Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Rolle der gefallenen Bundeswehr-Soldaten in der politischen Evaluation des Afghanistan-Einsatzes.
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 beschloss der Bundestag, dass Soldaten der Bundeswehr am internationalen Afghanistan-Einsatz teilnehmen sollten, um dort im Rahmen der UN-Resolution 1368 Terrorismus zu bekämpfen und Frieden zu etablieren. Der Einsatz, der laut dem Beschluss des Bundestages vom 22. Dezember 2001 für eine Dauer von sechs Monaten vorgesehen war, dauerte bis zum 26. August 2021 an und somit beinahe 20 Jahre länger als ursprünglich vorgesehen.
Für die Bundeswehr war der Afghanistan-Einsatz von größter Bedeutung, da er maßgeblich zur Identitätsbildung der deutschen Streitkräfte beitrug. Ein ausschlaggebender Faktor für diese Bedeutung liegt in der Anzahl der im Rahmen des Einsatzes gefallenen Soldaten. 59 Soldaten der Bundeswehr kehrten nicht lebendig nach Deutschland zurück, eine so hohe Anzahl von Toten weist kein anderer Einsatz der Bundeswehr auf. Die erneute Machtübernahme der Taliban rückt diese Zahl auf tragische Weise abermals in den Vordergrund. Die deutsche Politik, die Bundeswehr und die gesamte deutsche Gesellschaft versuchen eine Antwort darauf zu finden, ob der Afghanistan-Einsatz ein Erfolg war oder die 59 Soldaten umsonst ihr Leben ließen.
Stehen die gefallenen Soldaten im Rampenlicht der Debatte oder werden sie vergessen? Wie nehmen die verschiedenen Parteien die Arbeit und das Opfer der Soldaten wahr? Welche Konsequenzen zieht die Politik aus ihrem Tod? Wie geht die Gesellschaft mit den Toten und dem Gedenken durch die Bundeswehr um? Ist der Zapfenstreich vom 13.10.2021 eine angemessene Würdigung für den Dienst der Soldaten? Wie äußern sich Bundeswehr-Veteranen zum öffentlichen Gedenken ihrer gefallenen Kameraden?
Inhaltsverzeichnis
1, Einleitung
2. Rolle der gefallenen Bundeswehr-Soldaten in der politischen Debatte
2.1 Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
2.2 einleitende Worte zu der angewandten Verfahrensweise und verwendeten Quelle
2.3 Bundestagsfraktion der CDU/CSU
2.4 Bundestagsfraktion der SPD
2.5 Bundestagsfraktion der AfD
2.6 Bundestagsfraktion der FDP
2.7 Bundestagsfraktion die Linke
2.8 Bundestagsfraktion Bündnis 90/ die Grünen
2.9 Zusammenfassung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Beiträge aus der Debatte
3, Rolle der gefallenen Bundeswehrsoldaten in der medialen Debatte anhand des Beispiels der Printmedien
3.1 einleitende Worte zu der angewandten Vorgehensweise und dem verwendeten Beispiel
3.2 Berichterstattung über den und Kritik am Zapfenstreich vom 13.10.2021
3.3 Einordnung der Ergebnisse mithilfe wissenschaftlicher Fachliteratur
4. Fazit
1. Einleitung
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 beschloss der Bundestag, dass Soldaten der Bundeswehr am internationalen Afghanistan-Einsatz teilnehmen sollten, um dort im Rahmen der UN-Resolution 1368 Terrorismus zu bekämpfen und Frieden zu etablieren L Der Einsatz, der laut dem Beschluss des Bundestages vom 22. Dezember 2001 für eine Dauer von sechs Monaten vorgesehen war, dauerte bis zum 26. August 2021 an und somit beinahe 20 Jahre länger als ursprünglich vorgesehen.
