Der Nationalstaat im Spannungsfeld der Globalisierung

III

Inhaltsverzeichnis

1.Definitionen.   1

2.  Einführung in die Thematik.  2

3.  Was sind Nation und Nationalstaat?  3

4.  Allgemeine Grundlagen der Globalisierung.  5

4.1  Fortschritt durch Technik.  5

4.2  Umwelt überschreitet nationale Grenzen.  6

4.3  Entwicklungsländer und Migration.  8

4.4  Wirtschaft ohne Standort?  9

5.  Neue Paradigmen nach der Beendigung des Ost-West Konfliktes.  10

5.1  Die Weltanschauung von Samuel Huntington.  10

5.2  Die Welt von Star TV.  13

5.3  Die Welt von Jean-Christophe Rufin.  13

5.4  Die Welt von James Kurth.  14

5.5  Die Welt der Quadriga.  14

6.  Perspektiven des Wohlfahrtstaates.  

Betrachtungen  von Elmar Rieger und Stephan Leibfried  15

IV

7.0  Vom Anbeginn einer neuen Epoche, Einschätzungen von Martin Albrow  

7.1  Von der Moderne zum globalen  

Zeitalter.   19

7.2  Vom Nationalstaat zum Weltstaat.  22

8.  Fazit.  24

Literaturverzeichnis   27

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1. Einleitend sollen die zentralen Begriffe der Thematik definiert werden. So versteht Werner Fuchs-Heinritz unter Globalisierung die „(....) allgemeine Bezeichnung für das ( wirtschaftliche, politische, kulturelle usw.)

Zusammenwachsen der einzelnen Gesellschaften auf der Welt zu einer

Weltgesellschaft ( das zu einer Neufassung des Gesellschaftsbegriffs und der

Herausarbeitung einer internationalen Soziologie herausfordert). Hin und wieder

wird auch die ungewollte, die von den Konstellationen erzwungene Seite der

Globalisierung betont: Globalisierung aufgrund der weltweiten nuklearen

Bedrohung, Globalisierung durch Umweltgefährdungen“ (Fuchs-Heinritz, 1995,

S. 250).

Jürgen Faulenbach beschreibt die Globalisierung wie folgt: Die Globalisierung beschreibt die Entstehung weltweiter Märkte für Produkte, Kapital und Dienstleistungen. Der Begriff tauchte erstmals in Zusammenhang mit den Satellitenfotos vom `blauen Planeten` Erde in den siebziger Jahren auf. Es sind aber nicht alle Regionen der Welt gleichmäßig in den Prozess der internationalen Wirtschaftsverflechtungen eingebunden. So sind große Teile Afrikas nur schwach in dieses System integriert. Globalisierungstendenzen lassen sich auch im Bereich der Umweltpolitik feststellen. Ihre Entwicklung ist irreversible, zugleich eine Gefahr und eine Chance, auch für die Arbeitsmärkte (vgl. Faulenbach, 2000, S. 2).

Für den Nationaalstaat hat Otto Dann diese Definition:

„Der Nationalstaat ist ein Staat, in dem die Nation der Souverän ist, die

politische Herrschaft festlegt und kontrolliert. Die Kultur der Nation wird zur

dominierenden Kultur im Staate. Die gleichberechtigte Teilhabe der Mitglieder

der Nation an den Institutionen und Projekten des Staates ist sein Prinzip. Die

Struktur eines Nationalstaats und der Umfang seiner Souveränitätsrechte sind

prinzipiell nicht festgelegt; sie unterliegen dem geschichtlichen Wandel. Für die

Grenzen des Nationalstaats gilt ein territorialpolitischer Imperativ: Die

Staatsgrenzen sollen soweit wie möglich mit den Siedlungsgrenzen der Nation

übereinstimmen. Für die Gewährleistung seiner Sicherheit und die Lösung

transnationaler Probleme ist jeder Nationalstaat angewiesen auf die Einbindung

in internationale Systeme und Organisationen“ ( Dann, 2001/2002).

