Diese Untersuchung beschäftigt sich im Folgenden mit dem zwischen CDU, SPD und FDP geschlossenen Koalitionsvertrag. Es soll untersucht werden, wie sich die sozioökonomische Konfliktlinie zwischen Arbeit und Kapital, hier verstanden als der Konflikt zwischen sozialstaatlichen und wirtschafts(neo-)liberalen Denkweisen der Parteien im Koalitionspapier niederschlägt, und wo in diesem Spannungsfeld der Vertrag zu verorten ist. Der Untersuchung zugrunde liegt eine zwischen April und Juli 2021 durchgeführte Wahlprogrammanalyse welche von meinen Projektpartnerinnen und mir durchgeführt wurde. Die Wahlprogrammanalyse stellte sich dieselbe Forschungsfrage und und traf eine Aussage über mögliche Koalitionen auf Grundlage der Koalitionstheorie der minimalen ideologischen Spannweite.
Ausgehend von den Ergebnissen und der Methodik der Wahlprogrammanalyse soll in dieser Untersuchung der Koalitionsvertrag ebenfalls ideologisch verortet und vergleichend zu den Ergebnissen der Wahlprogrammanalyse untersucht werden. Dabei wird die These vertreten, dass sich die CDU aufgrund ihres sehr guten Wahlergebnisses und der damit einhergehenden Ressortmehrheit in den Koalitionsverhandlungen stärker durchsetzen konnte als die beiden kleinen Koalitionspartner SPD und FDP. Dabei wird wie folgt vorgegangen. Zunächst soll ein kurzer Überblick über die Ergebnisse der der Wahl, und die Ressortzuteilung gegeben werden.
Im Anschluss daran, soll kurz auf Koalitionstheorie eingegangen werden. Auch soll knapp auf die Ergebnisse der besagten Wahlprogrammanalyse Bezug genommen werden, sowie auf die Kompetenzen einer Landesregierung. Im Anschluss an diese Bestandsaufnahme wird die Methodik der Untersuchung vorgestellt und der Forschungsprozess offengelegt, um dann darauf Folgend die Ergebnisse dieser Untersuchung vorzustellen und auszuwerten. Geschlossen wird die Untersuchung mit einem Fazit. Da die Stoßrichtung dieser Untersuchung eng mit der vorangegangenen Wahlprogrammanalyse verbunden ist, sind die Arbeiten vom Aufbau und der Herangehensweise fast identisch miteinander. Alle zugehörigen Tabellen und Codelisten sind dem Anhang zu entnehmen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung:
- Grundlagen der Koalitionstheorie
- Erkenntnisse der Wahlprogrammanalyse
- Kompetenzen der Länder in der Bundesrepublik.
- Das Wahlergebnis und dessen mögliche Folgen für die Koalitionsverhandlungen ...
- Fallauswahl und Untersuchungsdesign .
- Material....
- Untersuchungsdesign und Methodik.
- Das Kategoriensystem:
- Erstellung der Skala und Auswertung mit dieser...
- Auswertung der Ergebnisse: .....
- Sozialpolitik:
- Wirtschaftspolitik:
- Familien- und Gesellschaftspolitik:.
- Gesundheitspolitik: .....
- Bildungspolitik:
- Arbeitsmarktpolitik: .
- Andere Politikfelder:
- Schlussbetrachtung:
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Untersuchung befasst sich mit dem Koalitionsvertrag der Landesregierung von Sachsen-Anhalt, der nach der Landtagswahl 2021 zwischen der CDU, der SPD und der FDP geschlossen wurde. Das Ziel der Arbeit ist es, die sozioökonomische Konfliktlinie zwischen Arbeit und Kapital im Koalitionspapier zu analysieren und zu ermitteln, wie der Vertrag in diesem Spannungsfeld ideologisch verortet werden kann.
- Analyse der sozioökonomischen Konfliktlinie im Koalitionsvertrag
- Ideologische Verortung des Koalitionsvertrags im Spannungsfeld zwischen sozialstaatlichen und wirtschafts(neo-)liberalen Denkweisen
- Vergleichende Untersuchung des Koalitionsvertrags mit den Ergebnissen der Wahlprogrammanalyse
- Bewertung des Einflusses der CDU-Mehrheit auf die Koalitionsverhandlungen
- Bewertung der Auswirkungen des Koalitionsvertrags auf die Politik in Sachsen-Anhalt
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung stellt den Kontext der Untersuchung dar und führt in die Thematik der Koalitionsbildung in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl 2021 ein. Es wird das Wahlergebnis, die Entstehung der Koalition und der Forschungsgegenstand, der Koalitionsvertrag, vorgestellt.
Grundlagen der Koalitionstheorie: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die relevanten Theorien der Koalitionsbildung. Es werden die verschiedenen Motivationen für Koalitionsbildungen und die Bedeutung der ideologischen Spannweite zwischen den Parteien behandelt. Die Koalitionstheorie der minimalen ideologischen Spannweite wird erläutert, die auf den Prinzipien der programmatischen und ideologischen Übereinstimmung basiert.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter dieser Untersuchung sind: Koalitionsvertrag, Sachsen-Anhalt, CDU, SPD, FDP, sozioökonomische Konfliktlinie, Arbeit, Kapital, sozialstaatliche Denkweise, wirtschafts(neo-)liberale Denkweise, Wahlprogrammanalyse, ideologische Verortung, minimaler ideologischer Spannweite.
- Arbeit zitieren
- Paul Hempfling (Autor:in), 2022, Der Koalitionsvertrag der CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt. Sozioökonomische Konfliktlinie zwischen Arbeit und Kapital, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1256802