Für die Bundeswehr war der Afghanistan-Einsatz von größter Bedeutung, da er maßgeblich zur Identitätsbildung der deutschen Streitkräfte beitrug1 2. Ein ausschlaggebender Faktor für diese Bedeutung liegt in der Anzahl der im Rahmen des Einsatzes gefallenen Soldaten. 59 Soldaten der Bundeswehr kehrten nicht lebendig nach Deutschland zurück, eine so hohe Anzahl von Toten weist kein anderer Einsatz der Bundeswehr auf3. Die erneute Machtübernahme der Taliban rückt diese Zahl auf tragische Weise abermals in den Vordergrund. Die deutsche Politik, die Bundeswehr und die gesamte deutsche Gesellschaft versuchen eine Antwort darauf zu finden, ob der Afghanistan-Einsatz ein Erfolg war oder die 59 Soldaten umsonst ihr Leben ließen4. In meiner Hausarbeit möchte ich die Rolle der toten Bundeswehr-Soldaten in dieser Debatte beleuchten. Folgende Fragen möchte ich im Rahmen meiner Analyse beantworten:
Stehen die gefallenen Soldaten im Rampenlicht der Debatte oder werden sie vergessen? Wie nehmen die verschiedenen Parteien die Arbeit und das Opfer der Soldaten wahr? Welche Konsequenzen zieht die Politik aus ihrem Tod? Wie geht die Gesellschaft mit den Toten und dem Gedenken durch die Bundeswehr um? Ist der Zapfenstreich vom 13.10.2021 eine angemessene Würdigung für den Dienst der Soldaten? Wie äußern sich Bundeswehr-Veteranen zum öffentlichen Gedenken ihrer gefallenen Kameraden?
Um diese Fragen adäquat zu beantworten, werde ich zum einen die politische und zum anderen die mediale Debatte analysieren. Für die Analyse der politischen Debatte werde ich exemplarisch die Bundestagsdebatte „Zum geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan“ untersuchen. Als Beispiel für die mediale Debatte über die gefallenen Bundeswehr-Soldaten und die Wahrnehmung der Erinnerungskultur der Bundeswehr soll die Debatte um den Zapfenstreich am 13.10.2021 dienen. Als repräsentative Quellen nutze ich digitale Artikel öffentlich-rechtlicher und privat-verlegter Medien. Um die Ergebnisse von diesem Teil meiner Analyse einzuordnen und nachzuvollziehen, werde ich die Monographie „Bedingt erinnerungsbereit - Soldatengedenken in der Bundesrepublik“ zu Rate ziehen. In meinem Fazit werde ich meine Ergebnisse zusammenfassen und die bereits erwähnten Fragen beantworten.
2. Rolle der gefallenen Bundeswehr-Soldaten in der politischen Debatte
2.1 Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
20 Jahre lang beteiligten sich deutsche Soldaten zuerst an der internationalen Mission „ISAF“ (International Security Assistance Force), mit dem Ziel, die innere Sicherheit Afghanistans zu gewährleisten und die afghanischen Streitkräfte auf die Übernahme dieser Aufgabe vorzubereiten5 6. Anschließend beteiligte sie sich ab dem 1. Januar 2015 an der an „ISAF“ anknüpfende Mission „Resolute Support“, welche darauf ausgerichtet war, die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden und in der Ausübung ihrer Aufgaben zu unterstützen [6]. Nach einem Beschluss der NATO aus dem April 2021 endete „Resolute Support“ für die deutschen Soldaten am 30. Juni 2021.7 Nachdem Deutschland und seine Verbündeten sich aus Afghanistan zurückgezogen hatten, starteten die Taliban, afghanische Islamisten und der Hauptfeind der internationalen Friedenstruppen, eine erfolgreiche Gegenoffensive, welche in der Eroberung Kabuls am 15. August 2021 gipfelte8. Nach dieser rasanten Entwicklung mussten abermals Soldaten der Bundeswehr nach Afghanistan reisen, um deutsche Staatsangehörige und afghanische Ortskräfte vom Flughafen in Kabul aus zu evakuieren.9 Diese spontane Evakuierungsaktion dauerte vom 16.08 - 26.08.2021 an, sie markiert das Ende des deutschen Einsatzes in Afghanistan.
