Um 8.46 Uhr Ortszeit raste ein Passagierflugzeug der American Airlines in den
Nordturm des World Trade Centers; nicht einmal 20 Minuten später kollidierte ein
Passagierflugzeug der United Airlines mit dem Südturm des WTC. Während der
Hilfsarbeiten stürzten beide Türme in sich zusammen. Zwei weitere Flugzeuge
wurden ebenfalls gekapert, wovon eines in die westliche Seite des Pentagon stürzte und das zweite von den Passagieren in der Nähe von Pittsburgh, Pennsylvania zum Absturz gebracht wurde. Bei der gesamten Terrorattacke starben fast 3000 Menschen. Die Verantwortung dafür übernahm Osama Bin Laden, Anführer der Terrororganisation Al-Kaida, worauf der amerikanische Präsident George W. Bush den "Krieg gegen den Terror“ verkündete. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erließ eine Resolution (UN-Resolution 1373) basierend auf Art 7 UNCharta (Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei
Angriffshandlungen) zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Nach der
Weigerung der Taliban, Mitglieder der Al-Kaida an die USA auszuliefern, erklärten die USA und einige Verbündete Afghanistan den Krieg; am 7. Oktober 2001 begannen die USA mit der Operation Enduring Freedom.
In der Folge wurden vor allem in Afghanistan nicht nur Menschen festgenommen,
die sich an Kampfhandlungen beteiligten sondern auch andere, die unter dem
Verdacht standen, der Al-Kaida anzugehören. Hierbei wurde der Verdacht nicht
gerade eingehend geprüft, mitunter reichte es aus, dass irgendjemand den
Amerikanern mit der Behauptung übergeben wurde, er würde der Al-Kaida
angehören. Dies erscheint vor allem deshalb problematisch, weil die USA für jeden vermeintlichen Al-Kaida-Angehörigen Kopfgeld bezahlte. Aber nicht nur im von Amerika besetzten Afghanistan, auch an anderen Orten wie im Kosovo wurden
Menschen auf ungeprüften Verdacht hin festgenommen. Viele von den
Festgenommenen wurden nach Kuba gebracht und ohne Recht auf Information (über
Verdacht, Haftgrund, Aufenthaltsort), dem Recht einen Anwalt zu sprechen oder gar dem Recht auf Haftprüfung auf unbestimmte Zeit in einer Haftanlage im dortigen US-Militärstützpunkt verwahrt.
Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Allgemeines
- Gegenstand der Arbeit
- Innerstaatlicher Rechtsschutz
- Allgemeines
- Überblick
- Rechte der Exekutive
- Authorization for Use of Military Force und Military Order
- Combatant Status Review Tribunal
- Suspendierung des Rechtes auf Habeas Corpus
- Die Habeas Corpus – Petition
- Allgemeines
- Geschichtlicher Überblick
- Die Writ of Habeas Corpus im geltenden Bundesrecht
- Gerichtszuständigkeit
- Territorialität und Personalität
- Territorium
- US-Bürger vs. Fremde
- Örtliche Zuständigkeit innerhalb der USA
- Ausgewählte Rechte der Al-Kaida Häftlinge
- Verfassungsrechtliche Garantien für Fremde außerhalb der USA?
- Das Recht auf due process
- Das Recht auf einen Anwalt
- Rechte auf Grund völkerrechtlicher Verpflichtungen
- Humanitäres Völkerrecht
- Internationale Menschenrechte
- Das Recht auf humane Behandlung
- Zusammenfassende Betrachtung
- Völkerrechtlicher Schutz (Überblick)
- Allgemeines
- Humanitäres Völkerrecht
- Internationaler Menschenrechtsschutz
- Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
- Anti Folterkonvention
- Amerikanische Menschenrechtskonvention
- Schlussbemerkungen
- Literaturverzeichnis
- Fallverzeichnis
- Anhang
- Die rechtliche Grundlage für die Inhaftierung von Al-Kaida Häftlingen in Guantanamo
- Die Anwendung des US-amerikanischen Rechts auf die Häftlinge
- Die Rolle des völkerrechtlichen Schutzes für die Häftlinge
- Die Auswirkungen der Verhörmethoden auf die Menschenrechte der Häftlinge
- Die Frage der Gerichtsbarkeit und des Rechtswegs für die Häftlinge
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Diplomarbeit befasst sich mit der Rechtsstellung der Al-Kaida Häftlinge auf dem US-Militärstützpunkt Guantanamo, Kuba. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, innerhalb derer die Häftlinge gefangen gehalten werden, und untersucht die geltenden Gesetze und internationalen Rechtsnormen, die auf ihre Situation Anwendung finden.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen Überblick über die Ereignisse des 11. September 2001, den Transport der Häftlinge nach Guantanamo und die Haftbedingungen in der Anlage. Sie stellt außerdem die Al-Kaida vor und definiert den Gegenstand der Arbeit.
Kapitel II befasst sich mit dem innerstaatlichen Rechtsschutz der Häftlinge. Es analysiert die Rechte der Exekutive, die Habeas Corpus Petition und die ausgewählten Rechte der Häftlinge, wie z. B. das Recht auf due process und das Recht auf einen Anwalt.
Kapitel III gibt einen Überblick über den völkerrechtlichen Schutz der Häftlinge. Es befasst sich mit dem humanitären Völkerrecht und dem internationalen Menschenrechtsschutz, insbesondere mit dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, der Anti-Folterkonvention und der Amerikanischen Menschenrechtskonvention.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Rechtsstellung, Al-Kaida Häftlinge, Guantanamo, US-Militärstützpunkt, innerstaatlicher Rechtsschutz, völkerrechtlicher Schutz, Menschenrechte, Habeas Corpus, due process, Verhörmethoden, Humanitäres Völkerrecht, Internationale Menschenrechte, Anti Folterkonvention, Amerikanische Menschenrechtskonvention.
- Arbeit zitieren
- MMag. Dr. Andreas Weberndorfer (Autor:in), 2005, Die Rechtsstellung der Al-Kaida Häftlinge auf dem US-Militärstützpunkt Guantanamo, Kuba, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/117564
