In dieser Arbeit wird die Geschichte des Inneren Notstandes laut Artikel 91 des Grundgesetzes behandelt. In diesem Kontext wird insbesondere der geschichtliche Hintergrund und somit die Entstehung des betrachteten Artikels erläutert, seine Inhalte genauer beleuchtet und analysiert, in welchen Situationen und Szenarien dieser Artikel rechtskräftig wird. Des Weiteren werden in dieser Arbeit die Aufgabenbereiche der Bundeswehr erläutert und ab wann diese laut Artikel 91 GG dazu berufen werden können, laut dem Inneren Notstand auch Bund und Länder im inneren Schutz zu unterstützen.
Ziel dieser Arbeit ist es die geltenden Regelungen des GG laut Artikel 91 zu bewerten und festzustellen, ob die Formulierungen und Einsatzregelungen ausreichend sind, wie die Unterstützung der Bundeswehr im Inneren Notstand gezielt aussieht und aussehen kann, unter welchen Bedingungen betrachtete Situationen als inneren Not-stand bezeichnet werden, ist möglicherweise eine Erweiterung des Artikels 91 notwendig, um den heutigen gesellschaftlichen Gefahren im inneren Notstand gerecht zu werden und wie sieht der Erfolg eines solchen Einsatzes aus. Das Fazit dieser Arbeit ist demnach nicht lediglich die Beurteilung des Artikel 91 GG, sondern ebenfalls die Bewertung dieser rechtlichen Grundlage im heutigen System. Als Beispiel des inneren Notstandes wird in dieser Arbeit das Auftreten der Pandemie durch SARS-CoV-2 untersucht und wie sich der Artikel 91 GG darauf anwenden lässt.
2 Historischer Hintergrund der Bundeswehr im inneren Staatsnotstand
In diesem Kapitel wird die grundlegende Aufgabe Der Bundeswehr erläutert und ein Bezug zu der Aufgabe der Bundeswehr im Inneren geschaffen. Des Weiteren wird der historische Hintergrund erläutert, der dazu führt, dass solche gesetzlichen Grund-lagen und Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen.
2.1 Aufgabe der Bundeswehr
Die Hauptaufgabe der Bundeswehr ist prinzipiell die, der äußeren Sicherheit im Ver-teidigungsauftrag. Die Gewährleistung der Inneren Sicherheit obliegt im Regelfall der Polizei. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Bundeswehr jedoch eben-falls im Inneren eingesetzt werden, um die Innere Sicherheit zusätzlich zu gewährleisten. Demnach darf die Bundeswehr im zur Inneren Sicherheit nur eingesetzt werden, wenn es dass Gesetz laut Art. 87a Abs. 2 GG zulässt ausdrücklich nicht gegen das Grundgesetz verstößt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Historischer Hintergrund der Bundeswehr im inneren Staatsnotstand
- Aufgabe der Bundeswehr
- Hintergrund von gesetzlichen Rahmenbedingungen
- Bewertung des Artikel 91 GG
- Rechtliche Grundlagen
- Entstehung der rechtlichen Grundlage zur Notstandsverfassung
- Fallbeispiel Corona-Pandemie und der Einsatz der Bundeswehr im Inneren
- Bezug zur Corona-Pandemie
- Die Konsequenzen der Staatsorganisation in einem Extremfall
- Die Grundrechte in Krisen-Zeiten
- Weiterführende Menschenrechtsdokumente
- Menschenrechtsdokumente der europäischen Menschenrechtskonvention
- Übertragung auf das Grundgesetz
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht Artikel 91 des Grundgesetzes (GG) und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei innerem Staatsnotstand. Ziel ist die Bewertung der geltenden Regelungen, die Analyse der Einsatzbedingungen und die Frage nach der Notwendigkeit einer möglichen Erweiterung des Artikels 91 angesichts heutiger Herausforderungen. Die Corona-Pandemie dient als Fallbeispiel.
