Welche Ursachen kommen aus der Landwirtschaft, welche Maßnahmen betreffen die Landwirtschaft und welche Probleme bzw. Auswirkung hat dies auf die Landwirte in Deutschland? Dies soll in dieser Arbeit verdeutlichen, auf Schwachstellen hingewiesen und Lösungsideen aufgezeigt werden.
Klimaschutz erhält den Planeten am Leben, so wie die Menschen ihn kennen und lieben. Oder auch so wie die Menschen ihn brauchen. Ändern die Menschen ihr Verhalten und den Umgang mit dem was sie am Leben hält, verhindern sie ggf. eine gefährliche und unkontrollierbare Aufheizung der Erde. Die Folgen wären für Mensch und Natur dramatisch. Klimaschutz sorgt für Beschäftigung, sichert den Wohlstand, den die Menschheit sich erarbeitet hat und sorgt vielleicht für eine gerechtere Welt. Unter dem Klimawandel und die bisherigen Folgen leiden die Ärmsten am meisten. Die Wirtschaft muss ökologisch modernisiert, verändert und bewusster werden. Dürren, Unwetter, Orkane und Erdbeben sind in der jüngeren Vergangenheit immer häufiger vorgekommen und haben bereits unfassbare Ausmaße angenommen und Schäden verursacht. [...]
In Deutschland werden rund 50 Prozent der Fläche landwirtschaftlich genutzt und davon ca. 70 Prozent als Ackerland, die restliche Fläche dient als Grünland. Die Art und Weise wie in der Landwirtschaft gearbeitet wird, hat unter anderem auch Auswirkungen auf das ländliche Leben in diesen Gebieten [...].
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP)
2.1 Die Umsetzung der GAP in Deutschland
3. Pariser Klimaschutzabkommen
4. Klimaschutzprogramm der Bundesregierung 2019
5. Das läuft in Deutschland schief!
6. Reformvorschläge
7. Literaturverzeichnis
1. Einleitung
Sehr geehrte Frau von der Leyen, in den letzten Monaten ist der Klimaschutz präsenter denn je in den Medien geworden. Fridays For Future und die Sternfahrten der Landwirte (aus Gründen der Lesbarkeit wird in dieser Arbeit die männliche Form angewendet) haben das Thema fest in die mediale Realität katapultiert und die Politik (auch die Europäische Kommission) gezwungen zu reagieren. Zwar war der Klimaschutz in Verbindung mit Umweltschutz schon seit längerem immer wieder mal Thema in den Medien, der Politik und der Gesellschaft, aber jetzt ist erstmals wirklich Bewegung in dieses Thema gekommen. Es wurden Ursachen, Maßnahmen, Zukunftsszenarien, Ziele, Reformen, usw. erarbeitet, vorgestellt und beschlossen. Doch welchen Effekt, welches Ziel verfolgt wer eigentlich wirklich und bewirken diese auch was sie bewirken sollen. Ist die Umsetzung überhaupt machbar und welche Konsequenzen sind dadurch entstanden?
Welche Ursachen kommen aus der Landwirtschaft, welche Maßnahmen betreffen die Landwirtschaft und welche Probleme bzw. Auswirkung hat dies auf die Landwirte in Deutschland? Dies soll in dieser Arbeit verdeutlichen, auf Schwachstellen hingewiesen und Lösungsideen aufgezeigt werden. Denn nach der Auffassung des Autors dieser Arbeit kann es so wie in der jüngeren Vergangenheit und Gegenwart nicht weiter gehen.
Klimaschutz erhält den Planeten am Leben, so wie die Menschen ihn kennen und lieben. Oder auch so wie die Menschen ihn brauchen. Ändern die Menschen ihr Verhalten und den Umgang mit dem was sie am Leben hält, verhindern sie ggf. eine gefährliche und unkontrollierbare Aufheizung der Erde. Die Folgen wären für Mensch und Natur dramatisch. Klimaschutz sorgt für Beschäftigung, sichert den Wohlstand, den die Menschheit sich erarbeitet hat und sorgt vielleicht für eine gerechtere Welt. Unter dem Klimawandel und die bisherigen Folgen leiden die Ärmsten am meisten. Die Wirtschaft muss ökologisch modernisiert, verändert und bewusster werden. Dürren, Unwetter, Orkane und Erdbeben sind in der jüngeren Vergangenheit immer häufiger vorgekommen und haben bereits unfassbare Ausmaße angenommen und Schäden verursacht (vgl.: Bündnis 90 die Grünen (o.V.), o.D.).