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2. Einführung in die Thematik:

Die Globalisierung ist ein Prozess, der in den vergangenen Jahren in der politischen Diskussion zu einem Schlüsselbegriff geworden ist. Doch was dieser Begriff genau bedeuten soll und welche Prozesse sich mit dieser Begrifflichkeit verbinden lassen, ist oftmals unklar und wird von Interessengruppen divergent ausgelegt oder interpretiert. Globalisierung, das steckt schon im Wort, hat etwas mit global zu tun, also mit Dingen die für die Menschen auf dem gesamten Globus von Bedeutung sind. Und das sind nicht wenige Faktoren. So haben sich beispielsweise Teile der Ökonomie und des Kapitals von lokalen und nationalen Standorten unabhängig gemacht. Multinationale Unternehmen sind in der Lage weltweit zu agieren und zu produzieren, eine Möglichkeit, die den Handlungsspielraum nationaler Regierungen einschränkt, wirtschaftliche Entwicklungen im eigenen Land zu beeinflussen. Lohnkonkurrenz und Preisdruck sind hierzu nur zwei Stichwörter. Auch die hohen Arbeitslosenzahlen in Deutschland werden gerne auf die Verflechtung mit der Weltwirtschaft und deren Schwäche zurückgeführt. Es gibt aber auch gegenteilige Positionen. So könnte, durch zunehmenden globalen Handel die Wirtschaft und somit auch die Menschen profitieren. Neue Märkte würden erschlossen und der Wohlstand der Menschen könne gemehrt werden. Menschen in allen Regionen der Welt könnten am technischen Fortschritt teilhaben. Zu diesen Sachverhalten drängen sich nun einige Fragen auf. Welche Faktoren sind überhaupt für die Globalisierung der Wirtschaft verantwortlich und gibt es globale Steuerungs- und Kontrollinstitutionen, die den Missbrauch und die Ausbeutung verhindern können? Nationale Regierungen sind durch Wahlen legitimiert, sind dies globale Akteure auch? Bei den Treffen der Regierungen der G7 Staaten finden regelmäßig große Demonstrationen statt, bei denen sich die Akteure besonders für die Länder der sogenannten Dritten Welt einsetzen, da sie diese als Verlierer der Globalisierung betrachten. Auch unkontrollierte Finanzströme und

Devisenspekulationen, die ganze Volkswirtschaften zerstören können, werden kritisiert. Ein anderer Aspekt der Globalisierung sind globale Gefahren durch militärische Auseinandersetzungen. Ein mit Nuklearwaffen geführter Krieg hätte nicht nur katastrophale und vernichtende Auswirkungen für die beteiligten Parteien, sondern für alle Menschen, denn die Folgen eines solchen

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Schlagabtausches wären nicht vorhersehbar und könnten jegliches Leben auf dem Planeten unmöglich machen. Doch nicht nur Krieg, sondern auch die unbedarfte Nutzung globaler Ressourcen wie Öl oder Gas können fatale Auswirkungen haben. Der Ausstoß von Co² und der dadurch verursachte Treibhauseffekt, der unter anderem die Meeresspiegel ansteigen lässt, ist nicht das Problem einer einzelnen Nation, sondern eine globale Herausforderung, welche auch globaler Lösungen bedarf. Und kaum ist eine akute Kriegsgefahr durch den beseitigten Ost-West Konflikt verschwunden, da tauchen neue Bedrohungen auf. So sieht Samuel Huntington gar den Kampf der Kulturen auf uns zukommen. Ohne diese Theorie nun genauer auszuwerten kann man eines jedoch mit Sicherheit sagen. Auf globaler Ebene muss man sich mit der Verschiedenartigkeit der Kulturen auseinandersetzen, da diese Unterschiede uns auch national durch Migration und durch die Niederlassung ausländischer Firmen erreichen und beinflussen. Globalisierung hat also auch etwas mit Moral und Wertvorstellungen zu tun und mit der Angst des Verlustes der eigenen Identität. Vor allem steht die Globalisierung für eine sehr große Meinungsvielfalt quer durch die wissenschaftlichen Institute und Fachbereiche. Einige sehr viel versprechende Überlegungen sollen im Verlauf dieser Arbeit genauer betrachtet werden. Es sind die Positionen von Martin Albrow, der den Beginn eines globalen Zeitalters und den Niedergang des Nationalstaates betrachtet, von Elmar Rieger und Stephan Leibfried, die den Nationalstaat immer noch als Hauptentscheidungsträger erkennen und den modernen Wohlfahrtsstaat untersuchen und von Ulrich Menzel, mit einer kulturellen und wirtschaftlichen Analyse von Globalisierung und Fragmentierung.

