Die  Zusammensetzung des Rates der Europäischen Union  

Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  II

Abbildungsverzeichnis.   III

1.  Thematik der Arbeit  1

1.1.  Einführung  1

1.2.  Zielsetzung und Aufbau  1

2.  Zum Rat der Europäischen Union  2

2.1.  Einordnung im politischen System der E.U  2

2.2.  Institutionelle Struktur des Rates  5

2.2.1.  die verschiedenen Ratsformationen  5

2.2.2.  Ratspräsidentschaft  6

2.2.3.  Ausschuss der Ständigen Vertreter  8

2.3.  Aufgaben und Kompetenzen des Rates  9

3.  Die Rolle des Europäischen Rates  10

3.1.  Abgrenzung zum Rat der Europäischen Union.  10

3.2.  Entstehung und Zusammensetzung des Europäischen Rates.  10

3.3.  Funktion und Aufgaben des Europäischen Rates  11

4.  Schlussbetrachtung  13

Quellenverzeichnis   IV

Europ  äische Integration Thomas Eble, SS  2009

Die Zusammensetzung des Rates der Europäischen Union

AStV ……………. Ausschuss der Ständigen Vertreter EEA ……………. Einheitliche Europäische Akte EG ……………. Europäische Gemeinschaft EGKS ……………. Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGV ……………. Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ESVP ……………. Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik EUV ……………. EU-Vertrag EU ……………. Europäische Union

EURATOM ……………. Europäische Atomgemeinschaft (=EAG) Europol ……………. Europäisches Polizeiamt Eurojust ……………. Europäische Stelle für justizielle Zusammenarbeit GASP ……………. Gemeinsame Außen- und Sozialpolitik PJZ ……………. Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit

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Die  Zusammensetzung des Rates der Europäischen Union  

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Das Drei-Säulen-Modell der EU  

Abbildung  2: Die Gemeinschaftsorgane der EU  

Abbildung  3: Die Ratsformationen  

Abbildung  4: Die Ratspräsidentschaften der EU  

Europ  äische Integration Thomas Eble, SS  

Die Zusammensetzung des Rates der Europäischen Union

1.1. Einführung

Seit den Gründungsjahren der Europäischen Union, hat sich das vertragliche Gerüst, auf dem sich der Staatenbund aufbaut stetig weiterentwickelt. Der Rat der Europäischen Union wurde bereits 1951, durch die Unterzeichnung des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), als das zweite von vier Organen geschaffen. Er zählt, neben der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament, zu den Leitungsorganen der Union und nimmt auch unter diesen eine herausragende Stellung ein. Über zahlreiche vertragliche Veränderungen gewann der Rat der Europäischen Union über die Jahre immer mehr an politischer Bedeutung. Mit dem Wachstum der Union in den letzten Jahren wurden somit auch die Zuständigkeiten und Aufgaben des Rates ständig erweitert. So rückte der Rat vor allem in den letzten 15 Jahren immer stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Gleichzeitig hat der Rat aber auch - wie jedes politische Entscheidungsgremium - äußerst komplizierte formelle Strukturen entwickelt. 1

1.2. Zielsetzung und Aufbau

Die vorliegende Arbeit zielt darauf ab, genau diese komplexen Strukturen zu beleuchten und näher zu betrachten. Es soll sowohl ein Überblick über die Zusammensetzung des Rates als auch eine genauere Betrachtung und Abgrenzung des Rates im Bezug auf die andere Organe und vor allem den „Europäischen Rat“ stattfinden.

Hierzu soll der Rat der EU zuerst im politischen System der Union eingeordnet werden und anschließend im Detail erklärt werden. Auch die Aufgaben und Kompetenzen des Rates werden dabei kurz erläutert. Besonders herausgearbeitet werden soll im Anschluss die Unterscheidung zum „Europäischen Rat“, der zwar politisch eng mit dem Rat der EU verflochten ist, aber rechtlich nicht als Organ der EU betrachtet wird.

¹ Vgl. Rat der Europäischen Union[Hrsg.] (Einführung in den Rat der EU, 2008), S. 5.

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Die Zusammensetzung des Rates der Europäischen Union

„Der Rat der Europäischen Union repräsentiert die Vertretung der Mitgliedstaaten im politischen System der EU“ ¹ . Er ist - im Gegensatz zur Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament - ein Organ, in dem laut Vertrag ausschließlich mitgliedstaatliche Vertreter sitzen. Demnach sollen im Rat der EU auch hauptsächlich mitgliedstaatliche Interessen wahrgenommen werden ² . Aufgrund seiner formellen Kompetenzen wird der Rat der Europäischen Union auch als das wichtigste Organ der EU bezeichnet ³ .

Sitz des Rates ist das Consilium, das Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel. Dort finden bis auf die Monate April, Juni und Oktober, in denen der Rat in Luxemburg tagt, auch alle Sitzungen statt. Häufig findet man anstatt der Bezeichnung „Rat der Europäischen Union“ auch die synonymen Bezeichnung „(EU-) Ministerrat“ oder nur “der Rat“, welche oft zu Verwechslungen führen ⁴ . Im Folgenden werden daher ausschließlich die Bezeichnung „Rat der Europäischen Union“ oder „Rat der EU“ verwendet.

2.1. Einordnung im politischen System der EU

Das politische System der EU basiert im Grunde auf drei völkerrechtlichen Verträgen zwischen ihren Mitgliedstaaten: Dem Euratom-Vertrag (auch EAG-Vertrag), der als einer der Römischen Verträge 1958 in Kraft trat; dem EG-Vertrag und dem EU-Vertrag, die Beide - durch die Änderungen des Maastrichter Vertrages - seit 1993 wirksam sind. Diese drei Verträge und deren inhaltliche und strukturelle Verflechtung lassen sich am Besten über das sog. „Drei-Säulen-Modell“ darstellen. In Abbildung 1 (vgl. S. 3) ist der Aufbau dieses Modells schematisch dargestellt. 5

¹ Weidenfeld, W.; Wessels, W. (Europa von A - Z, 2006), S. 325.

² Vgl. Pollak, J.; Slominski, P. (Das System der EU, 2006), S. 74.

³ Vgl. o.V. (Consilium - Der Rat, 2009)

⁴ Vgl. Pollak, J.; Slominski, P. (Das System der EU, 2006), S. 72; Heyer, A. (Ministerrat, 2007)

⁵ Vgl. Piepenschneider, M. (Vertragsgrundlagen, 2006), S. 18.

2 Europäische Integration Thomas Eble, SS 2009