Die Forschungsfrage lautet: Inwiefern ist die außenpolitische Entscheidung der USA unter Präsident George W. Bush, das Römische Statut nicht zu ratifizieren und die Unterschrift Clintons zurückzuziehen, und damit auch das nationale Interesse, in Opposition zum IStGH zu stehen, auf die nationale Identität der USA zurückzuführen, welche auf Normen, Werten und Weltbildern basiert? Ziel dieser Arbeit ist weniger, das Verhalten der USA zum IStGH zu erklären, sondern vielmehr zu verstehen, indem die Situationswahrnehmung der USA rekonstruiert und kontextualisiert wird.
Hierfür wird das grundlegende konstruktivistische Modell außenpolitischer Entscheidungsprozesse herangezogen. Der Konstruktivismus eignet sich hierfür eher als materielle Theorien der Internationalen Beziehungen (IB) wie z.B. der Realismus, da nicht nur Macht, sondern insbesondere nationale Identität als konstitutiver Bestandteil für nationales Interesse gesehen wird. Der Faktor Macht hilft zwar zu erklären, wie es den USA möglich war, einen für Demokratien unüblichen Sonderweg zu gehen; jedoch ist Macht als Erklärungsfaktor unzureichend für das Warum der aversiven Haltung zum IStGH. Bevor der Blick zurück auf die USA geworfen wird, soll der Strafgerichtshof als Grundlage für die Analyse skizziert werden. Im Analyseteil soll die strategische Kultur, welche mitunter die nationale Identität umfasst, rekonstruiert werden: mithilfe der Auswertung von Fachliteratur zum einen und zum anderen durch die Analyse des nationalen Diskurses zum IStGH.
Inhaltsverzeichnis
- Primat des Rechts oder der nationalen Souveränität?
- Konstruktivismus: außenpolitische Entscheidungen
- Prämissen des Konstruktivismus
- Zustandekommen außenpolitischer Entscheidungen
- Vorstellung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)
- Genese des IStGH
- Das Römische Statut als rechtliche Grundlage des IStGH
- Außenpolitik der USA zum IStGH
- Die strategische Kultur der USA
- Der amerikanische Exzeptionalismus
- Der Militarismus der USA
- USA: zwischen Uni- und Multilateralismus
- Selbst- und Fremdwahrnehmung der USA als Hegemon
- Der nationale Diskurs der USA über den IStGH
- Die strategische Kultur der USA
- Normen, Werte und Weltbilder als Handlungsrahmen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die US-amerikanische Opposition gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und analysiert, inwiefern diese Haltung auf die nationale Identität der USA zurückzuführen ist. Die Arbeit fokussiert dabei auf die Rolle von Normen, Werten und Weltbildern im Kontext der US-amerikanischen Außenpolitik. Ziel ist es, die Situationswahrnehmung der USA zu rekonstruieren und zu kontextualisieren, um das Verhalten der USA zum IStGH zu verstehen.
- Der Primat des Rechts versus nationale Souveränität
- Die Rolle des Konstruktivismus in der Analyse von außenpolitischen Entscheidungen
- Die Genese des Internationalen Strafgerichtshofs und seine rechtliche Grundlage
- Die strategische Kultur der USA und ihr Einfluss auf die Haltung zum IStGH
- Die Bedeutung von Normen, Werten und Weltbildern für die US-amerikanische Außenpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die das Thema der US-Opposition zum IStGH einführt und die Forschungsfrage formuliert. Anschließend wird das Konzept des Konstruktivismus als theoretischer Rahmen für die Analyse vorgestellt. In Kapitel 3 wird der IStGH als Institution näher beleuchtet. Kapitel 4 analysiert die außenpolitische Entscheidung der USA, das Römische Statut nicht zu ratifizieren und die Unterschrift Clintons zurückzuziehen. In diesem Kapitel wird insbesondere die strategische Kultur der USA im Kontext der US-amerikanischen Außenpolitik untersucht.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof (IStGH), US-Außenpolitik, Konstruktivismus, nationale Identität, Normen, Werte, Weltbilder, strategische Kultur, Exzeptionalismus, Hegemonie, Multilateralismus, Römisches Statut, internationale Rechtsstaatlichkeit, nationale Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Warum lehnten die USA den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ab?
Die USA unter George W. Bush fürchteten eine Einschränkung ihrer nationalen Souveränität und die Gefahr politisch motivierter Anklagen gegen US-Soldaten.
Was bedeutet „amerikanischer Exzeptionalismus“?
Es ist das Selbstverständnis der USA als einzigartige Nation, die zwar globale Werte fördert, sich selbst aber nicht denselben internationalen Regeln unterwerfen möchte wie andere Staaten.
Wie erklärt der Konstruktivismus die US-Außenpolitik?
Der Konstruktivismus betont, dass nationale Interessen nicht nur aus Macht, sondern aus der nationalen Identität sowie Normen und Werten entstehen.
Was ist das Römische Statut?
Das Römische Statut ist die rechtliche Grundlage, auf der der Internationale Strafgerichtshof im Jahr 2002 errichtet wurde.
Wie sehen die USA ihre Rolle als Hegemon?
Die USA nehmen sich als globale Ordnungsmacht wahr, deren militärische Handlungsfreiheit durch internationale Gerichte nicht eingeschränkt werden darf.
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- Franziska Gehrig (Author), 2020, Die Superdemokratie und das Schurkengericht. Die Rolle von Normen, Werten und Weltbilder im Fall USA-IStGH, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1009767
