Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob die Organisation der Krankenhäuser nach § 108a den Aufgaben der Krankenhausgesellschaften (KHG) gerecht wird. Nach einer Darstellung der Organisation der Krankenhäuser werden Bedeutung und Problematik der KHG anhand ihres Aufgabenfeldes aufgezeigt. Ziel der Arbeit ist es, das Spannungsfeld, in dem die KHG sich bewegen, zu diskutieren und vorzuschlagen, wie es aufgelöst werden kann.
"Ohnmächtig und verfassungsrechtlich problematisch [steht] der Gesetzgeber [...] der Realität gegenüber", konstatierte Prof. Heinze 1994 bezugnehmend auf eine der Aufgaben der Landeskrankenhausgesellschaften (LKG) im SGB V. Drei Jahre später wurde mit dem 2. GKV-NOG § 108a SGB V erlassen, welcher Landeskrankenhausgesellschaften und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) definiert. Worin bestand die von Prof. Heinze genannte verfassungsrechtliche Problematik und löste der Gesetzgeber sie mit § 108a auf? Besteht aktueller Veränderungsbedarf bezüglich der Zusammenschlüsse der Krankenhäuser?
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung.
- B. Organisation der Krankenhäuser im SGB V.
- I. Krankenhäuser im Selbstverwaltungssystem...
- II. Struktur der Krankenhausgesellschaften
- III. Regelungsgehalt § 108a SGB V..
- C. Bedeutung der Krankenhausgesellschaften.
- I. Aufgaben der Krankenhausgesellschaften....
- II. Doppelnatur der Krankenhausgesellschaften
- III. Handeln als Beliehene..
- D. Rechtmäßige Beleihung der Krankenhausgesellschaften.
- I. Beleihung mit Normsetzungskompetenzen
- II. Gesetzliche Grundlagen und Bestimmtheit.
- III. Demokratische Legitimation.
- 1. Personelle und materielle Legitimation....
- 2. Maßstab für hinreichendes Legitimationsniveau
- 3. Beschluss des BVerfG v. 10. 11. 2015.
- 4. Legitimationsdefizit der Krankenhausgesellschaften….......
- 5. Dispens über Art. 87 II GG
- IV. Anforderungen an die Binnenstruktur...
- V. Ergebnis zur Beleihung der Krankenhausgesellschaften
- E. Umstrukturierung der Krankenhausgesellschaften
- I. Vorteile einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft.
- II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes.
- III. Materiell-rechtliche Zulässigkeit der Umstrukturierung...
- 1. Art. 9 I GG
- 2. Art. 2 I GG
- 3. Art. 28 II GG.
- 4. Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 III WRV
- 5. sonstige Grundrechte...
- IV. Ergebnis zur Umstrukturierung der Krankenhausgesellschaften........
- F. Fazit..........\n
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Studienarbeit untersucht die Organisation von Krankenhäusern als Leistungserbringer im Rahmen des SGB V unter besonderer Berücksichtigung von § 108a SGB V. Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung und Problematik von Landeskrankenhausgesellschaften und der Deutschen Krankenhausgesellschaft im Kontext des Seminars „Probleme und aktuelle Fragen des Sozialversicherungsrechts“.
- Die Rolle von Krankenhäusern im Selbstverwaltungssystem des SGB V
- Die Struktur und Aufgaben der Krankenhausgesellschaften
- Die rechtliche Grundlage der Beleihung von Krankenhausgesellschaften mit Normsetzungskompetenzen
- Die Legitimation und das Legitimationsdefizit der Krankenhausgesellschaften
- Die Umstrukturierung der Krankenhausgesellschaften und deren rechtliche Zulässigkeit
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt die Thematik der Studienarbeit und deren Relevanz im Kontext des Sozialversicherungsrechts dar.
- Organisation der Krankenhäuser im SGB V: Dieses Kapitel analysiert die Position von Krankenhäusern im Selbstverwaltungssystem des SGB V und beleuchtet die Struktur der Krankenhausgesellschaften. Außerdem werden die Regelungen des § 108a SGB V im Detail untersucht.
- Bedeutung der Krankenhausgesellschaften: In diesem Kapitel werden die Aufgaben und die Doppelnatur der Krankenhausgesellschaften beleuchtet. Es wird zudem erläutert, inwiefern sie als Beliehene im Sinne des SGB V agieren.
- Rechtmäßige Beleihung der Krankenhausgesellschaften: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der rechtlichen Grundlage der Beleihung von Krankenhausgesellschaften mit Normsetzungskompetenzen. Dabei werden die gesetzlichen Grundlagen, die Bestimmtheit der Beleihung und die demokratische Legitimation sowie das Legitimationsdefizit der Krankenhausgesellschaften im Detail analysiert.
- Umstrukturierung der Krankenhausgesellschaften: Dieses Kapitel untersucht die Vorteile einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft und die Gesetzgebungskompetenz des Bundes im Hinblick auf die Umstrukturierung der Krankenhausgesellschaften. Außerdem werden die materiell-rechtlichen Zulässigkeiten der Umstrukturierung unter Berücksichtigung verschiedener Grundrechte (Art. 9 I GG, Art. 2 I GG, Art. 28 II GG, Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 III WRV) sowie anderer Grundrechte diskutiert.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselbegriffe dieser Studienarbeit sind: Krankenhäuser, Leistungserbringer, SGB V, § 108a SGB V, Landeskrankenhausgesellschaften, Deutsche Krankenhausgesellschaft, Selbstverwaltung, Beleihung, Normsetzungskompetenzen, Legitimation, Umstrukturierung, öffentlich-rechtliche Körperschaft, Grundrechte.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2017, Die Organisation der Krankenhäuser als Leistungserbringer im SGB V nach § 108a SGB V, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1161296
