Der Europäische Rat hat auf seinem Treffen im belgischen Laeken eine Erklärung zur Zukunft der EU abgegeben.1 Dort wurde ein Konvent zur Zukunft der EU ins Leben gerufen, der sich am 28. Februar 2002 zum ersten Mal versammelte und von dort an mindestens für die Dauer eines Jahres verschiedene Fragen, die Entwicklung der EU betreffend, behandeln soll. Damit bereitet dieser Konvent die Regierungskonferenz im Jahr 2004 maßgeblich mit vor. Aufgabe der vorliegenden Arbeit soll es nun sein, die zentralen Bedingungen und Prozesse zu analysieren, die zu seiner Konstituierung führten. Daran anknüpfend werden seine Aufgaben im Hinblick auf mögliche Ergebnisse untersucht. Anschließend sollen Perspektiven eines möglichen Ergebnisses und seiner Wirkung aufgezeigt werden. Am Ende wird der bisherige Verlauf der Debatte grob skizziert.
Für eine gehaltvolle wissenschaftliche Analyse fehlt natürlich der dazu nötige zeitliche Abstand zum Untersuchungsgegenstand, der es erst erlaubt, den Gegenstand ganzheitlich zu überblicken, in größere Verläufe einzuordnen und seine Wirkung zu verstehen, was auch der Grund sein mag, warum zu diesem Thema bis jetzt nur sehr wenig wissenschaftliche Literatur vorhanden und diese nicht besonders umfangreich ist. Besonders bei der bisherigen Debatte ist aufgrund der Quellenlage keine sinnvolle Analyse möglich. In diesem Sinne versteht sich diese Arbeit als „erste Analyse“, die den Fokus auf das legt, was schon konstituiert ist (Entstehung, Mandat und teilweise Struktur) und nicht auf das, was erst im Prozess der Entwicklung (Debatte, Ergebnisse) begriffen ist. Jede Fokussierung auf den zweiten Aspekt wäre, durch das Eingebundensein der Wissenschaft in die Gesellschaft, eher politischer denn wissenschaftlicher Natur.2 Somit ist der Abschnitt über die Perspektiven der originär politikwissenschaftliche Ansatz, denn dieser bewegt sich in genau diesem Spannungsfeld, wobei ich versucht habe dennoch eher wissenschaftlich nüchtern zu arbeiten, was in vielen Beiträgen bis jetzt nicht der Fall ist.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundlagen und Aufgaben
- Die offene Debatte über die Zukunft der EU
- Die Erklärung von Laeken - Beginn der strukturierten Debatte -
- Struktur des Konvents
- Zusammensetzung/Gliederung
- Arbeitsmethoden
- Rahmenbedingungen
- Perspektiven
- Bedingungen, die zur Übernahme der Ergebnisse des Konvents führen können
- Der Konvent als Verkörperung des Föderalismus
- Die Regierungskonferenz als Verkörperung des Intergouvernementalismus (IG)
- Folgen dieser Konstellation
- Bedingungen der Möglichkeit eines erfolgreichen Abschlusses
- Bedingungen, die zur Übernahme der Ergebnisse des Konvents führen können
- Skizzierung der bisherigen Debatte
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die zentralen Bedingungen und Prozesse, die zur Konstituierung des Konvents zur Zukunft der EU führten. Im Fokus stehen die Aufgaben des Konvents im Hinblick auf mögliche Ergebnisse sowie die Perspektiven eines möglichen Ergebnisses und seiner Wirkung. Abschließend wird der bisherige Verlauf der Debatte skizziert.
- Die Entstehung des Konvents zur Zukunft der EU und seine Rolle in der Vorbereitung der Regierungskonferenz 2004
- Die Aufgaben und Herausforderungen des Konvents im Hinblick auf die „left-overs“ von Nizza, wie z.B. die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen der EU und den Mitgliedstaaten, den Status der Grundrechtecharta und die Rolle der nationalen Parlamente
- Die Perspektiven für die Ergebnisse des Konvents und deren mögliche Auswirkungen auf die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union
- Die Bedeutung von Transparenz und Bürgernähe in den Entscheidungsprozessen der EU im Kontext des Konvents
- Die Analyse des bisherigen Verlaufs der Debatte unter dem Konvent
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung führt in das Thema des Konvents zur Zukunft der EU ein und beschreibt den Kontext seiner Entstehung. Sie erläutert die Aufgaben der Arbeit und die Schwerpunkte der Analyse. Zudem wird der Forschungsstand zum Thema beleuchtet und die methodische Vorgehensweise dargelegt.
Grundlagen und Aufgaben
Dieses Kapitel beleuchtet die Grundlagen des Konvents, die in der Erklärung von Laeken und in den „left-overs“ von Nizza liegen. Es analysiert die offene Debatte über die Zukunft der EU, die von der Erklärung von Laeken in eine strukturierte Debatte überführt wurde. Des Weiteren werden die Aufgaben des Konvents im Hinblick auf die Gestaltung der EU-Zukunft näher untersucht.
Struktur des Konvents
Dieses Kapitel widmet sich der Struktur des Konvents und beschreibt seine Zusammensetzung, Arbeitsmethoden und Rahmenbedingungen. Es beleuchtet die Organisation und die Funktionsweise des Konvents, um ein tieferes Verständnis für seine Arbeitsweise zu ermöglichen.
Perspektiven
Das Kapitel „Perspektiven“ beschäftigt sich mit den möglichen Ergebnissen des Konvents und den Bedingungen, die zur Übernahme dieser Ergebnisse führen können. Es untersucht die Rolle des Föderalismus und des Intergouvernementalismus in diesem Zusammenhang und analysiert die Folgen der jeweiligen Konstellation für die Zukunft der EU.
Skizzierung der bisherigen Debatte
Abschließend wird die bisherige Debatte im Konvent grob skizziert. Dieser Abschnitt beleuchtet die wichtigsten Themen und Positionen, die in den bisherigen Sitzungen des Konvents diskutiert wurden, ohne dabei auf Details oder konkrete Aussagen einzugehen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem Konvent zur Zukunft der EU, der Erklärung von Laeken, den „left-overs“ von Nizza, dem Föderalismus, dem Intergouvernementalismus, der Regierungskonferenz 2004, der Grundrechtecharta, der Transparenz, der Bürgernähe und der Entwicklung der Europäischen Union.
- Quote paper
- Lars Vogel (Author), 2002, Der Konvent zur Zukunft Europas -Eine erste Analyse-, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/10503