- Der historische Hintergrund und die Entstehung von Artikel 91 GG
- Die rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren
- Die Aufgaben der Bundeswehr und ihre Rolle im inneren Staatsnotstand
- Eine Bewertung von Artikel 91 GG im Hinblick auf seine Effektivität und Angemessenheit
- Die Anwendung von Artikel 91 GG auf die Corona-Pandemie als Fallbeispiel
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Diese Arbeit befasst sich mit Artikel 91 GG und dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Sie analysiert den historischen Hintergrund, die rechtlichen Grundlagen und die Anwendung in konkreten Situationen, insbesondere der Corona-Pandemie. Die Arbeit bewertet die bestehenden Regelungen und untersucht die Notwendigkeit einer möglichen Anpassung an aktuelle Herausforderungen.
Historischer Hintergrund der Bundeswehr im inneren Staatsnotstand: Dieses Kapitel erläutert die Hauptaufgabe der Bundeswehr (äußere Sicherheit) und ihre Rolle im Inneren. Es beleuchtet den historischen Kontext, der zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen führte, und analysiert verschiedene Einsatzszenarien der Bundeswehr im Inneren, von Amtshilfe bei Naturkatastrophen bis hin zu Einsätzen im Spannungs- oder Verteidigungsfall. Es werden die unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen und Befugnisse im Detail betrachtet und die Grenzen des Bundeswehreinsatzes im Inneren herausgestellt.
Rechtliche Grundlagen: Dieses Kapitel befasst sich mit der Entstehung der rechtlichen Grundlage zur Notstandsverfassung und der Entwicklung der gesetzlichen Regelungen zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Es beschreibt den Prozess der Gesetzgebung und die verschiedenen rechtlichen Aspekte, die mit dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren verbunden sind. Es stellt den Zusammenhang zwischen den verschiedenen Artikeln des Grundgesetzes her und klärt die verschiedenen Zuständigkeiten und Befugnisse der beteiligten Behörden und Organisationen.
Fallbeispiel Corona-Pandemie und der Einsatz der Bundeswehr im Inneren: Dieses Kapitel analysiert den Einsatz der Bundeswehr während der Corona-Pandemie. Es untersucht den Bezug von Artikel 91 GG zur Pandemie und beleuchtet die Konsequenzen für die Staatsorganisation in einem solchen Extremfall. Weiterhin wird auf die Herausforderungen für die Grundrechte in Krisenzeiten eingegangen. Die Kapitel analysiert, wie die Bundeswehr in der Pandemie eingesetzt wurde, welche Aufgaben sie wahrnahm und welche rechtlichen und praktischen Herausforderungen sich stellten. Der Fokus liegt dabei auf der Anwendung und Auslegung von Artikel 91 GG in einer außergewöhnlichen Situation.
Weiterführende Menschenrechtsdokumente: Dieses Kapitel befasst sich mit den relevanten Menschenrechtsdokumenten der europäischen Menschenrechtskonvention und ihrer Übertragung auf das Grundgesetz. Es analysiert den Schutz der Grundrechte im Kontext des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren und erläutert, wie internationale Menschenrechtsstandards in die nationalen Rechtsordnungen integriert werden. Insbesondere wird die Frage betrachtet, wie der Einsatz der Bundeswehr mit den Grundrechten in Einklang gebracht werden kann.
Schlüsselwörter
Bundeswehr, Innerer Staatsnotstand, Artikel 91 GG, Grundgesetz, Rechtliche Grundlagen, Amtshilfe, Corona-Pandemie, Innere Sicherheit, Äußere Sicherheit, Menschenrechte, Notstandsverfassung, Verteidigungsfall, Spannungsfall.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei innerem Staatsnotstand
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert Artikel 91 des Grundgesetzes (GG) und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei innerem Staatsnotstand. Sie untersucht den historischen Hintergrund, die rechtlichen Grundlagen, die Einsatzbedingungen und die Notwendigkeit einer möglichen Erweiterung von Artikel 91 im Hinblick auf aktuelle Herausforderungen. Die Corona-Pandemie dient als Fallbeispiel.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt den historischen Hintergrund und die Entstehung von Artikel 91 GG, die rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren, die Aufgaben der Bundeswehr und ihre Rolle im inneren Staatsnotstand, eine Bewertung von Artikel 91 GG hinsichtlich Effektivität und Angemessenheit sowie die Anwendung von Artikel 91 GG auf die Corona-Pandemie.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zum historischen Hintergrund des Bundeswehreinsatzes im Inneren, ein Kapitel zu den rechtlichen Grundlagen, ein Kapitel zum Fallbeispiel Corona-Pandemie, ein Kapitel zu weiterführenden Menschenrechtsdokumenten und ein Fazit/Ausblick.
