Die Arbeit befasst sich mit dem Nachweis von Kartellschäden nach § 33a I GWB. Dabei wird zunächst die kartellrechtliche Schadensentstehung dargelegt und erläutert. Danach werden die verschiedenen Nachweisproblematiken betreffend den Schaden der Höhe und dem Grunde nach beleuchtet sowie Lösungswege aufgezeigt. Zentrale Punkte werden mit Beispielen anschaulich hergeleitet und ausgeführt. Abschließend wird auf den Vorstoß des LG Dortmund hinsichtlich einer freien Schadensschätzung eingegangen und die Zukunft des kartellrechtlichen Schadensnachweises skizziert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Kartellschaden nach § 33a I GWB
- Beweislastverteilung
- Beweismaßstab: Eine Frage von Tatbestand und Rechtsfolge
- Kartellbefangenheit
- Geltungsbereich des § 287 ZPO nach § 33a III 1 GWB
- Zwischenergebnis
- Nachweisschwierigkeiten
- Juristischer Umgang mit Nachweisproblemen
- Der Schaden dem Grunde nach
- Beseitigung der Informationsasymmetrie
- Maßnahmen gegen den Beklagten
- Maßnahmen gegen Wettbewerbsbehörden
- Beweiserleichterungen
- Beweiswürdigung: Anscheinsbeweis und tatsächliche Vermutung
- Die Vermutung nach § 33a II 1 GWB
- Die Vermutung nach § 33a II 4 GWB
- Gesamtwürdigung der Lösungsansätze zum Schaden dem Grunde nach
- Der Schaden der Höhe nach
- Schadensschätzung statt gesetzlicher Vermutung
- Anknüpfungstatsachen der herkömmlichen Art
- Beweismittel betreffend Preisabsprachen
- Vergleichsmarkt
- Cost plus margin-Ansatz
- Marktinterne Vergleichsanalyse
- Die Berücksichtigung des Verletzergewinns, § 33a III 2 GWB
- Pauschalierter Schadensersatzes: kautelarjuristische Lösung?
- Der Ansatz des LG Dortmund zur Schadensermittlung
- Die Thesen
- Die Argumente im Einzelnen unter kritischer Würdigung
- Herkömmliche Anknüpfungstatsachen
- Alternative Anknüpfungstatsachen: Genügen sie § 287 I 1 ZPO?
- Die Quantifizierung des Schadens: Sache des Einzelfalls
- Resümee und Ausblick
- Gesamtbewertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Seminararbeit befasst sich mit der Thematik des Nachweises von Kartellschäden im Lichte der Entscheidung des Landgerichts Dortmund vom 30.09.2020. Die Arbeit untersucht die besonderen Herausforderungen, die sich im Zusammenhang mit der Beweisführung im Kartellschadensersatzprozess stellen und analysiert die Lösungsansätze, die von der Rechtsprechung und Literatur vorgeschlagen werden.
- Der Nachweis von Kartellschäden im Lichte des § 33a GWB
- Die Beweislastverteilung im Kartellschadensersatzprozess
- Die Problematik der Informationsasymmetrie und der hypothetischen Wettbewerbspreises
- Die Rolle von Beweiserleichterungen und Vermutungsregelungen
- Die Entscheidung des LG Dortmund und ihre Bedeutung für die Praxis
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema des Kartellschadens ein und erläutert die Relevanz des § 33a GWB für die Beweisführung in Kartellschadensersatzprozessen. Es werden die zentralen Herausforderungen bei der Beweisführung, wie die Beweislastverteilung und die Informationsasymmetrie, dargelegt. In Kapitel I wird der Schaden dem Grunde nach untersucht, wobei die Herausforderungen der Beweisführung im Zentrum stehen. Die Informationsasymmetrie und die Notwendigkeit, den hypothetischen Wettbewerbspreis zu ermitteln, werden ausführlich diskutiert. Es werden verschiedene Lösungsansätze vorgestellt, wie die Beseitigung der Informationsasymmetrie durch Maßnahmen gegen den Beklagten und die Wettbewerbsbehörden sowie die Beweiserleichterung durch Vermutungsregelungen. Kapitel II beleuchtet den Schaden der Höhe nach und beschäftigt sich mit der Schwierigkeit, den konkreten Schaden des Klägers zu beziffern. Hierbei werden die verschiedenen Anknüpfungstatsachen und die Frage nach einem pauschalierten Schadensersatz diskutiert. Schließlich wird im letzten Kapitel der Ansatz des LG Dortmund zur Schadensermittlung näher beleuchtet. Die Thesen des Gerichts werden vorgestellt und die Argumentation kritisch gewürdigt. Die Arbeit schließt mit einem Resümee und einem Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des Kartellschadensrechts.
Schlüsselwörter
Kartellschaden, § 33a GWB, Beweislastverteilung, Informationsasymmetrie, hypothetischer Wettbewerbspreis, Beweiserleichterungen, Vermutungsregelungen, Schadenshöhe, Schadensschätzung, Anknüpfungstatsachen, LG Dortmund, Kartellschadensersatzprozess
- Arbeit zitieren
- Marcel Lukacic (Autor:in), 2021, Der Nachweis von Kartellschäden im Lichte der Entscheidung des Landgerichts Dortmund vom 30.09.2020, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1038976
