Im März 1989 wurde von dem Physiker Tim Berners-Lee die Grundlage für das heutige WWW entwickelt. Er schuf die Softwarevoraussetzungen, um das Internet für die Nutzung über das WWW auszurüsten. Bereits im November 1992 waren weltweit 26 Computer über das Internet miteinander vernetzt und stellten Informationen bereit. Im Oktober 1993 waren es immerhin schon 200 Computer. Heute sind es weit über eine Millionen Beteiligte, die Informationen über das Internet verbreiten und über 100 Millionen, die diese Inhalte aus dem WWW abrufen können.1
Diese unerwartete und überaus rasante Entwicklung des Internets stellte eine Herausforderung an Ökonomie und Recht dar. Neue Ansätze und Möglichkeiten für Unternehmen entwickelten sich, die bis dahin undenkbar waren. So war es nun möglich, Waren durch die einmalige Darbietung im Internet weltweit anzubieten und zu umwerben. Informationen konnten durch einmaliges Bereitstellen von jedem Kontinent der Welt ins Internet eingespeist und gelesen werden. Das Medium Internet durch die uneingeschränkte globale Erreichbarkeit sorgte für zunehmendes Interesse der am Geschäftsverkehr Beteiligten. Bald war es möglich, Serviceleistungen oder Produkte direkt über das Internet zu ordern.
Die Vielfältigkeit des Internets und die innovative Nutzungsweise führten jedoch gleichzeitig zu scheinbar kaum zu überwindenden Problemen. Durch die bisher nicht bedachten Möglichkeiten im virtuellen Geschäftsverkehr und unbekannten Strukturen ergaben sich insbesondere juristische Regelungslücken, die weitreichende Diskussionen auslösten. Die Informationen des Internets schienen sich in einem rechtsfreien Raum zu verbreiten. Für die neuen Formen der Kommunikation und Information des Handels durch den Cyberspace war der Gesetzgeber gefordert, rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen.
In den vergangenen Jahren wurden in verschiedenen Bereichen Gesetze erlassen, um Regelungslücken zu schließen und die Gesetze dem zu Anfang scheinenden rechtsfreien Raum Internet anzugleichen. U.a. wurde im Juli 2000 die E-Commerce-Richtlinie erlassen, die speziell für den elektronischen Handel auf europäischer Ebene Rahmenbedingungen vorsah.2 Diese sollte bis zum 17.1.2002 in nationales Recht umgesetzt werden, wofür zu Anfang dieses Jahres zwei Umsetzungsgesetze erlassen wurden. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung und betriebswirtschaftliche Aspekte
1.1 Ziel dieser Arbeit
1.2 Von der Idee zur Veröffentlichung der Website
1.2.1 Die "Make or Buy"- Entscheidung
1.2.2 Ideenfindung und Zieldefinition
1.2.3 Konzeption und Umsetzung des Internetauftritts
2. Rechtsfolgen und anwendbares Recht
2.1 Verantwortlichkeit im Internet
2.2 Haftung nach allgemeinen Gesetzen und Rechtsfolgen
2.3 Folgen bei Verstoß gegen Informationspflichten
2.4 Herkunftslandprinzip und anwendbares Recht
2.4.1 Anwendbarkeit des Herkunftslandprinzips
2.4.2 Kollisionsrecht und Herkunftslandprinzip
3. Juristische Vorgaben für den Websiteinhalt
3.1 Teledienste vs. Mediendienste
3.2 Fernabsatzangebote vs. Verträge zwischen Unternehmern
3.3 Mindestanforderungen beim Online-Marketing
3.3.1 Allgemeine Informationspflichten nach TDG
3.3.1.1 Anforderungen an den Websiteinhalt
3.3.1.2 Anforderungen an die Websitegestaltung
3.3.2 Mindestanforderungen an bestimmte Werbemaßnahmen
3.3.2.1 Begriff der kommerziellen Kommunikation
3.3.2.2 Online-Marketing als kommerzielle Kommunikation
3.3.2.3 Gestaltungsanforderungen an Textbeiträge & Werbeangaben
3.3.2.4 Gestaltungsanforderungen an Banner, Interstitials & Pop-ups
3.3.2.5 Gestaltungsanforderungen bei Preisangaben
3.3.2.6 Besonderheiten bei Hyperlinks
3.3.2.7 Festlegen von Meta-Tags bzw. Keywords
3.4 Mindestanforderungen bei eCommerce-Websites
3.4.1 Allgemeine Unternehmensinformationen
3.4.1.1 Anforderungen an den Websiteinhalt
3.4.1.2 Anforderungen an die Websitegestaltung
3.4.1.3 Zwangsführung
