Die  Ökodesign-Richtlinie  

Kapitel  A Einleitung  1

Kapitel  B Ökodesign als Konzept der Integrierten Produktpolitik  2

Kapitel  C Die Ökodesign-Richtlinie  4

I.  Zielsetzung der Richtlinie  4

II.  Die Ökodesign-Richtlinie als Rahmenrichtlinie.  5

III.  Anwendungsbereich der Ökodesign-Richtlinie  6

1)  Sachlicher Anwendungsbereich  6

2)  Persönlicher Anwendungsbereich  6

IV.  Die Ökodesign-Richtlinie und der Mechanismus der  

Durchf  ührungsmaßnahme  7

V.  Anforderungen und Pflichten  8

VI.  Rechtsfolgen der Pflichtverletzung  9

Kapitel  D Konkrete Regelungen einzelner Produktgruppen  10

Kapitel  E Ausblick  12

I

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ABl. EG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft

Abs. Absatz

a.E. am Ende

Art. Artikel

Begr. Begründung

BMU Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

bspw. beispielsweise

bzw. beziehungsweise

EBPG Energiebetriebene-Produkte-Gesetz

EG Europäische Gemeinschaft

EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

EU Europäische Union

EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

f. Folgende (r) ff. fortfolgende

IPCC Intergovernmental Panel on Climate Change IPP Integrierte Produktpolitik

Hrsg. Herausgeber

i.V.m. in Verbindung mit

II

Nr. Nummer NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht

RL Richtlinie

S. Seite

u.a. und andere UBA Umweltbundesamt UN United Nations

vgl. vergleiche

III

Kapitel A Einleitung

Der Einfluss des Menschen auf den Klimawandel ist seit dem Vierten Sachstandsbericht zur Klimaänderung des IPCC ¹ des Jahres 2007 wissenschaftlicher Fakt. Wie die naturwissenschaftlichen Forschungsergebnisse der ersten Arbeitsgruppe des Vierten Sachstandsberichts belegen, stellen die Treibhausgase die Hauptursache des Klimawandels dar. ² Dabei sind in der EU etwa 40 % der Emissionen des klimaschädlichen Treibhausgases Kohlenstoffdioxid auf die Herstellung und Nutzung energiebetriebener Produkte zurückzuführen. ³ Da mit einem Rückgang der Nachfrage nach energiebetriebenen Produkten nicht gerechnet werden kann und auch das Verbraucherverhalten schwer zu beeinflussen ist, will die EU die Umweltbelastungen verringern, die von den Produkten selbst ausgehen. Einen Ansatzpunkt bildet die 2005 erlassene Ökodesign-Richtlinie. Dabei liegt der Blickpunkt auf der umweltgerechten Gestaltung energiebetriebener Produkte. Dies wird als wirksame Methode zur Schaffung einer höheren Umweltverträglichkeit eingeschätzt, da etwa 80 % aller einem Produkt zurechenbaren Umweltauswirkungen bei seinem Entwurf bestimmt werden. 4

Ziel dieser Arbeit ist es, die Ökodesign-Richtlinie als rechtliche Grundlage für die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte vorzustellen. Zunächst wird jedoch in Kapitel B das Konzept der „Integrierten Produktpolitik“, welches die Grundlage des Ökodesigns ist, dargestellt. Nach der Vorstellung einiger schon ergangener Durchführungsmaßnahmen für spezielle Produktgruppen in Kapitel C, wird in Kapitel D einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen gegeben.

¹ „IPCC“ ist die Abkürzung für den UN-Ausschuss „Intergovernmental Panel on Climate Change“, der als zwischenstaatliche Sachverständigengruppe Klimafragen untersucht.

² Vgl. IPCC 2007, working group 1, 98 ff.

³ Vgl. Lustermann, NVwZ 2007, 895 (895).

⁴ Vgl. Kommissionsvorschlag, KOM (2003) 453 endgültig, Begr. 2.1.

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