Obwohl die Türkei sich zu 97 % auf asiatischem Raum befindet und 93 % der Bevölkerung anders als der Großteil der Europäer muslimischen Glaubens sind, orientiert sich die Türkei seit ca. 80 Jahren gen Westen.
Nach einer schrittweisen Annäherung führt die Türkei nun seit dem 3. Oktober 2007 Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union.
Noch ungewiss ist der Ausgang.
Je nach Akteuren, Struktur und Couleur der einzelnen Regierungen entscheidet sich, wie die Verhandlungen geführt werden, welche Positionen vertreten werden.
Denn wie es Kenneth Waltz in seiner neorealistischen Theorie der internationalen Beziehungen konstatierte:
„Politische Strukturen sind gekennzeichnet durch Ordnungsprinzipien, durch die Eigenschaften der Akteure und durch ihre Stärkeverhältnisse zueinander.“
Da 2007 Präsidentschaftswahlen, wie auch Parlamentswahlen in der Türkei anstanden, ist es spannend zu beobachten, inwiefern die neue Regierung mit Europa korrespondiert, insbesondere da die Verhandlungen bezüglich einer EU- Mitgliedschaft laufen.
Fokussiert auf die jeweiligen Strukturen und Akteure möchte ich in meiner Hausarbeit nach einem historischen Überblick über die türkisch- europäische Beziehung, einiges zur türkischen Regierungsform und dem Wahlrecht im Allgemeinen darlegen, um letztendlich zu den Wahlen 2007 zu kommen und ihren Auswirkungen auf die Europapolitik.
Gliederung
1. Einleitung:
2. Die türkisch- europäische Beziehung - Historischer Überblick
3.1. Die Regierungsform und das Wahlrecht der Türkei
3.2. Die Wahlen 2007
3.3. Europäische Perspektiven auf die Wahl
4. Die türkisch- europäische Beziehung nach den Wahlen
5. Fazit:
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die türkische Europapolitik im Kontext der Wahlen des Jahres 2007, wobei ein besonderer Fokus auf die Wechselwirkungen zwischen internen politischen Machtstrukturen, dem Einfluss des Militärs und der Annäherung an die Europäische Union gelegt wird.
- Historische Entwicklung der türkisch-europäischen Beziehungen
- Strukturanalyse des türkischen politischen Systems und Wahlrechts
- Verlauf und Auswirkungen der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2007
- Die Rolle des Militärs als politischer Akteur in der Türkei
- Herausforderungen und Perspektiven der EU-Beitrittsverhandlungen
Auszug aus dem Buch
3.1. Die Regierungsform und das Wahlrecht der Türkei
Die seit 1923 bestehende Türkische Volksrepublik beruht dem türkischen Nationalverständnis nach auf den sechs Säulen des Kemalismus: Nationalismus, Populismus, Republikanismus, Laizismus, Etatismus, Revolutionismus. In der bis heute gültigen Verfassung von 1982 sind diese Punkte nicht mehr festgehalten, doch gilt noch:
„Nach Artikel 2 der Verfassung ist die Türkei ein demokratischer, laizistischer und sozialer Rechtstaat.(...) Die Türkei ist eine parlamentarische Demokratie. Die Gesetzgebung liegt bei der Großen Nationalversammlung.“
Das Staatsoberhaupt, der Präsident, „ist nach den Grundsätzen der Verfassung von 1982 eine Institution, die zum Schutz der laizistischen Republik mit einer besonderen Machtfülle ausgestattet ist.“ Neben seiner repräsentativen Funktion soll er „ "die Anwendung der Verfassung und die ordentliche und harmonische Tätigkeit der Staatsorgane" überwachen. So ernennt er z.B. den Ministerpräsidenten, die vom Parlament vorgeschlagenen Minister, den Generalstabschef, drei von elf Mitglieder des Verfassungsgericht, hat den Oberbefehl über die Armee, ein materielles Prüfungsrecht bei der Gesetzgebung, ein „suspensives Vetorecht“, kann die Nationalversammlung auflösen und ist Vorsitzender des Sicherheitsrates. Obwohl dieser (seit 1962) nur konsultativen Charakter hat, und zum „Wohle des Volkes“ für innere und äußere Sicherheit sorgen soll geht aus vielen Quellen hervor: „Das wahre Machtzentrum der Türkei ist der Nationale Sicherheitsrat. Mitglieder sind der Regierungschef und seine wichtigsten Minister einerseits sowie die Generalstabschef der Armee und die vier Befehlshaber von Heer, Marine, Luftwaffe und Gendarmerie andererseits. (...)Faktisch wird er jedoch von den Militärs dominiert. Bislang war jede türkische Regierung gut beraten, die "Vorschläge" der Generäle zu beherzigen. Diese "Vorschläge" besitzen zwar nur empfehlenden Charakter, sind faktisch aber als bindend anzuerkennen.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Westorientierung der Türkei ein und stellt die Relevanz der Wahlen 2007 für den fortlaufenden EU-Beitrittsprozess unter Berücksichtigung neorealistischer Machtstrukturen dar.