3.4.2 Produktinformationen
3.4.3 Bereitstellung eines Bestellformulars
3.4.3.1 Wirkung der Willenserklärung und Vertragsschluss
3.4.3.2 Übersicht der Pflichteninformationen zum Vertragsabschluss
3.4.3.3 Informationspflichten vor Absendung des Online-Formulars
3.4.3.4 Informationspflichten bei Absendung des Online-Formulars
3.4.3.4.1 Elektronische AGB und deren wirksame Einbeziehung
3.4.3.4.2 Empfehlung für AGB-Klauseln
3.4.3.4.3 Abruf- und Speichermöglichkeit bei Vertragsschluss
3.4.3.4.4 Korrekturmöglichkeit und Willensmängel
3.4.3.5 Informationspflichten nach Absendung des Online-Formulars
3.4.3.5.5 Die Textform und deren Beweiskraft
3.4.3.5.6 Unverzügliche Empfangsbestätigung
3.4.4 Besonderheiten bei Downloadangeboten
4. Resümee und praktische Hinweise
4.1 Gestalter-Checkliste nach zeitlicher Abfolge
4.1.1 Ständig verfügbare Informationen
4.1.2 Einrichtungen bei Vertragsschluss
4.1.3 Einrichtungen und Informationen nach Vertragsschluss
4.2 Resümee
Zielsetzung und Themen
Das Hauptziel dieser Arbeit besteht darin, als Leitfaden für die Gestaltung von Websites zu dienen, indem die betriebswirtschaftlichen und insbesondere die komplexen juristischen Anforderungen an den Inhalt von Webpräsenzen strukturiert und transparent aufbereitet werden. Die zentrale Forschungsfrage lautet, wie Unternehmen – vom privaten Auftritt bis zum professionellen eCommerce-Shop – die gesetzlichen Informationspflichten und Gestaltungsanforderungen erfüllen können, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden und zugleich eine benutzerfreundliche sowie erfolgreiche Internetpräsenz zu gewährleisten.
- Grundlagen der Website-Konzeption und die "Make or Buy"-Entscheidung bei der Erstellung.
- Juristische Analyse der Verantwortlichkeit, Haftung und anwendbaren Rechtsgrundlagen im Internet.
- Detaillierte Anforderungen an den Websiteinhalt gemäß Teledienstegesetz (TDG) und Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV).
- Spezifische Pflichten für eCommerce-Angebote, einschließlich der Gestaltung von Bestellprozessen und Online-AGB.
- Praktische Umsetzung durch eine zeitlich geordnete Gestalter-Checkliste für Webmaster und Unternehmen.
Auszug aus dem Buch
3.3.2.7 Festlegen von Meta-Tags bzw. Keywords
Einige Suchmaschinen im Internet bedienen sich sog. Meta-Tags, um Ergebnisse nach bestimmten Suchwörtern zu präsentieren. Die Suchmaschine durchsucht die Websites nach festgelegten Begriffen (Meta-Tags oder auch Keywords), die auf den jeweiligen Homepages im HTML-Quellcode als "title", "author" oder "description" festgelegt sind und gibt je nach eingegebenen Suchbegriffen die dazu gefundenen Seiten aus. Die Meta-Tags bleiben dabei im sog. "Header" des HTML-Quellcodes verborgen.184
Einige Anbieter sehen sich durch dieses Verfahren der Suchmaschinen dazu bewegt, Meta-Tags unter Verwendung bekannter Marken oder Begriff festzulegen, die dazu führen, dass deren Websites in der Ergebnisliste am Anfang aufgelistet werden.185 So könnte z.B. ein Hersteller von Kosmetika, dessen Produkte eher unbekannt sind, innerhalb seines Meta-Tags den als Marke bekannten Namen "Lancaster" eingeben. Damit stellt er sicher, dass bei Eingabe dieses Suchbegriffs seine Website als eine der ersten in der Ergebnisliste aufgeführt wird und die Internetnutzer mit hoher Wahrscheinlichkeit auf seine Website gelangen.186 Selbst eher gering frequentierte Seiten können dadurch hohe Besucherzahlen erreichen.187
Solch eine Verwendung von Meta-Tags wurde von mehreren Gerichten bereits als Markenrechtsverletzung anerkannt.188 Dabei wurde auch festgestellt, dass es in der Sache unerheblich ist, ob die Angaben (die Keywords) auf der dazu-
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung und betriebswirtschaftliche Aspekte: Einführung in die Entwicklung des Internets und Darstellung der notwendigen Planungsschritte von der Idee bis zur Konzeption einer professionellen Website.
