Eine genaue Differenzierung der einzelnen Facetten verschiedener Schneeballsysteme lässt die Rechtsprechung häufig vermissen, sodass in der Arbeit zunächst eine Einordnung der relevanten Schneeballsysteme vorgenommen wird. Im Anschluss wird auf die Strafbarkeit dieser Schneeballsysteme – insbesondere mit Blick auf § 263 StGB – eingegangen. Im Vordergrund steht dabei der im Jahre 2009 erlassene Beschluss des ersten BGH-Strafsenats zum Vermögensschaden bei Schneeballsystemen, die darauffolgende Entwicklung in der Rechtsprechung sowie die Reaktionen in der Literatur auf diese Judikatur.
Schneeballsysteme stellen seit je den Evergreen unter den Vertriebssystemen dar und sind insbesondere für Kriminelle eine lockende Geldquelle. Erstmals datierbar auf das Jahr 1869 ist das Schneeballsystem in Deutschland von der Schauspielerin Adele Spitzeder zum Betrug von Anlegern genutzt worden. Heute lassen sich mit Ponzi, Schmider und Madoff einige von vielen Nachfolgern für das Betreiben eines Schneeball-Betrugs nennen. Dabei ist all diesen Systemen ihre enorme Schadensträchtigkeit gleich. So wird der Schaden im Falle Ponzi auf 15 Millionen USD, im Falle Madoff auf 65 Milliarden USD und damit als höchster Betrugsschaden in der Geschichte beziffert. Mit dem Voranschreiten des digitalen Zeitalters erleben Schneeballsysteme dabei aufgrund der heute verhältnismäßig leichten Akquirierbarkeit von Massen einen regelrechten Boom, sodass deren strafrechtliche Würdigung relevanter denn je ist.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Das Schneeballsystem
- I. Das Schneeballsystem im engeren Sinne.
- II. Schneeballsysteme im weiten Sinne
- 1. Das Pyramidensystem.
- 2. Das Ponzi-System.
- a) Das reine Ponzi-System.
- b) Das partielle Ponzi-System.
- C. Strafrechtliche Einordnung der Schneeballsysteme.
- I. Das Schneeballsystem i.e.S. und Pyramidensysteme
- II. Das Ponzi-System.
- D. Strafbarkeit des Ponzi-Systems nach § 263 StGB.
- I. Täuschungshandlung
- 1. Täuschungshandlung im reinen Ponzi-System
- 2. Die Täuschungshandlung beim partiellen Ponzi-System
- a) Täuschung über die Instabilität
- b) Täuschung über die Verwendung der Investitionen.
- c) Täuschung über das Auszahlungsvorhaben
- II. Irrtum
- III. Vermögensverfügung
- IV. Vermögensschaden
- 1. Entwicklung der Rechtsprechung zu Ponzi-Systemen
- a) Der Vermögensschaden beim reinen Ponzi-System
- b) Der Vermögensschaden beim partiellen Ponzi-System.
- 2. Zwischenergebnis
- 3. Stimmen der Literatur
- a) Zustimmung der Literatur
- b) Kritik der Literatur
- aa) Kritik an der Aliud-Rechtsprechung
- bb) Kritik an der Behauptung der wirtschaftlichen Wertlosigkeit.
- c) Stellungnahme
- 1. Entwicklung der Rechtsprechung zu Ponzi-Systemen
- V. Vorsatz
- I. Täuschungshandlung
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Das Seminar behandelt die strafrechtliche Einordnung des sogenannten Schneeballsystems im Kontext des Betrugs. Ziel ist es, das Schneeballsystem in seinen verschiedenen Ausprägungen zu analysieren und seine Strafbarkeit nach § 263 StGB zu beleuchten.
- Das Schneeballsystem in seinen verschiedenen Ausprägungen (im engeren und weiteren Sinne)
- Strafrechtliche Einordnung des Schneeballsystems
- Strafbarkeit des Ponzi-Systems nach § 263 StGB
- Relevante Rechtsprechung und Literatur zum Thema
- Problematik des Vermögensschadens im Kontext von Ponzi-Systemen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema Schneeballsysteme im Strafrecht ein und skizziert die Relevanz des Themas.
- Das Schneeballsystem: Dieses Kapitel definiert das Schneeballsystem im engeren und weiteren Sinne und unterscheidet dabei zwischen dem Pyramidensystem und dem Ponzi-System.
- Strafrechtliche Einordnung der Schneeballsysteme: Hier wird die strafrechtliche Einordnung der Schneeballsysteme, insbesondere des Ponzi-Systems, erörtert.
- Strafbarkeit des Ponzi-Systems nach § 263 StGB: Dieses Kapitel analysiert die Voraussetzungen für die Strafbarkeit des Ponzi-Systems nach § 263 StGB, insbesondere die Täuschungshandlung, den Irrtum, die Vermögensverfügung und den Vermögensschaden.
Schlüsselwörter
Schneeballsystem, Ponzi-System, Betrug, § 263 StGB, Täuschungshandlung, Irrtum, Vermögensverfügung, Vermögensschaden, Strafbarkeit, Rechtsprechung, Literatur
- Arbeit zitieren
- Ferhat Alsac (Autor:in), 2021, Das Schneeballsystem beim Betrug, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1247975
