In dieser Hausarbeit wird die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens anhand von Grundprinzipien erläutert. Das Thema selbst ist derzeit relevant, da immer mehr Menschen ein Grundeinkommen in Deutschland fordern. Danach werden die Vorteile sowie Nachteile eines Grundeinkommens ohne Verpflichtung aufgezeigt. Generell gibt es verschiedene Modelle. Diese werden je nach Art, Planung und Umsetzung unterschieden. Anhand von Praxisbeispielen von verschiedenen Ländern wird näher erläutert, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen grob funktionieren kann. Doch auch die Frage nach dem Nutzen, die Finanzierbarkeit und die Folgen eines bedingungslosen Grundeinkommens wird behandelt und dargestellt. Zuletzt wird diskutiert, warum ein Grundeinkommen nicht in die Sozialpolitik in Deutschland miteinbezogen werden sollte und wie sich die Ansprüche der Menschen verändern, wenn sie ein solches Einkommen beziehen würden. Den Abschluss der Arbeit bildet ein persönliches Fazit über das Thema. Ziel dieser Arbeit ist es, Wissen über das bedingungslose Grundeinkommen weiterzuvermitteln und verschiedene Fakten aufzuzeigen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Grundprinzip des bedingungslosen Grundeinkommens, Vor- und Nachteile
2.1 Partielles Grundeinkommen
2.2 Sozialdividende
2.3 Negative Einkommenssteuer
2.4 Grundsicherung
3 Beispiel des BGE in Finnland, den Niederlanden, Kanada und Deutschland
3.1 Finnland
3.2 Niederlande
3.3 Kanada
3.4 Deutschland
4 Warum ein Grundeinkommen?
4.1 Zweifel an der Finanzierbarkeit
4.2 Folgen des bedingungslosen Grundeinkommens
4.3 Die ökologische Frage des BGE
5 Die Idee, das BGE nicht in die Sozialpolitik in Deutschland miteinzubeziehen
6 Veränderungen der Ansprüche
7 Fazit
8 Zusammenfassung
I. Abbildungsverzeichnis
II. Literaturverzeichnis
1 Einleitung
In dieser Hausarbeit wird die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens anhand von Grundprinzipien erläutert. Das Thema selbst ist derzeit relevant, da immer mehr Menschen ein Grundeinkommen in Deutschland fordern. Danach werden die Vorteile sowie Nachteile eines Grundeinkommens ohne Verpflichtung aufgezeigt. Generell gibt es verschiedene Modelle. Diese werden je nach Art, Planung und Umsetzung unterschieden. Anhand von Praxisbeispielen von verschiedenen Ländern wird näher erläutert, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen grob funktionieren kann. Doch auch die Frage nach dem Nutzen, die Finanzierbarkeit und die Folgen eines bedingungslosen Grundeinkommens wird behandelt und dargestellt. Zuletzt wird diskutiert, warum ein Grundeinkommen nicht in die Sozialpolitik in Deutschland miteinbezogen werden sollte und wie sich die Ansprüche der Menschen verändern, wenn sie ein solches Einkommen beziehen würden. Den Abschluss der Arbeit bildet ein persönliches Fazit über das Thema. Ziel dieser Arbeit ist es, Wissen über das bedingungslose Grundeinkommen weiterzuvermitteln und verschiedene Fakten aufzuzeigen.
2 Grundprinzip des bedingungslosen Grundeinkommens, Vor- und Nachteile
Als erstes wird geklärt, was überhaupt ein bedingungsloses Grundeinkommen ist und welche Vor- beziehungsweise Nachteile daraus gezogen werden können.
„Ein Grundeinkommen ist ein
- allen Menschen individuell zustehendes und garantiertes
- in existenzsichernder Höhe (Armut verhindernd, gesellschaftliche Teilnahme ermöglichend)
- ohne Bedürftigkeitsprüfung (Einkommens-/Vermögensprüfung)
- ohne Arbeitszwang und -verpflichtung bzw. Tätigkeitszwang und –verpflichtung
vom Staat ausgezahltes Grundeinkommen. Weitere Einkommen sind anrechnungsfrei möglich“ (Blaschke 2005, S. 1).
Die Idee dahinter ist, den Lebensunterhalt für alle Bürgerinnen und Bürger ohne Pflichten zu finanzieren. Es soll das Existenzminimum für ein würdiges Leben eines jeden Einzelnen in der Bevölkerungsgruppe sichern. Daraus soll keine Verpflichtung entstehen. Menschen, die eine Arbeit verweigern, sollen nicht belangt werden. Vielmehr soll es als Anreiz für eine freiwillige Beschäftigung dienen. Das Konzept des Grundeinkommens muss in jedem Land anders bewerkstelligt werden, ebenso die Höhe des Einkommens. Zum Vergleich – in Deutschland und Österreich sollte es ein Mindestbetrag von 1100 Euro sein. In Finnland, Schweden und Dänemark beispielsweise sollten 1300 Euro veranschlagt werden.