2. Die türkisch- europäische Beziehung - Historischer Überblick: Das Kapitel zeichnet den Weg vom Osmanischen Reich über die Staatsgründung durch Atatürk bis zur modernen EU-Kandidatur nach, unter besonderer Betrachtung politischer Umbrüche und Militärinterventionen.
3.1. Die Regierungsform und das Wahlrecht der Türkei: Hier werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen der türkischen Demokratie, die Rolle des Präsidenten sowie die dominierende Stellung des Nationalen Sicherheitsrates innerhalb des politischen Gefüges analysiert.
3.2. Die Wahlen 2007: Dieses Kapitel beschreibt die politische Krise während der Präsidentschaftswahl, den anschließenden Parlamentswahlkampf und das deutliche Wahlergebnis zugunsten der AKP.
3.3. Europäische Perspektiven auf die Wahl: Die Reaktionen der EU-Akteure auf die innenpolitischen Spannungen in der Türkei und die Sorgen bezüglich der demokratischen Stabilität sowie des Laizismus stehen hier im Mittelpunkt.
4. Die türkisch- europäische Beziehung nach den Wahlen: Nach den Wahlen wird der Umgang mit der neuen AKP-Regierung durch die EU beleuchtet, wobei das Spannungsfeld zwischen Reformbemühungen und Skepsis hinsichtlich der Vollmitgliedschaft thematisiert wird.
5. Fazit: Das Fazit fasst die zyklischen Phasen der türkisch-europäischen Annäherung zusammen und betont die weiterhin zentrale Rolle des Militärs für die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien.
Schlüsselwörter
Türkei, Europäische Union, EU-Beitritt, Wahlen 2007, AKP, Kemalismus, Militär, Nationaler Sicherheitsrat, Laizismus, Demokratie, Regierungsform, Wahlrecht, Reformpolitik, politische Krise
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die türkische Europapolitik und die Auswirkungen der Wahlen des Jahres 2007 auf das Verhältnis zwischen der Türkei und der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Im Zentrum stehen die historische Entwicklung der Beziehungen, die Analyse des türkischen politischen Systems, die Rolle des Militärs sowie der Einfluss der Wahlen von 2007 auf den EU-Beitrittsprozess.
Welches primäre Ziel verfolgt die Autorin?
Ziel ist es, den Zusammenhang zwischen den innenpolitischen Strukturen der Türkei und den außenpolitischen Verhandlungsfortschritten gegenüber der EU aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde angewandt?
Die Autorin nutzt eine strukturierte Analyse von historischen Quellen, rechtlichen Rahmenbedingungen und aktuellen politischen Ereignissen, ergänzt durch politikwissenschaftliche Theorien.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in einen historischen Überblick, eine Systemanalyse (Verfassung und Militär) sowie eine detaillierte Betrachtung der Wahlen 2007 und ihrer europäischen Rezeption.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wichtige Begriffe sind Türkei, EU-Beitritt, AKP, Laizismus, Demokratie, Militär, Reformen und politische Stabilität.
Warum spielt das Militär in dieser Analyse eine so große Rolle?
Das Militär gilt laut Verfassung als Hüter des Kemalismus und hat in der türkischen Geschichte mehrfach maßgeblich in den politischen Prozess eingegriffen, was die EU als Herausforderung für die Demokratie bewertet.
Welchen Einfluss hatte der Wahlausgang 2007 auf die europäische Wahrnehmung?
Trotz anfänglicher Skepsis und Sorgen um den Laizismus sahen viele europäische Akteure in der Regierung Erdogan einen potenziellen Partner, um den Reformprozess voranzutreiben.
- Arbeit zitieren
- Wilma Elles (Autor:in), 2007, Türkische Europapolitik - Wahlen 2007, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/120894