„Wenn wir die Klimakrise nicht bewältigen, könnten nach Schätzungen der Weltbank bis 2050 140 Millionen Menschen gezwungen sein, ihre Heimat zu verlassen. Mit Klimaschutz verhindern wir, dass morgen Menschen zu Flüchtlingen werden. Aber auch hierzulande spüren wir schon Veränderungen wie häufigen Hagel, Hochwasser, Starkregen, Stürme und eine sich verändernde Tier- und Pflanzenwelt. Das Umweltbundesamt warnt vor extremer Trockenheit und Hitze, vor Überflutung an Flüssen und Küsten“ (siehe: Bündnis 90 die Grünen (o.V.).
Die Landwirtschaft funktioniert, weil sie ein funktionierendes Ökosystem ist, indem unzählige Faktoren direkt und indirekt beteiligt sind. Zu dem Ökosystem gehören vor allem Insekten. Pflanzenfresser, die sich von Blättern und deren Säften ernähren sind ebenso wichtig wie ``Fleischfresser´´, die ihre Artgenossen vertilgen. Dung- und Aasfresser unterstützen die Bodenreinigung von toten Organismen und Streuzersetzer (Pilze), die das tote organische Material (z.B. Laub- und Nadelbaumabfall) verwerten, sodass diese schneller abgebaut werden können (vgl.: Tscharntke, 2020).
„Pflanzen sind untrennbar mit der Landwirtschaft verbunden. Die Bestäuber anderer Gewächse der gleichen Art leisten einen Beitrag zur genetischen Durchmischung und zum Samenansatz bei Wild- und Nutzpflanzen. Drei Viertel der weltweit wichtigsten landwirtschaftlichen Kulturpflanzen profitieren in ihrem Ertrag von Bestäubern und garantieren damit rund ein Drittel der Produktion von Nahrungsmitteln“ (siehe: Tscharntke, 2020).
In Deutschland werden rund 50 Prozent der Fläche landwirtschaftlich genutzt und davon ca. 70 Prozent als Ackerland, die restliche Fläche dient als Grünland. Die Art und Weise wie in der Landwirtschaft gearbeitet wird, hat unter anderem auch Auswirkungen auf das ländliche Leben in diesen Gebieten, auf die Art und den Zustand unserer Landschaften, sowie die Vielfalt von Tieren und Pflanzen (was bereits angesprochen wurde), auf die Beschaffenheit/Klasse von Wasser, Böden und Luft und nicht zuletzt auf das Klima. Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) ist ausschlaggebend auf die Landbewirtschaftung Deutschlands und wird im folgenden Abschnitt genauer vorgestellt (vgl.: NABU, o.D.).
2. Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP)
Die gemeinsame Agrarpolitik wurde von der Europäischen Union (EU) im Jahr 1962 eingeführt und gilt seitdem als Partnerschaft der Landwirtschaft mit der Gesellschaft bzw. Europa und den Landwirten. Die GAP hat sich folgenden Ziele gesetzt:
- „Landwirtinnen und Landwirte unterstützen und die Produktivität in der Landwirtschaft verbessern, um eine sichere Versorgung mit bezahlbaren Nahrungsmitteln zu gewährleisten
- den Landwirten der Europäischen Union (EU) ein angemessenes Einkommen ermöglichen
- zur Bekämpfung des Klimawandels und zu einer nachhaltigen Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen beitragen
- ländliche Gebiete und Landschaften in der EU bewahren
- die Wirtschaft im ländlichen Raum durch Förderung von Arbeitsplätzen in der Landwirtschaft, der Agrar- und Ernährungswirtschaft und in den damit verbundenen Branchen beleben.
Die GAP ist eine gemeinsame Politik für alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sie wird aus den Mitteln des EU-Haushalts auf europäische Ebene finanziert und verwaltet“ (siehe: Europäische Kommission, 2020).
