Es ist eine weitreichende Umstrukturierung der Energieversorgung und insbesondere der Stromerzeugung erforderlich. Dies führt zu der Notwendigkeit, langfristig aus der Braun- und Steinkohleverstromung auszusteigen. Bei diesem empfiehlt es sich, schrittweise vorzugehen und die erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf einen Ausstieg frühzeitig einzuleiten. In dieser Arbeit erfolgt hierzu eine Darstellung der Ausgangslage und eine Handlungsempfehlung.
Der durch Menschen verursachte Klimawandel hat verheerende und besorgniserregende Folgen für die Welt und für Deutschland. Die CO2-Emissionen in Deutschland sind seit etwa acht Jahren nicht mehr gesunken, trotz internationalen und nationalen Klimazielen. Grund hierfür ist unter anderem die Stromerzeugung durch Stein- und Braunkohle von Deutschland, trotz Ausbau von erneuerbaren Energien. In den letzten Jahren lassen sich also Versäumnisse in der Energie- und Klimapolitik aufweisen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Darstellung der aktuellen Lage
Handlungsempfehlung
Literaturverzeichnis
Zusammenfassung
Der durch Menschen verursachte Klimawandel hat verheerende und besorgniserregende Folgen für die Welt und für Deutschland. Die CO2-Emissionen in Deutschland sind seit etwa acht Jahren nicht mehr gesunken, trotz internationalen und nationalen Klimazielen. Grund hierfür ist unteranderem die Stromerzeugung durch Stein- und Braunkohle von Deutschland, trotz Ausbau von erneuerbaren Energien. In den letzten Jahren lassen sich also Versäumnisse in der Energie- und Klimapolitik aufweisen. Es ist eine weitreichende Umstrukturierung der Energieversorgung und insbesondere der Stromerzeugung erforderlich. Dies führt zu der Notwendigkeit, langfristig aus der Braun- und Steinkohleverstromung auszusteigen. Bei diesem empfiehlt es sich schrittweise vorzugehen und die erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf einen Ausstieg frühzeitig einzuleiten. Im Folgenden liegt hierzu eine Darstellung der Ausgangslange und eine Handlungsempfehlung vor.
Einleitung
Das Ziel der Bundesregierung Deutschland beträgt die Treibhausgasemissionen bis 2020 im Vergleich zu 1990 um 40% zu reduzieren. Die langfristigen Ziele berufen sich auf eine Reduzierung von 55% bis 2030, um 70% bis 2040 und um 80-95% bis 2050 auf der Grundlage des Basisjahres 1990. Darüber hinaus ist die Vergrößerung des Anteils an erneuerbaren Energien bis 2050 auf mindestens 60% und mindestens 80% an der Stromversorgung geplant.1
In Deutschland gibt es derzeit noch drei Braunkohlereviere, im Rheinland, Mitteldeutschland sowie in der Lausitz. Die Bruttostromerzeugung durch Braunkohle nimmt circa einen Anteil von einem Viertel ein und liegt damit in den letzten Jahren konstant bei 22-26%. Dies erzeugt einen Ausstoß von 160 Mio. t CO2, was etwa der Hälfte des CO2-Ausstoßes im Stromsektor und ein Viertel des gesamt deutschlandweiten Ausstoßes entspricht.2 Die Steinkohle kommt auf einen gleichermaßen hohen CO2 Ausstoß von etwa 98 Mio. t CO2. Sowohl der Abbau von Braun- als auch von Steinkohle zeigen in den letzten Jahren keine drastische Reduzierung und teilweise sogar eine Erhöhung des Abbaus. Daraus ergeben sich Anzeichen einer drastischen Verfehlung der Klimaschutzziele für Deutschland. Studien zeigen, dass die Braunkohlestromerzeugung bis 2030 um 62% und die der Steinkohlestromproduktion um 80% reduziert werden müsste, wenn die Energiewende mit den geplanten Zielen eingehalten werden soll.3 In der Vergangenheit war die deutsche Stromproduktion gleich dem InlandsStromverbrauch. In den letzten 10 Jahren hat sich Deutschland aber zu einem Stromexporteur entwickelt, was hauptsächlich an den aktuellen Kostenstrukturen und den niedrigen CO2-Preisen im Europäischen Emissionshandelssystem liegt. In Zeiten mit hohen Anteilen von Wind- und Solarstrom, lohnt es sich für die Kraftwerke eher, den Strom günstig ins Ausland zu verkaufen, anstatt die Produktion der Kohle zu reduzieren. Diese Vorgehensweise verstärkt das Problem zu Einhaltung der Klimaziele.4
Als Referent einer Umweltorganisation ist es im Folgenden das Ziel, ein Argumentationspapier zu veröffentlichen, indem die Notwendigkeit/Möglichkeit eines Braunkohleausstiegs vor 2038 dargestellt wird. In diesem Argumentationspapier wird es sich um die Dimensionen Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit handeln, mit dem Schwerpunkt auf der Dimension der Umweltverträglichkeit.
Darstellung der aktuellen Lage
Die Entscheidungsebene für einen Braunkohleausstieg liegt auf Bundes- EU- und globaler Ebene. Den Bundesländern werden bestimmte Befugnisse in Bezug auf die Nutzung von Braunkohle und den Klimaschutz zugesprochen. Beispiele hierfür sind beispielsweise die Raumordnungsplanung, die Etablierung landesweiter Klimaschutzziele und der Netzausbau.5
Die Bundesrepublik Deutschland spielt die wichtigste und größte Rolle bei der Ausgestaltung der Energie- und klimapolitischen Entwicklung. Sie folgt dem Grundsatz des Artikels 194 des AEUV (Vertrag über Arbeitsweise der europäischen Union) und ist somit die Hoheit über die allgemeinen Strukturen der Energieversorgung und der Nutzung der Ressourcen, wie beispielsweise Braunoder Steinkohle.6
Auf globaler Ebene gibt es eine Einigung auf ein politisch vereinbartes Ziel, das die Vorgabe verfolgt, den Anstieg der mittleren Erdtemperatur auf maximal zwei Grad Celsius zu beschränken.7 Zusätzlich gibt es auf europäischer Ebene weitere Richtlinien, die neben der Einhaltung der Klimaschutzziele ebenfalls relevant werden. Die europäischen Wasserrahmenrichtlinien 2000/60/EG /WRRL und die Richtlinie 2006/118/EG zum Schutz des Grundwassers. Die Wasserrahmenrichtlinie fordert sowohl eine Erhaltung als auch eine Verbesserung der Aquatischen Umwelt in der Gemeinschaft. Die Richtlinie zum Schutz des Grundwassers fordert die Mitgliedsstaaten dazu auf, notwendige Maßnahmen einzuleiten, um eine grundsätzliche Verschlechterung des Zustands der Oberflächen- und Grundwasserkörper zu verhindern.8 Durch den Abbau von Kohle kommt es zu einer Grundwasserabsenkung und damit einhergehend also auch zu einer Veränderung der Grundwasserkörper. Desweiterem werden Oberflächengewässer zunehmend mit Eisensulfat Ablagerungen belastet, wenn die bewegte Bodenmasse wieder gefultet wird.
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1 Vgl. Oeietal. (2014), S. 4f
2 Vgl. ebd. S.5f
3 Vgl. ebd. S.8
4 Vgl. Wuppertal InstitutfürKlima, Umwelt, Energie gGmbH (Hrsg.) (2017), S.6
5 Vgl. Oeietal. (2014), S. 40f
6 Vgl. ebd. S.40f
7 Vgl. ebd. S.40f
8 Vgl. ebd. S.20