3. Was sind Nation und Nationalstaat?

Um der Frage nachzugehen, welche Rolle der Nationalstaat im Prozess der Globalisierung spielen kann, soll das Konstrukt der Nation und des Staates erst einmal genauer unter den Gesichtspunkten ihrer Entstehung, ihrer Zusammensetzung und natürlich hinsichtlich ihrer Funktionen untersucht werden. Als Nation bezeichnet man eine Menschengruppe mit gemeinsamer Sprache, Kultur, Geschichte und Tradition, die den Willen zur politischen Einheit und staatlichen Souveränität besitzt. Der moderne Nationenbegriff wurde vom

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Bürgertum als Kampfbegriff gegen den Absolutismus geprägt. Die Befreiung vom Adel war gleichzeitig ein Schritt zur Legitimierung der darauf folgenden Hegemonie des Bürgertums. Im englischen und französischen Sprachraum wird der Begriff Nation weitgehend synonym mit Staat verwendet, so unter anderem bei der Namensgebung der Organisation der United Nations. Aufgrund der historischen Vielzahl deutscher Staaten spricht man auch von Staatsnationen und einer Kulturnation (vgl. Schetschke, 1995, S. 458). In der Zeit des Nationalsozialismus wurde der Begriff der Nation von den Nationalsozialisten missbraucht um Verbrechen gegen Angehörige anderer Nationen zu rechtfertigen. Die Nazis erklärten andere Nationen und Volksgruppen die nicht „deutsch“ im Sinne der NSDAP waren für minderwertig um so ihre menschenverachtende Ideologie zu legitimieren.

Der Nationalstaat beruht auf der Idee der Volkssouveränität. Dies beinhaltet die Bildung von Territorialstaaten mit festen Landesgrenzen. Weiterhin besitzt der Staat das alleinige Gewaltmonopol. Wichtig in diesem System ist auch das Bewusstsein des Staatsvolkes Teil der Nation zu sein. Die ersten modernen Staaten entstanden im Anschluss an die Französische und Amerikanische Revolutionen im 18. Jahrhundert. Auftrieb erhielt dann die „nationale Idee“ während der Befreiungskriege gegen die napoleonische Besetzung und in der sogenannten „Dritten Welt“ während des Wiederstandes gegen den Kolonialismus. Aber auch in der heutigen Zeit erhielten vor wenigen Jahren einige Nationalstaaten ihre Unabhängigkeit zurück, wie auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Als Beispiele sind hier die Ukraine oder die baltischen Staaten zu nennen. Es gibt aber weltweite Bindungen, die über das nationalstaatliche hinausgehen, so wie religiöse Verflechtungen, die in manchen Regionen höher bewertet werden als die nationale Zugehörigkeit und so zu Konflikten führen können (vgl. ebd. S. 459).

4. Allgemeine Grundlagen der Globalisierung

Um das Verständnis für den Prozess der Globalisierung zu verbessern, sollen nun erst einmal einige Schlagwörter erläutert werden, die immer wieder mit der Globalisierung in Verbindung gebracht werden. Diese Begriffserklärungen sollen