2.2 einleitende Worte zu der angewandten Verfahrensweise und verwendeten Quelle
Als primäre Quelle für die Ermittlung der Rolle der Verstorbenen in der politischen Debatte werde ich die Bundestagsdebatte „Zum geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan“ aus der Bundestagssitzung am 23. Juni 2021 verwenden10. Der Wert dieser Quelle wird dadurch beeinträchtigt, dass sie vor der Rückeroberung Kabuls durch die Taliban und der folgenden internationalen Evakuierungsaktion stattfand. Dennoch kommen in ihr die grundlegenden Kriterien zum Ausdruck, nach denen die, für ihre jeweiligen Parteien repräsentativen, Redner den Einsatz bewerten. Da Redner unterschiedlicher Parteien Beiträge vortrugen, bietet sich die Möglichkeit, die Rolle der verstorbenen Soldaten für die einzelnen Parteien zu ermitteln. Zur Schaffung einer inhaltlichen Struktur werde ich die Redebeiträge geordnet nach den Parteien der Redner betrachten, auch wenn sie in der Debatte nicht aufeinander folgen.
2.3 Bundestagsfraktion der CDU/CSU
Vor dem eigentlichen Beginn der Debatte leitet der damalige Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble (CDU/CSU) in die Debatte ein. Er verweist auf die Anwesenheit mehrerer Bundeswehr Veteranen im Saal, die im Rahmen von „Resolute Support“ in Afghanistan dienten. Schäuble versichert, dass der Dienst verstorbener und lebend zurückgekehrter Soldaten nicht vergessen werde11. Im Anschluss an diese Würdigung verkündet er, dass die folgende Debatte lediglich der Beginn einer Auswertung des Einsatzes sei und man aus den gemachten Erfahrungen Lehren ziehen werde. Seine Parteikollegin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer würdigt in ihrer Rede im weiteren Verlauf der Debatte ebenfalls das von den Soldaten erbrachte Opfer. Sie erwähnt drei Soldaten namentlich, welche am 23. Juni 2009 fielen und schlägt vor ihnen die Debatte zu widmen12. Dr. Johann David Wadephul (CDU/CSU) richtet sich dankend an zurückgekehrte und verstorbene Soldaten In seinen Ausführungen bedankt er sich für die, seines Ermessens nach, gute Arbeit der Bundeswehr und ruft dazu auf, die verletzten und verstorbenen Soldaten als Mahnmal für eine durchdachte Verteidigungspolitik zu interpretieren13. Der nächste Redner der CDU/CSU, Henning Otte, verweist in seinem Beitrag darauf, dass die gefallenen Soldaten die Abgeordneten an den möglichen Preis einer militärischen Intervention erinnern sollten und ruft dazu auf, ihnen zu gedenken14 Der nächste Beitrag der CDU/CSU stammt von Gisela Manderla. In ihm ruft sie, ähnlich wie ihre Parteikollegen, zu Dankbarkeit gegenüber den Soldaten auf und legt es den Zuhörern nahe, sich näher mit den Erfahrungen der Soldaten in Afghanistan zu befassen15. Ihre Erinnerung an die gefallenen Soldaten sticht durch eine abschließende Erwähnung des Gedenkschreins der Bundeswehr aus Masar-i-Scharif hervor, welcher für die Erinnerungskultur innerhalb der Bundeswehr von großer Bedeutung ist16. Der letzte Beitrag aus den Reihen der CDU/CSU stammt von Christian Schmidt. Er bringt in seiner Rede, neben einer Danksagung an die Soldaten für ihren Dienst, eine persönliche Erfahrung mit dem Tod eines Soldaten im Einsatz ein. So berichtet er davon, an einem Transport eines verstorbenen Soldaten zurück nach Deutschland teilgenommen zu haben17. Um die diversen Beiträge der Abgeordneten der CDU/CSU zusammenzufassen, lässt sich feststellen, dass in allen Beiträgen die Arbeit der Soldaten dankend erwähnt wird. Ein anderer Aspekt, der die Rolle der gefallenen Soldaten in den Beiträgen der CDU/CSU prägt, ist die Verleihung eines Symbolcharakters an die Gefallenen, sowie die Feststellung, dass ihr Schicksal einen maßgeblichen Einfluss auf die Wahrnehmung des Einsatzes durch die Abgeordneten hatte.
