Was ist E-Partizipation und welche Stärken und Vorteile der E-Petition lassen sich an einem positiven Beispiel verdeutlichen?

Elektronische Partizipation als eine neue Form der Wissenskommunikation zwischen Staat und Bürger kann zu einem zu einer Erweiterung der repräsentativen Demokratie und zum anderen zu einer Veränderung des laufenden Politikprozesses führen. Die Hoffnung, dass neue Informations- und Kommunikationstechnologien neue Partizipationsmöglichkeiten in allen gesellschaftlichen Bereichen eröffnen können, ist groß. Was ist E-Partizipation und welche Beteiligungsformen der E-Partizipation sind gegeben? Unter den elektronischen Beteiligungsmöglichkeiten bezeichnet die Online-Petition die Möglichkeit zur Einreichung einer Petition über das Internet. Was genau ist E-Petition und wie läuft diese ab? Kann man Stärken und Vorteile der E-Petition an einem positiven Beispiel darlegen?

Was ist E-Partizipation?

Wie man der oben aufgeführten Darstellung entnehmen kann, setzt sich E-Partizipation aus elektronischen Medien, wie beispielsweise das Internet und aus bürgerlicher Beteiligung zusammen. Definiert wird E-Partizipation als die Teilhabe von natürlichen Personen an politisch-administrativen Prozessen der Entscheidungsfindung mit Hilfe von Informations- und Kommunikationstechnologien. E-Partizipation ist als multidimensionales und multimediales Konzept zu verstehen, welches auf eine Entwicklung und auf einen Einsatz neuer Möglichkeiten in der politischen Teilhabe abzielt. Das heißt sie ist vor allem als eine Weiterentwicklung von klassischen Beteiligungsverfahren zu verstehen. Ziele der E-Partizipation sind zu einem konkrete Ergebnisse mit Hilfe interaktiver Kommunikation zu finden, um den Einfluss auf politische Gestaltungs- und Entscheidungsprozesse zu vergrößern. Zum anderen erhofft man sich mit Hilfe der E-Partizipation mit Bürgern kontinuierlich in einen Dialog zu treten, um Meinungsbilder der Bürger einzufangen oder Lösungen zu einem Thema zu finden. 1

1 ^{Vgl. o.V.: E-Partizipation- Was ist elektronische Partizipation?. In: e-demokratie, o.D. Online verfügbar unter http://www.e-demokratie.org/was-ist-e-partizipation/} , zuletzt geprüft am 27.05.2011.

Welche Beteiligungsformen der E-Partizipation sind gegeben? E-Information gilt als ein Angebot der E-Partizipation, welches Informationen bereitstellt und erschließt. Information gilt als eine sehr wichtige Voraussetzung für das Gelingen von politischer Partizipation, denn nur auf Grundlage der Information ist ein Prozess der Meinungsbildung möglich. Aus diesem Grund ist es notwendig, Informationen aufzubereiten und zu strukturieren. E-Transparenz zielt auf die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, um Entscheidungen der politischen Akteure und Institutionen öffentlich zu begleiten. Durch E-Transparenz wird eine Art der öffentlichen Kontrolle ermöglicht. E-Konsultation bedeutet eine frühe Einbindung von Bürgern in politische Entscheidungsprozesse. Das Ziel ist, Meinungen zu vorhandenen politischen Planungen einzuholen, denn das Gemeinwohl E-Petition gilt auch als eine Beteiligungsform der E-Partizipation, die es ermöglicht Vorschläge oder Beschwerden online einzureichen. 2

Was ist E-Petition und wie läuft sie ab?

Der Begriff der Petition stammt aus dem Lateinischen „petitio“ und bedeutet Streben, Bitten oder Anspruch. E-Petitionen bedeutet elektronisch gestützte Beschwerden oder Vorschläge an die politischen Institutionen zu richten. Seit 2005 ist die Erstellung einer eigenen und öffentlichen Petition auf der Homepage des deutschen Bundestages möglich. Eine Unterzeichnung ist durch jeden Bürgern möglich. E-Petitionen sind also Unterschriftensammlungen, die online stattfinden. Nicht alle E-Petitionen erhalten die Möglichkeit auf Anhörung im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages. Denn erst ab 50 000 Mitzeichnern innerhalb von drei Wochen erhält eine Petition die Möglichkeit einer Anhörung. 3

Kann man Stärken und Vorteile der E-Petition an einem Beispiel darlegen? Franziska Heine startete am 22.04.2009 mit dem Titel ihrer Petition „Internet- keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten“ eine der erfolgreichsten Petitionen Online. Sie bezog sich auf den Gesetzesentwurf des Bundeskabinetts vom 22.04.2009, welches plante Internetseiten zu sperren, um Kinderpornographie einzudämmen. Laut Aussagen von Ursula von der Leyen soll das BKA als „Zensor“ geheime Listen mit

2 Vgl. Märker, Oliver (2009): Studie: E-Partizipation in Deutschland. In: JeDEM - eJournal of eDemocracy and Open Government 1 (1), S. 46-47. Online verfügbar unter http://www.jedem.org/article/view/11/12.

3 Vgl. o.V.: E-Petition. In: Politik, o.D. Online verfügbar unter http://www.politik.de/service/daspolitixikon/epetition.html, zuletzt geprüft am 27.05.2011.