Diese Arbeit untersucht exemplarisch die Kommissions- und Konsensrunden der sog. „Hartz-IV-Gesetze“ und beleuchtet den Einfluss einzelner Interessensverbände auf diese näher.
Die Agenda 2010, insbesondere die „Hartz Reformen“, werden sowohl gesellschaftlich als auch wissenschaftlich immer noch kontrovers diskutiert. Während die Agenda 2010 auf der einen Seite für höhere Armut in der Gesellschaft verantwortlich gemacht wird, lobt die andere Seite diese als notwendige Reformen des Arbeitsmarktes. Die Erarbeitung dieser Reformen erfolgte, für die Regierung Gerhard Schröders typisch, in Kommissionen und Konsensrunden („Rätedemokratie“). Diese Art und Weise, ausgewählten Interessensverbänden direkt an Regierungsentscheidungen zu beteiligen, steht auf der einen Seite durch die weiteren Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger, durch die Interessensverbände für mehr Demokratie und somit die Stärkung dieser, auf der anderen Seite für die stärkere Einflussnahme einzelner Verbände und Einzelinteressen auf demokratisch legitimierte Institutionen sowie deren Prozesse und somit einer Schwächung der Demokratie.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Der Interessenverband als Begriff in der Politikwissenschaft
- 2.1. Interessenbegriff
- 2.2. Verbandbegriff
- 3. Verbändetheorien
- 3.1. Pluralismus
- 3.2. Korporatismus
- 3.3. Neo-Korporatismus
- 4. Einfluss der Interessensverbände auf die Politik in der BRD
- 5. Die „Hartz IV - Gesetze" und der Einfluss von Interessensverbänden
- 5.1. Das Bündnis für Arbeit
- 5.2. Arbeitskreis Reform der Arbeitslosen-und Sozialhilfe
- 5.3. Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
- 6. Vom Bericht zu den Gesetzen
- Schlussbetrachtung – Maßgebliche Gestaltung durch Interessensverbände?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit dem Einfluss von Interessensverbänden auf die „Hartz-IV-Gesetze“ und analysiert, ob diese die „Rätedemokratie“ stärken oder schwächen. Die Arbeit untersucht die Rolle von Interessensverbänden in der politischen Entscheidungsfindung und beleuchtet die Entstehung der „Hartz-IV-Gesetze“ im Kontext der Agenda 2010. Die zentrale Frage ist, inwiefern die beteiligten Interessensverbände die Gesetzgebung maßgeblich beeinflusst haben.
- Der Interessenverband als politischer Akteur
- Verbändetheorien und deren Anwendung auf die „Hartz-IV-Gesetze“
- Die Rolle von Kommissionen und Konsensrunden in der deutschen Politik
- Der Einfluss von Interessensverbänden auf die Gesetzgebung
- Die Auswirkungen der „Hartz-IV-Gesetze“ auf die Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der „Hartz-IV-Gesetze“ und deren kontroversen Debatte ein. Sie stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem Einfluss von Interessensverbänden auf die Gesetzgebung und die hypothetische Annahme vor, dass die „Hartz-IV-Gesetze“ maßgeblich von nicht demokratisch legitimierten Verbänden gestaltet wurden.
Kapitel 2 analysiert den Begriff des Interessenverbandes und definiert die Begriffe „Interesse“ und „Verband“. Es werden unterschiedliche Perspektiven auf den Interessenverband in der Politikwissenschaft vorgestellt.
Kapitel 3 stellt verschiedene Verbändetheorien vor, die die Beziehung zwischen Interessensverbänden und dem Staat beschreiben. Dazu gehören der Pluralismus, der Korporatismus und der Neo-Korporatismus.
Kapitel 4 beleuchtet den Einfluss von Interessensverbänden auf die Politik in der Bundesrepublik Deutschland und diskutiert deren verschiedene Beteiligungsformen. Die Arbeit analysiert die Rolle von Interessensverbänden im deutschen politischen System.
Kapitel 5 fokussiert auf die „Hartz-IV-Gesetze“ und untersucht den Einfluss von Interessensverbänden auf deren Entstehung. Es werden verschiedene Akteure wie das Bündnis für Arbeit, der Arbeitskreis Reform der Arbeitslosen-und Sozialhilfe und die Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vorgestellt.
Kapitel 6 beleuchtet die Entstehung der „Hartz-IV-Gesetze“ vom Bericht bis zur Gesetzgebung. Es analysiert die Rolle von Interessensverbänden im Gesetzgebungsprozess.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Schlüsselbegriffen Interessenverband, „Hartz-IV-Gesetze“, Agenda 2010, Rätedemokratie, Einfluss, Gesetzgebung, Politikwissenschaft, Pluralismus, Korporatismus, Neo-Korporatismus, Bundesrepublik Deutschland, Demokratie, Interessenvertretung.
- Arbeit zitieren
- Jonas Lichtl (Autor:in), 2018, Gerhard Schröders "Rätedemokratie". Stärkung oder Schwächung der Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1254169