2.4 Bundestagsfraktion der SPD
Den ersten Beitrag der SPD leistet Aydan Özoguz, sie verweist in ihm auf die Konsequenzen, die der Tod der gefallenen Soldaten für deren Angehörige und deren Freundeskreis hatte. Laut ihr würden die Abgeordneten des Bundestages in der Verantwortung stehen, ihr Andenken zu wahren18. Die zweite Rede der SPD hält der Bundesaußenminister Heiko Maas. Heiko Maas bedankt sich für den Dienst der Soldaten und versichert, dass der Dienst, den die Soldaten dem deutschen und afghanischen Volk erwiesen haben, wertgeschätzt werde und nachhaltige positive Veränderungen herbeigeführt hat. Konkret bezieht er sich in letzterem Punkt auf die Situation in Afghanistan und die Demonstration von Deutschlands Hilfsbereitschaft gegenüber anderen Nationen19. Den nächsten Beitrag der SPD trägt Dr. Fritz Felgentreu vor. Er nennt in seinem Beitrag die drei Soldaten namentlich, die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in ihrer Rede bereits erwähnt hatte. Felgentreu sieht sich und die anderen Abgeordneten in der Pflicht, zu ergründen, wofür die 59 Soldaten ihr Leben ließen20. Der letzte Redebeitrag aus den Reihen der SPD stammt von Christoph Matschie. Er geht neben einer kurzen, dankenden, indirekten Erwähnung nicht näher auf die verstorbenen Soldaten ein21. Den verstorbenen Soldaten wird in allen SPD-Beiträgen für ihren Dienst gedankt. Analog zu der Rolle, die die Redner der CDU/ CSU den Soldaten zuweisen, spricht sich auch die SPD dafür aus, den Soldaten eine symbolische Bedeutung zu verleihen. Dr. Fritz Felgentreu sieht in ihnen beispielsweise eine Verpflichtung für die Abgeordneten, Sinn und Folgen des Afghanistan-Einsatzes zu erörtern. Ein auffälliger Unterschied zwischen den Reden der CDU/CSU und SPD besteht darin, dass letztere in ihren Reden weitaus weniger persönlich über die Soldaten sprechen und stattdessen ein besonderes Augenmerk auf die Folgen des Todes der Soldaten für ihr Umfeld, die Politik im Allgemeinen und das Schicksal Afghanistans legen.
2.5 Bundestagsfraktion der AfD
Auf die Rede von Aydan Özoguz folgt die erste Rede der AfD-Fraktion, vorgetragen von Armin Paulus Hampel. In seiner Rede bilden die verstorbenen Soldaten einen bedeutenden Teil der Basis seiner Argumentation. Er verweist gleich im Anschluss an seine Begrüßung auf sie und diejenigen, die in irgendeiner Weise von ihrem Tod betroffen waren. Anschließend behauptet er, die Tode wären vermeidbar gewesen, hätte die deutsche Politik anders gehandelt. Seines Erachtens nach lägen die Wurzeln der in Afghanistan aufgetretenen Probleme in der deutschen Bundespolitik, welche eher hinderliche Einflüsse auf die Arbeit der Soldaten gehabt hätte22. Die zweite Rede der AfD hielt der Abgeordnete Rüdiger Lucassen, ein ehemaliger Oberst in der Bundeswehr23, er erwähnt den Dienst der Soldaten nicht in seiner Rede und verweist nur kurz und indirekt auf den Tod von Soldaten. Ihnen kommt in seiner Rede nur eine äußerst beiläufige Rolle zu, indem er sie in seine Behauptung eingliedert, die Bundesregierung würde mit Menschen verhandeln, die jahrelang Angriffe auf deutsche Soldaten verübt hätten. In den Reden der AfD spielt der Dank gegenüber dem Dienst der Soldaten eine nebensächliche bis gar keine Rolle. Viel mehr wird ihnen eine Opferrolle zugeteilt, weil sie zu Instrumenten einer angeblich, erfolglosen Außenpolitik der Bundesregierung wurden24. Das Schicksal der Soldaten wird von den Abgeordneten der AfD als eine rhetorische Basis für Anschuldigungen gegen die Bundesregierung genutzt. Ob sie für sie auch eine persönliche Bedeutung hatten, wie beispielsweise für die Abgeordneten der CDU/CSU, wird in ihren Beiträgen nicht deutlich.