Die Landwirtschaft gilt als ein sensibler bzw. unvergleichbarer Wirtschaftssektor und ist von anderen Wirtschaftssektoren deutlich verschieden. Dies hat vor allem mit den Bedingungen zutun, welchen die Landwirtschaft unterliegt. Auch wenn die Produktion von landwirtschaftlichen Produkten unvergleichlich wichtig ist, ist das Einkommen im landwirtschaftlichen Bereich oft um 40% geringer als in nicht-landwirtschaftlichen Bereichen. Des Weiteren ist die Landwirtschaft sehr vom Wetter bzw. der Witterung abhängig und das Klima wirkt sich nicht zuletzt auch als erstes auf die Natur aus. Eine weitere Sonderheit ist die Produktion an sich, denn alles was die Landwirtschaft produziert (zum Beispiel Getreide, Fleisch, Milch, usw.) entsteht in einem länger andauernden Prozess und werden nicht von heute auf morgen produziert. Es vergeht also eine gewisse Zeit, bis die nachgefragten Produkte entsprechend angeboten werden können. Es ist eine besondere Herausforderung, die ganzjährig nachgefragten Produkte, die teilweise nur saisonabhängig produziert werden können, das ganze Jahr anbieten zu müssen.
Bei den hier aufgezeigten „Nebenbedingungen“ soll die Landwirtschaft zudem kosteneffizient und nachhaltig arbeiten, sowie die Boden und Artenvielfalt (in erster Linie die Insekten) erhalten. Damit der Landwirtschaft dies gelingt, hat die GAP Maßnahmen entwickelt:
- „Die Einkommensunterstützung durch Direktzahlungen gewährleistet ein stabiles Einkommen für die Landwirte und entlohnt sie für eine umweltfreundliche Landwirtschaft und die Bereitstellung öffentlicher Güter wie beispielsweise Landschaftspflege, die von den Märkten normalerweise nicht vergütet werden.
- Durch Marktmaßnahmen sollen schwierige Marktsituationen ausgeglichen werden, zum Beispiel ein plötzlicher Nachfragerückgang aufgrund einer Gesundheitswarnung oder ein Preisrückgang infolge eines zeitweiligen Überangebots.
- Über nationale und regionale Programme werden Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums vorgenommen, um den besonderen Bedürfnissen und Herausforderungen des ländlichen Raums gerecht zu werden“ (siehe: Europäische Kommission, 2020).
Die Marktmaßnahmen können auch in anderer Richtung als die der GAP nötig sein, zum Beispiel, wenn die Nachfrage im Ausland unvorhergesehen steigt. Die nationale Nachfrage nicht mehr befriedigen zu können, weil es lukrativer (durch höhere Preise) ist ins Ausland zu verkaufen, wird nicht thematisiert und könnte kurz- oder langfristig aufgrund des Corona-Virus in China zu einem aktuellen Thema werden (vgl.: Zinke, 2020). Sollte diese Situation eintreffen, geht es vorher eigentlich schon darum, die Landwirte zu unterstützen, sie aufzuklären und ihnen als selbsternannte(r) Partnern zu helfen. Dies sollte möglichst unbürokratisch erfolgen und dabei die Botschaft vermittelt werden, dass erst die nationale und dann die internationale Nachfrage gedeckt werden muss. Es ist nicht wünschenswert, wenn es nationale Engpässe geben würde, weil zu viele Exporte stattgefunden haben. Dies würde sowohl in der Bevökerung als auch zu politischen Unruhen führen, was sich dann auch negativ auf den Landwirtschaftssektor wirken würden. Es läuft also darauf hinaus, dass die Politik (National und International (EU)) einmal mehr gefragt ist und dafür Sorge tragen sollte, die Partnerschaft im Sinne der GAP wahr zu nehmen.
