Inhalt

1)  Hintergrund  3

2)  Bestandteile des Aktionsplans: KOM(2004) 416 vom 09. Juni 2004.  4

3)  Zwischenbewertung des Aktionsplans: KOM(2007)314 vom 11. Juni 2007  6

4)  Bewertung  8

5)  Quellen  9

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1) Hintergrund

Die Europäische Union trägt mit ihrem Aktionsplan Umwelt und Gesundheit 2004-2010 der Tatsache Rechnung, dass immer mehr Krankheiten auf Umweltfaktoren zurückführbar scheinen. Beispielhaft sei hier der Zusammenhang zwischen Asthma und Luftverschmutzung genannt.

Der Aktionsplan ist Teil einer allgemeinen Europäischen Strategie für Umwelt und Gesundheit SCALE (seit 2003) und will vorrangig Zusammenhänge zwischen bestimmten Krankheiten und Umweltverschmutzung wissenschaftlich fundiert herausarbeiten, um darauf aufbauend Maßnahmen ergreifen zu können. SCALE bedeutet dabei Science, Children, Awareness Raising, Legal Instruments und Evaluation. Die fünf Kernelemente der Strategie sind also das Schaffen einer wissenschaftlichen Grundlage für die Wechselbeziehungen zwischen Schadstoffen und Krankheiten, Kinder als besonders gefährdete Personengruppe, das Schaffen eines Problembewusstseins bei Interessenvertretern und Öffentlichkeit, die Anpassung der EU-Gesetzgebung sowie regelmäßige Überprüfungsverfahren. Im ersten Zyklus der Strategie konzentriert sie sich auf folgende vier Krankheiten: Atemwegserkrankungen bei Kindern, Asthma und Allergien; neurotoxische

Entwicklungsstörungen; Krebs bei Kindern; Hormonstörungen. Die verdächtigen Umweltfaktoren sind hier: Luftqualität, Dioxine, Schwermetalle, elektromagnetische Felder, spezielle Stoffe, die Hormonstörungen verursachen sowie städtische Umgebungen im Allgemeinen.

Die Strategie hat eine internationale Komponente, denn Zusammenhänge zwischen Umweltfaktoren und Krankheiten bei Kindern sind derzeit auch bei der WHO ein ganz großes Thema; die EU hat die Vertretung der Mitgliedstaaten übernommen. Der Aktionsplan von 2004 wird von Umweltorganisationen und dem Europäischen Parlament, insbesondere den Grünen, als unzureichend und zu theorielastig bezeichnet, hat sich sogar scherzhaft schon die Bezeichnung „Inaction-Plan“ verdient. Die Gesetzesinitiativen seien dürftig. Deshalb hat das Europäische Parlament im Jahr 2005 den Aktionsplan mit großer Mehrheit abgelehnt. Da es sich nur um ein Konsultationsverfahren handelte, ändert das jedoch nichts am Bestehen des Aktionsplans. Des weiteren wurde der Führungswille der EU bei der WHO-Regionalkonfernz zum Thema vermisst.

Die Europäische Kommission steht bei Strategie und Aktionsplan unter starkem Druck der Lobbyisten, insbesondere der chemischen Industrie. Eine Einschränkung der Verwendung bestimmter Stoffe oder gar ein Verbot würde sie hart treffen. Deshalb drängt sie auf möglichst

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umfangreiche Forschung, um Maßnahmen herauszuzögern. Im Interesse der Volkswirtschaft ist es aber auch nicht angeraten, auf Basis vager Vermutungen tief greifende Gesetze zu erlassen. Deshalb fordern die Befürworter von raschen Gesetzen diese auch hauptsächlich für sehr verdächtige Gefahrenquellen - im Sinne einer einstweiligen Maßnahme also.

2) Bestandteile des Aktionsplans: KOM(2004) 416 vom 09. Juni 2004

Der „Europäische Aktionsplan Umwelt und Gesundheit 2004-2010“ soll die Europäische Strategie zum gleichen Thema umsetzen. Außerdem bildet er den Beitrag der Europäischen Kommission zur Ministerkonferenz der WHO über Umwelt und Gesundheit im Jahr 2004. Der Aktionsplan ist das Ergebnis ausgiebiger Konsultationen mit Stakeholdern und Experten. Die Mitteilung der Kommission zum Aktionsplan stellt einleitend die Ursprünge dar: Es wird auf die volkswirtschaftlichen Kosten von Krankheit verwiesen sowie auf den Willen der Bürger, sie vor persönlich nicht kalkulierbaren (Umwelt-)Risiken zu schützen. Kinder seien eine besonders schutzwürdige Gruppe, nicht zuletzt wegen des Kinderrechts auf eine saubere Umwelt. Weiter wird die Bedeutung von Forschung betont, um das Endziel der Strategie zu erreichen - nämlich ein Rahmen für die Kausalbeziehungen zwischen Umwelt und Gesundheit. Der vorliegende Aktionsplan stellt nur einen ersten Schritt in der langfristig angelegten Strategie dar.

Im Aktionsplan sind 13 Maßnahmen dargestellt, die sich mit der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Gesundheits-, Umwelt- und Forschungssektoren befassen. Diese Maßnahmen lassen sich in drei Bereiche einteilen: verbesserter Informations/Datenaustausch, Schließen der Wissenslücke sowie Politiküberprüfung und verbesserte Kommunikation. Der Fokus liegt auf einigen ausgewählten Krankheiten, die mit Umweltrisiken in Verbindung gebracht werden (siehe oben).

Im ersten Bereich (verbesserter Informations-/Datenaustausch) sind vier Aktionen geplant. Es sollen Indikatoren für Umweltgesundheit entwickelt werden; ein Monitoring der Umwelt inklusive der Nahrung, um bestimmen zu können, inwieweit die Menschen bestimmten Belastungen ausgesetzt sind. Außerdem bedarf es eines kohärenten europäischen Ansatzes zum Biomonitoring sowie Koordinierung und gemeinsame Aktivitäten zum Umwelt und Gesundheit.

Im zweiten Bereich, dem der Forschung, gibt es auch vier Aktionen. Die europäische Forschung zu Umwelt und Gesundheit soll integriert und gestärkt werden; die Forschung wird auf die entsprechenden Krankheiten und Umwelteinwirkungen ausgerichtet. Eine weitere

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