2.6 Bundestagsfraktion der FDP
Den Beitrag der FDP zu der Debatte über den Afghanistan-Einsatz leistet Bijan Djir-Sarai. Er bedankt sich gleich zu Beginn seiner Rede für den Dienst der Soldaten. In seiner Rede berichtet er anschließend von einem Besuch bei der Bundeswehr in Afghanistan, welcher zum Zeitpunkt des Karfreitagsgefechts stattfand. Er sagt, dass dieser kritische Punkt in der Geschichte des Afghanistan-Einsatzes und seine Folgen seine persönliche Perspektive des Einsatzes geprägt hätten. Im folgenden Abschnitt seiner Rede mahnt er, dass die Soldaten, die in Afghanistan dienten, der Politik eine Bilanzierung abverlangten, welche als Basis für eine zukünftige Verteidigungspolitik dienen soll25. Der Beitrag von Djir-Sarai ist der einzige der FDP-Fraktion zu dieser Debatte, dennoch spielen die verstorbenen Soldaten in ihm eine bedeutende Rolle, abseits einer bloßen Danksagung. Zum einen auf einer persönlichen Ebene, weil sie die Sichtweise des Redners beeinflussten, zum anderen weil auch Djir-Sarai sie, wie vorher bereits die Abgeordneten der CDU/CSU und SPD, als maßgeblichen Einfluss auf die zukünftige Verteidigungspolitik betrachtet und sie zum Anlass einer Bilanzierung des Afghanistan-Einsatzes nehmen will.
[...]
1 https://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-verteidigungspolitik/238332/afghanistan-einsatz, https:// www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/evakuierung-afghanistan, https://www.un.org/depts/german/sr/ sr_01-02/srl368.pdf
2 https://www.bmvg.de/de/bilanz-zum-afghanistan-einsatz
3 https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/gedenken-tote-bundeswehr/todesfaelle-bundeswehr
4 https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/mediathek/afghanistan-einsatz-zwei-veteranen-blicken-zurueck-5229780, https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2021/10/211013- Wuerdigung-Afghanistan-Einsatz.html?nn=9042544
5 https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_69366.htm
6 https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_l 13694.htm
7 https://www.bundestag.de/ausschuesse/al2_Verteidigung/auslandseinsaetze/auslandseinsaetze/rsm-542550 , https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/334345/nach-20-jahren-nato-truppenabzug-aus-afghanistan
8 https://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus/36377/taliban , https://lordslibrary.parliament.uk/timeline-of- taliban-offensive-in-afghanistan/
9 https ://www. bundesregierung.de/breg-de/suche/afghanistan-aktuell-1951410
10 https://dserver.bundestag.de/btp/19/19235.pdf#P.30402 , https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/ kw25-de-aktuelle-stunde-afghanistan-846928 , https://www.youtube.com/watch?v=qkaI2cFwZs
11 https://dserver.bundestag.de/btp/19/19235.pdf#P.30402 (S.27; (A), (B))
12 https://dserver.bundestag.de/btp/19/! 9235.pdf#P.30402 (S.29 - (C), (D); S.30 - (D))
13 ebd. (S.36 - (D); S.37 - (A))
14 ebd. (S.38 - (C))
15 is ebd. (S.40 - (C)
16 ebd. (S.41 - (A))
17 12 ebd. (S.41 - (D); S.42 - (A))
18 https://dserver.bundestag.de/btp/19/19235.pdf#P.30402 (S.27 - (C), (D))
19 ebd. (S.34 - (A), (B))
20 ebd. (S.37 - (C); S.38 - (A))
21 ebd. (S.39 - (A))
22 https://dserver.bundestag.de/btp/19/19235.pdf#P.30402 (S.28 - (C), (D); S.29 - (A))
23 https ://ruedi ger-lucassen.de/biografie/
24 https://dserver.bundestag.de/btp/19/19235.pdf#P.30402 (S.35 - (C))
25 ebd. (S.31 - (A), (B), (C))
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- Anonym,, 2021, Die Rolle der gefallenen Bundeswehr-Soldaten in der politischen Evaluation des Afghanistan-Einsatzes, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1280514
