Die Hausarbeit behandelt die Legitimität und Handlungsfähigkeit der Europäischen
Union, wobei sie besondere Aufmerksamkeit auf die Stärkung des Europäischen Parlaments durch den Verfassungsvertrag legt. Unter der zentralen Fragestellung, welche Auswirkungen der durch den Verfassungsvertrag eingeführte Machtzuwachs des Europäischen Parlaments auf das europäische Institutionengefüge und auf die europäische Handlungsebene haben wird, soll die Hausarbeit eine theoretische Prognose leisten, inwieweit es sich dabei um eine Steigerung der Legitimität und Handlungsfähigkeit handelt. Die Hausarbeit testet die These, dass der Machtzuwachs des Europäischen Parlaments zu einem Zuwachs an Legitimität und Handlungsfähigkeit der europäischen Politik führt.
Vor dem Hintergrund der oft kritisierten Defizite an Legitimität, Demokratie, Effizienz und Transparenz, die die Union aufweist und die sich in demographischen Umfragen wie dem Eurobarometer empirisch belegen lassen, fand eine lange Reformdiskussion sowohl in der Fachliteratur als auch auf den Regierungskonferenzen statt. Seit der Unterzeichnung des Verfassungsvertrags durch die Staats- und Regierungschefs am 29. Oktober 2004 in Rom ist es möglich, diese Diskussion nicht nur in Form von mitunter weit auseinandergehenden Vorstellungen und Vorschlägen zur Verbesserung der genannten Defizite zu führen, sondern auf Grundlage eines vom Konvent erarbeiteten, von den nationalen Regierungen angenommenen und inzwischen in vier Mitgliedstaaten ratifizierten Lösungsvorschlages.
Die Hausarbeit wird auf der Grundlage der Texte des Konvents und der Regierungskonferenz sowie der das Thema betreffenden Fachliteratur die Behauptung des Konvents überprüfen, der Verfassungsvertrag löse die Legitimations- und Demokratiedefizite.
Begleitend stellen sich daneben auch die Fragen, ob der Verfassungsvertrag die Europäische Union neu charakterisiert und warum eine Regierungskonferenz Interesse an einer Parlamentarisierung der Europäischen Union hat. Sowohl durch die Fachliteratur als auch durch die Machterweiterung des Parlaments durch den Verfassungsvertrag wird der Fokus auf den Kernpunkt der demokratischen Legitimation in der Frage nach dem Verhältnis von Regierenden und Regierten auf das Europäische Parlament gerichtet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Die Regierungskonferenz und der Konvent
- 1.1 Defizit an Legitimität, Handlungsfähigkeit und Demokratie
- 1.2 Einberufung des Konvents durch die Regierungskonferenz
- 2. Die Stärkung des Europäischen Parlaments
- 2.1 Die Mitentscheidung im Europäischen Parlament
- 2.2 Die Mehrheitsentscheidung im Ministerrat
- 2.3 Die Verkleinerung der Europäischen Kommission
- 2.4 Die Wahl des Kommissionspräsidenten
- 3. Auswirkungen auf die Europäische Union
- 3.1 Supranationalität und Intergouvernementalität
- 3.2 Das Machtdreieck Parlament-Rat-Kommission
- 3.3 Das Europäische Parlament als politischer Akteur
- 3.4 Kritische Betrachtung der Verfassung
- Resümee
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die Legitimität und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, wobei der Fokus auf die Stärkung des Europäischen Parlaments durch den Verfassungsvertrag gelegt wird. Die zentrale Fragestellung ist, welche Auswirkungen der durch den Verfassungsvertrag eingeführte Machtzuwachs des Europäischen Parlaments auf das europäische Institutionengefüge und die europäische Handlungsebene haben wird. Die Hausarbeit soll eine theoretische Prognose liefern, inwieweit es sich dabei um eine Steigerung der Legitimität und Handlungsfähigkeit handelt. Die These der Hausarbeit ist, dass der Machtzuwachs des Europäischen Parlaments zu einem Zuwachs an Legitimität und Handlungsfähigkeit der europäischen Politik führt.
- Defizite der Europäischen Union in Bezug auf Legitimität, Handlungsfähigkeit und Demokratie
- Die Rolle des Europäischen Parlaments im europäischen Institutionengefüge
- Die Auswirkungen des Verfassungsvertrags auf die Machtverteilung innerhalb der Europäischen Union
- Die Auswirkungen des Verfassungsvertrags auf die Legitimität und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union
- Die Rolle des Europäischen Parlaments als politischer Akteur
Zusammenfassung der Kapitel
Die Hausarbeit beginnt mit einer Analyse der Defizite der Europäischen Union in Bezug auf Legitimität, Handlungsfähigkeit und Demokratie. Dabei wird die jüngste Reformdiskussion in der Literatur, auf den Regierungskonferenzen und im Konvent beleuchtet. Anschließend werden die Lösungsvorschläge des Konvents vorgestellt, die zur Stärkung des Europäischen Parlaments beitragen sollen. Dazu gehören die Mitbestimmung, die Mehrheitsentscheidung im Rat, die Verkleinerung der Kommission und die Bestimmung des Kommissionspräsidenten durch das Europäische Parlament. Abschließend werden die voraussichtlichen Auswirkungen auf die europäischen Institutionen betrachtet, wobei das Verhältnis der EU-Organe zueinander sowie das Verhältnis der Ebenen zueinander berücksichtigt wird. Die Hausarbeit endet mit einer Charakterisierung des Europäischen Parlaments und der durch den Verfassungsvertrag veränderten Union.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Legitimität, Handlungsfähigkeit, Demokratie, Europäische Union, Europäisches Parlament, Verfassungsvertrag, Machtzuwachs, Institutionengefüge, Handlungsebene, Supranationalität, Intergouvernementalität, Machtdreieck, politischer Akteur, Reformdiskussion, Konvent, Regierungskonferenz.
- Arbeit zitieren
- Anna Milena Jurca (Autor:in), 2005, Legitimität und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/127399