Vorteile des bedingungslosen Grundeinkommens – kurz BGE – wären mehr Zeit für die Kindererziehung und Altenpflege, weniger Druck bei der Arbeitssuche und die Verwaltung im Staat selbst fiele dezent schlanker aus. Doch das BGE bringt auch Nachteile mit sich. Durch den fehlenden finanziellen Anreiz bei zum Beispiel Reinigungsarbeiten, dem Friseurgewerbe oder dem Bäckergewerbe, würden diese wohl kaum mehr besetzbar sein. Menschen, die mit ihrem Job unzufrieden sind, wären nicht mehr vom Einkommen im Niedriglohnsektor abhängig – die Folgen der Wirtschaft wären unklar. Die Finanzierung hinter diesem Konzept ist derzeit noch weitgehendst ungeklärt. Derzeit laufen Pilotprojekte in Finnland, Kanada und den Niederlanden. Das Verhalten der Menschen wird hinsichtlich des Grundeinkommens noch evaluiert (Herndler 2019, o. S.). Sollte ein Grundeinkommen eingeführt werden, würden viele andere Sozialleistungen wegfallen. Diese müssten dann selbst bezahlt werden. All diese oben genannten Kriterien kennzeichnen ein Grundeinkommen als bedingungslos. Dadurch unterscheidet sich ein Grundeinkommen von einer Grund- oder Mindestsicherung. Es ist kein sozialpolitisches Projekt, welches versucht Marktdefekte zu reparieren. Vielmehr stehen Freiheit, Demokratie und Menschenwürde im Vordergrund (Blaschke 2005, S. 1).
Zwischen dem Grundeinkommen selbst muss aber grundsätzlich unterschieden werden, welche anhand von diversen Modellen am Beispiel Deutschland erörtert werden.
2.1 Partielles Grundeinkommen
Das partielle Grundeinkommen ist eine grundeinkommensähnliche Geldleistung, die keine ausreichende Höhe hat und die Existenz nicht sichern kann. Es zwingt somit indirekt zur Erwerbsarbeit oder muss durch Sozialleistungen aufgestockt werden (Zimmermann und Schindowski 2012, S. 7).
2.2 Sozialdividende
Die Sozialdividende zählt als eine Form des Grundeinkommens. Diese wird vor der steuerrechtlichen Überprüfung von Einkommen und Vermögen an Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt. Die Sozialdividende nennt man auch Existenzgeld (Zimmermann und Schindowski 2012, S. 8).
2.3 Negative Einkommenssteuer
Die zweite Form des Grundeinkommens ist die negative Einkommensteuer. Das Einkommen wird überprüft, dabei steht jeder und jedem ein Grundeinkommen zu. Die anderen Einkünfte werden versteuert. Der Steuerbetrag wird dann auf das Grundeinkommen mit der Einkommenssteuerschuld verrechnet. Wer damit dann über einer bestimmen Einkommensgrenze liegt, bekommt kein Grundeinkommen ausgezahlt. Wer unterhalb dieser Grenze liegt beziehungsweise kein zu versteuerndes Einkommen besitzt, erhält einen staatlichen Transfer in Form einer negativen Einkommenssteuer. Diese dient dann als Ausweitung des Niedriglohnsektors als Ausgleich (Zimmermann und Schindowski 2012, S. 8).
2.4 Grundsicherung
Die Grundsicherung wird auch Mindestsicherung genannt. Hierbei werden Vermögen und Einkommen genau überprüft und dann ermittelt, ob ein Recht besteht, eine Mindestsicherung zu beziehen. Dazu zählen in Deutschland zum Beispiel Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Grundsicherung für Arbeitssuchende und Sozialgeld. Bei der Mindestsicherung müssen aber gewisse Verpflichtungen eingehalten werden, sonst könnte diese gekürzt oder zur Gänze gestrichen werden (Zimmermann und Schindowski 2012, S. 8).
3 Beispiel des BGE in Finnland, den Niederlanden, Kanada und Deutschland
Um das bedingungslose Grundeinkommen besser zu veranschaulichen, wird dieses anhand von drei Beispielen erläutert. Derzeit sind diese Pilotprojekte noch in der Testphase. Ergebnisse wird man in zwei bis drei Jahren exakt evaluieren können.
3.1 Finnland
Der Versuch startete Anfang 2017. Die Sozialversicherungsbehörde loste 2000 Menschen ohne feste Arbeit aus und bot ihnen ein monatliches Einkommen von 560 Euro an, ohne Bedingungen. Jeder durfte selbstständig etwas dazuverdienen. Bislang bekommen Arbeitslose in Finnland 648 Euro pro Monat. Das Projekt endete Ende 2018. Mit Ergebnissen wird Ende 2019 gerechnet. Laut Experten wäre die Zeit aber viel zu kurz, um fundierte Erfahrungen zu erhalten (Tutt 2018, o. S.).