Was wird im Kapitel "Historischer Hintergrund" behandelt?
Dieses Kapitel erläutert die Hauptaufgabe der Bundeswehr (äußere Sicherheit) und ihre Rolle im Inneren. Es beleuchtet den historischen Kontext, der zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen führte, und analysiert verschiedene Einsatzszenarien, von Amtshilfe bei Naturkatastrophen bis zu Einsätzen im Spannungs- oder Verteidigungsfall. Es werden die rechtlichen Grundlagen und Befugnisse betrachtet und die Grenzen des Bundeswehreinsatzes im Inneren herausgestellt.
Was wird im Kapitel "Rechtliche Grundlagen" behandelt?
Dieses Kapitel befasst sich mit der Entstehung der rechtlichen Grundlage zur Notstandsverfassung und der Entwicklung der gesetzlichen Regelungen zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Es beschreibt den Gesetzgebungsprozess und die verschiedenen rechtlichen Aspekte, den Zusammenhang zwischen verschiedenen Artikeln des Grundgesetzes, sowie die Zuständigkeiten und Befugnisse der beteiligten Behörden.
Was wird im Kapitel "Fallbeispiel Corona-Pandemie" behandelt?
Dieses Kapitel analysiert den Einsatz der Bundeswehr während der Corona-Pandemie, den Bezug von Artikel 91 GG zur Pandemie und die Konsequenzen für die Staatsorganisation. Es beleuchtet die Herausforderungen für die Grundrechte in Krisenzeiten und analysiert den konkreten Einsatz der Bundeswehr, ihre Aufgaben und die rechtlichen und praktischen Herausforderungen.
Was wird im Kapitel "Weiterführende Menschenrechtsdokumente" behandelt?
Dieses Kapitel befasst sich mit relevanten Menschenrechtsdokumenten der europäischen Menschenrechtskonvention und ihrer Übertragung auf das Grundgesetz. Es analysiert den Schutz der Grundrechte im Kontext des Bundeswehreinsatzes im Inneren und die Integration internationaler Menschenrechtsstandards in die nationalen Rechtsordnungen. Es betrachtet insbesondere den Einklang zwischen Bundeswehreinsatz und Grundrechten.
Welche Schlüsselwörter sind relevant?
Schlüsselwörter sind: Bundeswehr, Innerer Staatsnotstand, Artikel 91 GG, Grundgesetz, Rechtliche Grundlagen, Amtshilfe, Corona-Pandemie, Innere Sicherheit, Äußere Sicherheit, Menschenrechte, Notstandsverfassung, Verteidigungsfall, Spannungsfall.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Die Arbeit bewertet die geltenden Regelungen zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren, analysiert die Einsatzbedingungen und untersucht die Notwendigkeit einer möglichen Erweiterung von Artikel 91 GG angesichts heutiger Herausforderungen.
Wie wird Artikel 91 GG bewertet?
Die Arbeit bewertet Artikel 91 GG hinsichtlich seiner Effektivität und Angemessenheit im Hinblick auf den Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei innerem Staatsnotstand. Die Bewertung erfolgt unter Berücksichtigung des historischen Hintergrunds, der rechtlichen Grundlagen und des Fallbeispiels Corona-Pandemie.
- Arbeit zitieren
- Maurice Maaß (Autor:in), 2021, Wann hilft die Bundeswehr im Inneren? Der Innere Staatsnotstand nach Art. 91 GG, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1245589