2.1 Die Umsetzung der GAP in Deutschland
Die finanziellen Mittel, welche über die Gemeinsame Agrarpolitik zur Verfügung stehen, dienen dazu, dass nicht nur die Landwirte, sondern auch die ländlichen Regionen unterstützt und gefördert werden. Für die deutsche Agrarförderung wurden von 2014 bis 2020 ca. 6,2 Milliarden Euro pro Jahr von der EU zur Verfügung gestellt. Diese jährliche Förderung wird auf zwei Säulen verteilt:
Die erste Säule beinhaltet Direktzahlungen an Landwirte, die pro Hektar der landwirtschaftlich genutzten Fläche gezahlt werden, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt werden. Die Landwirtschaft hat eine große Verantwortung für die Versorgung der Gesellschaft mit qualitativ & quantitativ hochwertigen Produkten, dabei entstehen diverse Einkommens- und Beschäftigungsalternativen in ländlichen Gegenden. Die nationalen Förderungen sollen eine Gegenleistung dafür sein, dass besonders in den Sektoren Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz innerhalb Europas wesentlich höhere Standards eingehalten werden müssen. Diese Standards führen zu höheren Produktions- und Herstellungskosten, welche ohne die Förderungen zu höheren Preisen und so zu Wettbewerbsnachteilen gegenüber nicht EU-produkten führen können. Ein weiterer Effekt ist, dass durch die Förderungen eine gewisse Einkommenssicherheit und -stabilisierung, sowie Risikovorsorge für die zum Teil extremen Preisschwankungen der Agrarprodukte vorhanden ist. Die Direktzahlungen machen im Durchschnitt ca. 40 Prozent des Einkommens der Landwirte aus und sind so die wichtigste Förderung der GAP. Folgenden Varianten der Direktzahlung gibt es in Deutschland:
- Die Basisprämie; je nach Region liegt diese bei 154 bis 191 Euro pro Hektar, welche sich bis 2020 auf rund 175 Euro angeglichen haben soll.
- Die Greening-Prämie; ca. 85 Euro pro Hektar für Umweltleistungen mit den Maßnahmen:
- „den Erhalt von Dauergrünlandflächen (Wiesen und Weiden),
- die Vielfalt beim Anbau von Kulturen auf Ackerflächen
- sowie die Bereitstellung ``ökologischer Vorrangflächen´´ auf fünf Prozent des Ackerlandes (z.B. Stilllegungsflächen, Terrassen, Pufferstreifen, Hecken, Knicks oder Baumreihen).
Damit werden Leistungen der Landwirtschaft für Klimaschutz, Erhaltung von Arten, vielfältige Kulturlandschaften und eine nachhaltige Produktion gefördert“
- Die Junglandwirte-Prämie; auf Antrag erhalten Landwirte bis zum 40. Lebensjahr für maximal fünf Jahre und 90 Hektar Landwirtschaftsfläche eine Prämie von ca. 44 Euro pro Hektar.
- Zuschlag für kleine und mittlere Betriebe; für die ersten 30 Hektar erhalten alle Betriebe obendrein ca. 50 Euro pro Hektar und für die nächsten 16 Hektar ca. 30 Euro/Hektar. So werden diese Betriebe mit bis zu 95 Hektar zusätzlich unterstützt.
Die zweite Säule ist die Förderung der ländlichen Entwicklung, welche die Zukunft der Menschen in ländlichen Gegenden sichern und attraktiv(er) machen soll. Entscheidendes Förderinstrument ist der Europäische Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Die Förderung der ländlichen Entwicklung hat langfristige Ziele. Es sollen, eine starke Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft, eine sichere nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und die Unterstützung der Wirtschaftskraft in den ländlichen Regionen erreicht werden. Ausschlaggebend sind die freiwilligen Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen der Landwirtschaft. Deswegen müssen mindestens 30 Prozent der Fördermittel, von den EU zugewiesenen Fördermittel an die Mitgliedsstaaten, der zweiten Säule, beispielsweise dem ökologischen Landbau oder der Unterstützung naturbedingt benachteiligter Gebiete eingesetzt werden. Des Weiteren sollen die landwirtschaftlichen Betriebe gestärkt werden, indem Investitionen in die Landwirtschaft, den Tourismus, die Hofläden und die Landschaftspflege allgemein getätigt werden. Die wirtschaftliche Entwicklung in ländlichen Gebieten und die lokale Dorfentwicklung sollen ebenfalls unterstützt werden, um ländliche Räume und Dörfer attraktiver und funktionsfähig zu machen (vgl.: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, 2019).
„An ELER-Mitteln stehen Deutschland zwischen 2014 und 2020 jährlich rund 1,35 Milliarden Euro zur Verfügung, die mit weiteren nationalen Mitteln von Bund, Ländern und Kommunen kofinanziert werden müssen. Der Bund beteiligt sich mit jährlich rund 600 Millionen Euro über die Gemeinschaftsausgabe ``Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes´´ (GAK) an Entwicklungsmaßnahmen, die die Bundesländer zu großen Teilen in ihren jeweiligen ELER-Förderprogrammen umsetzen“ (siehe: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, 2019).
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