Diese Arbeit beschäftigt sich allgemein mit dem Verkauf unter Einstandspreis und inwiefern dieser, als bestimmte Form einer Niedrigpreisstrategie, im Europäischen und deutschen Kartellrecht bewertet wird.
Als ein elementares Merkmal einer Marktwirtschaft gilt, die Freiheit, den Verkaufspreis eines Produktes oder einer Dienstleistung selbst festzulegen. Die Preispolitik eines Unternehmens ist bei der Gewinnung von neuen, sowie bei der Erhaltung von alten Kunden von hoher Bedeutung, sodass das Streben eines Unternehmens nach niedrigen Preisen, selbst wenn dadurch andere Wettbewerber verdrängt werden, zur Natur des Wettbewerbs gehört.
Der daraus folgende intensive Preiswettbewerb ist eine der Grundformen des Wettbewerbs und kann den Verbrauchern in Form von niedrigen Preisen zugutekommen. Nicht ohne Grund hat die Preisbildungsfreiheit eine besondere Bedeutung bei der Interessenabwägung im GWB.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Charakteristik und Einordnung
- C. Bewertung nach Europäischem Kartellrecht – Art. 102 AEUV
- I. Kampfpreisunterbietung als Missbrauchshandlung
- 1. Begriff
- 2. Bewertung nach der Rechtsprechung
- a) Preise unter den durchschnittlichen variablen Kosten
- b) Preise unter den durchschnittlichen Gesamtkosten
- c) Die Verdrängungsabsicht als subjektiver Tatbestand?
- d) Verlustausgleich
- e) Rechtfertigung
- 3. Vorgehensweise der Kommission
- II. Kampfpreisunterbietung mit Preisnachlässen
- I. Kampfpreisunterbietung als Missbrauchshandlung
- D. Bewertung nach deutschem Kartellrecht
- I. Bewertung nach § 19 GWB
- II. Bewertung nach § 20 Abs. 3 GWB
- 1. Allgemeines
- 2. Entwicklung
- 3. Angebot unter Einstandspreis
- 4. Weitere Voraussetzungen zum Angebot von Lebensmitteln
- 5. Weitere Voraussetzungen zum Verkauf von anderen Waren oder Leistungen
- a) Nicht nur gelegentliches Anbieten
- b) Rechtfertigung
- 6. Kritik an der Vorschrift
- E. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert das Rechtsproblem des Verkaufs unter Einstandspreis im Europäischen und deutschen Kartellrecht. Sie untersucht, wie diese Praxis nach dem Wettbewerbsrecht beurteilt wird und welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben.
- Bewertung von Kampfpreisunterbietung als Missbrauchshandlung nach Art. 102 AEUV
- Analyse der Rechtsprechung zum Verkauf unter Einstandspreis im deutschen Kartellrecht, insbesondere im Hinblick auf § 19 und § 20 Abs. 3 GWB
- Untersuchung der aktuellen Entwicklungen und Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Intel-Rechtsstreit
- Bewertung der Rechtsprechung und möglichen Auswirkungen auf die Praxis
- Diskussion der Kritik an der Rechtslage und möglichen Reformansätzen
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über das Thema der Seminararbeit und die Relevanz des Problems des Verkaufs unter Einstandspreis im Kartellrecht. Es werden die zentralen Fragestellungen und die Methodik der Arbeit dargelegt.
B. Charakteristik und Einordnung: In diesem Kapitel werden die Merkmale und die Einordnung des Verkaufs unter Einstandspreis im Kontext des Wettbewerbsrechts erläutert. Es wird auf die unterschiedlichen Definitionen und die Abgrenzung zu anderen Wettbewerbsverstößen eingegangen.
C. Bewertung nach Europäischem Kartellrecht – Art. 102 AEUV: Dieses Kapitel analysiert die Bewertung des Verkaufs unter Einstandspreis nach europäischem Kartellrecht, insbesondere im Hinblick auf die Missbrauchsregelung des Art. 102 AEUV. Es werden die Kriterien zur Beurteilung der Kampfpreisunterbietung als Missbrauchshandlung dargelegt, die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Thema analysiert und die Vorgehensweise der Europäischen Kommission in Missbrauchsfällen beleuchtet.
D. Bewertung nach deutschem Kartellrecht: Dieses Kapitel befasst sich mit der Bewertung des Verkaufs unter Einstandspreis nach deutschem Kartellrecht. Es werden die relevanten Vorschriften des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) untersucht, insbesondere § 19 und § 20 Abs. 3 GWB, und die Rechtsprechung des Bundeskartellamts und der deutschen Gerichte zum Thema beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die folgenden Schlüsselwörter und Themen: Verkauf unter Einstandspreis, Kampfpreisunterbietung, Missbrauchshandlung, Art. 102 AEUV, § 19 GWB, § 20 Abs. 3 GWB, Intel-Rechtsstreit, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Rechtsprechung, Europäische Kommission, Bundeskartellamt.
- Arbeit zitieren
- Egor Gontschar (Autor:in), 2019, Verkauf unter Einstandspreis. Seine Wertung im Europäischen und deutschen Kartellrecht, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1151247