3.2 Niederlande
Die niederländische Sozialhilfe ist ähnlicher Kritik wie in Deutschland ausgesetzt, deshalb könnte ein Projekt in den Niederlanden auch Antworten auf deutsche Fragen liefern. Untersucht wird der Effekt der verschiedenen Ansätze der Sozialhilfe an 900 Menschen. Das Projekt dauert 16 Monate (Start 2018) und die Probanden erhalten monatlich 992 Euro. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden in vier Gruppen aufgeteilt. Die Regeln der ersten Gruppe ähneln am ehesten denen für ein Grundeinkommen, also keine Verpflichtungen dafür. Die zweite Einheit bekommt Unterstützung vom Staat bei der Arbeitssuche oder bei familiären Problemen. Die dritte Gruppe von Probanden darf monatlich bis zu 200 Euro dazuverdienen und die vierte Gruppe dient als Kontrollgruppe. Die Empfänger müssen sich weiter bewerben und qualifizieren, wie es die Sozialgesetze in den Niederlanden vorsehen. Derzeit sind auch hier noch keine genauen Ergebnisse bekannt (Tutt 2018, o. S.).
3.3 Kanada
In Kanada gab es in den Siebzigerjahren schon einen Versuch für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das Projekt scheiterte damals, da die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihren Lebensstil nicht änderten, sondern mit dem „zusätzlichen“ Einkommen einfach weiterlebten. Deshalb waren die Ergebnisse unbrauchbar. 2018 startete ein neuer Anlauf, bei dem insgesamt bis zu 84000 Bedürftige, Arbeitslose, Geringverdiener und Menschen mit Behinderung testweise ein Grundeinkommen beziehen durften. In Ontario zum Beispiel bekamen rund 4000 Kanadier umgerechnet 10700 Euro im Jahr, also ca. 892 Euro pro Monat. Das ist rund das Doppelte der bisherigen Sozial- und Mietbeihilfen. Wer zusätzlich arbeitete, dem wurden 50 Cent für jeden erwirtschafteten Dollar von der Prämie abgezogen. Die Hoffnung hinter dem Versuch ist, die Bürgerinnen und Bürger würden sich weiterbilden und später bessere Jobs finden. Zur Arbeit wird aber trotzdem niemand verpflichtet. Das Ontario-Modell scheint aber nicht so lukrativ wie erhofft – es haben sich weit weniger Menschen daran beteiligt als angenommen. Dieses Modell wird vorrausichtlich noch einige Jahre weiterlaufen (Tutt 2018, o. S.).
3.4 Deutschland
Für das Beispiel in Deutschland wird das Modell von DM-Gründer Werner Götz veranschaulicht. Hierbei meint Götz W., um die Arbeit günstiger zu machen, müssten Steuern auf Einkommen und Unternehmen abgeschafft werden und nur mehr Güter und Dienstleistungen besteuert werden - mit teilweise bis zu 50%. Sozialleistungen und Sozialversicherungen müssten wegfallen und durch ein Grundeinkommen in Höhe von 1000 Euro, Kinder 500 Euro ersetzt werden. Der Arbeitgeber würde Personalkosten sparen, zudem erhöhe die Arbeit von Maschinen die Steuereinnahmen. Dadurch würde es sich zum Beispiel weniger lohnen, Menschen durch Roboter zu ersetzen. Da Unternehmen keine Abgaben mehr zahlen müssten und der Arbeitsmarkt wie beim Bürgergeld massiv dereguliert würde, könnten Unternehmerinnen und Unternehmer krisenresistenter wirtschaften. Dieses Modell stammt aus dem Jahr 2004. Aus dem damaligen Fond ließe sich pro Staatsbürger ein Einkommen von 430 Euro einrechnen, das entspräche ungefähr dem Hartz-IV Satz, inklusive der Zuschüsse. Allerdings würden zusätzlich noch diverse Versicherungen abgezogen werden (Gömöry o. J., o. S.).
4 Warum ein Grundeinkommen?
Noch nie war die Gesellschaft auf der Erde so reich an materiellen und immateriellen Gütern wie heute. Die Menschen sind darauf fixiert zu herrschen und möglichst hohen Profit zu erwirtschaften. Beides bewirkt Unfreiheit, Armut in Ländern und ökologische Schäden in ungeheurem Ausmaß. Ein Grundeinkommen räumt diese Prinzipien aus dem Weg. Ebenso wird die Gesellschaft immer mehr durch Jobs mit schlechter Bezahlung und dem Abbau von sozialstaatlichen Leistungen gespalten. Dem gegenüber stehen steigende leistungslose Einkommen aus Vermögen und Finanzanlagen und überbezahlte Jobs, die den Reichtum der Gesellschaft ungleich verteilen. Dies führt dazu, dass die Arbeitskraft selbst enorm an Macht gegenüber dem Arbeitgeber verliert. Wenn jetzt jeder ein Grundeinkommen erhielte, hätten die Unternehmen einen positiven Zugang zu der aktuellen wirtschaftlichen Situation, durch freiwillig arbeitende und motivierte Menschen. Ein Grundeinkommen begründet einen Sozialstaat, in dem den Bürgerinnen und Bürger eine menschenwürdige, eigenverantwortliche und repressionsfreie Lebensführung ermöglicht wird (Blaschke 2005, S. 2).
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- Arbeit zitieren
- BA Christian Freismuth (Autor:in), 2020, Bedingungsloses Grundeinkommen. Nutzen, Finanzierbarkeit und Folgen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1250284