2. Rechtsfolgen und anwendbares Recht: Analyse der Haftungsrisiken für Websitebetreiber, der Verantwortlichkeit bei Inhalten sowie der schwierigen Problematik des anwendbaren Rechts bei grenzüberschreitenden Angeboten.
3. Juristische Vorgaben für den Websiteinhalt: Detaillierte Untersuchung der gesetzlichen Pflichten für Internetanbieter, insbesondere bezüglich der Trennung von Tele- und Mediendiensten, Online-Marketing-Vorgaben und der speziellen Anforderungen für eCommerce-Websites.
4. Resümee und praktische Hinweise: Zusammenfassende Bewertung der rechtlichen Lage für Online-Anbieter und Bereitstellung einer strukturierten Checkliste für die Gestaltungspraxis.
Schlüsselwörter
Websitegestaltung, Teledienstegesetz, eCommerce, Haftung, Informationspflichten, Herkunftslandprinzip, Online-Marketing, AGB, Fernabsatzgesetz, Impressum, Markenrecht, Hyperlinks, Meta-Tags, Wettbewerbsrecht, Verbraucherschutz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den betriebswirtschaftlichen und juristischen Anforderungen, die bei der Erstellung und dem Betrieb einer Website im Internet beachtet werden müssen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Felder sind die strategische Konzeption von Webauftritten, die Haftungsrisiken für Content-Provider, die Informationspflichten für Teledienste sowie die rechtlichen Vorgaben im eCommerce.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Ziel ist es, einen praxisnahen Leitfaden für Webmaster und Unternehmen zu erstellen, der transparent aufzeigt, welche rechtlichen Bestimmungen bei der Website-Gestaltung und bei Online-Vertragsabschlüssen einzuhalten sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine tiefgehende Analyse der relevanten Gesetze, Richtlinien und der aktuellen juristischen Fachliteratur sowie auf eine Auswertung von Gerichtsurteilen zur Internet-Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Abgrenzung von Tele- und Mediendiensten, die Vorgaben für Online-Marketing, die spezifischen Regelungen für eCommerce-Websites sowie die Haftungsfragen beim Setzen von Hyperlinks.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen E-Commerce, Fernabsatzrecht, Impressumspflicht, Haftungsprivilegierung, AGB-Einbeziehung und Wettbewerbsrecht.
Warum ist die Unterscheidung zwischen Telediensten und Mediendiensten für den Website-Betreiber so wichtig?
Die Einordnung bestimmt, welche gesetzlichen Informationspflichten (nach TDG oder MDStV) für den Inhalt der Website konkret maßgeblich sind.
Wie bewertet die Autorin die Praxis der Meta-Tag-Verwendung zur Suchmaschinenoptimierung?
Die Autorin weist darauf hin, dass die Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als Keywords zur Täuschung des Nutzers oder zur unlauteren Ausnutzung fremder Markenrechte führen kann und somit rechtlich hochriskant ist.
- Arbeit zitieren
- Dipl.-Wirtschaftsjuristin (FH); MSc (Information Systems) Jessica Schupp (Autor:in), 2003, Betriebswirtschaftliche und juristische Anforderungen an den Inhalt einer Website - Leitfaden für die Gestaltungspraxis, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/11922