detail und beleuchtet die rechtlichen Vorgaben für die Durchführung der Briefwahl. Im vierten Kapitel werden die Grundsätze zur Verfassungsmäßigkeit der Briefwahl diskutiert und die wichtigsten Rechtsprechungsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vorgestellt.
Das fünfte Kapitel widmet sich den Möglichkeiten und Grenzen der Briefwahl in Zeiten einer Pandemie. Hierbei werden insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Ausweitung der Briefwahl und die Frage der Zulässigkeit quantitativer Beschränkungen der Briefwahl diskutiert. Das Kapitel analysiert auch die Möglichkeit einer reinen Briefwahl unter den Bedingungen einer Pandemie und beleuchtet die rechtlichen Voraussetzungen für eine solche Maßnahme. Das sechste Kapitel bietet eine Schlussbetrachtung und fasst die wichtigsten Ergebnisse der Seminararbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Briefwahl, Wahlrecht, Grundgesetz, Pandemie, Infektionsschutz, Verfassungsmäßigkeit, Wahlgeheimnis, Gleichheit der Wahl, Bundesverfassungsgericht, Rechtsprechung, Quantitative Beschränkungen, Reine Briefwahl, Rechtliche Voraussetzungen.
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- Annabell Clemen (Author), 2021, Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen zur Regelung der Briefwahl unter den Bedingungen einer Pandemie, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1303145
