Diese Arbeit untersucht das Thema Netzneutralität aus juristischer und ökonomischer Perspektive. Dabei geht es vor allem um die Begriffe Chancengleichheit und Infrastruktureffizienz.
Am Beispiel der Deutschen Telekom soll in der Seminararbeit näher beurteilt werden, was der Begriff der Netzneutralität bedeutet, ob die Nutzer hierauf einen rechtlichen Anspruch haben und ob unter Berücksichtigung dessen die Netzneutralität unter Effizienzgesichtspunkten wirtschaftlich ist.
Das Thema der Netzneutralität in den Medien und der Politik immer wieder präsent. Ausschlaggebend war die Ankündigung der Deutschen Telekom AG in 2013, bei ihren Kunden eine Obergrenze für den im Internet verbrauchten Traffic einzuführen. Mit Erreichen dieser Grenze sollte die von der Telekom zur Verfügung gestellte Bandbreite auf ein Minimum heruntergestuft werden. Die Folge war eine breite Diskussion darüber, ob der betroffene Internetnutzer einen Rechtsanspruch auf Netzneutralität hat und dieser Anspruch durch die geplanten Änderungen möglicherweise beeinträchtigt wird. In diesem Zusammenhang wurden auch Stimmen laut, wonach der Staat eine verfassungsrechtliche Schutzpflicht habe und ein "Recht auf Internet" entsprechend gegenüber den Providern durchsetzen müsse.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Verteilungstechnik des Internets
I. Aktuelle Transport- und Finanzierungskette
1. Best-Effort-Prinzip und First-in/First-Out-Prinzip
2. Priorisierung der Transportgruppen
II. Änderung der Transport- und Finanzierungskette durch die DTAG ab 2016
C. Recht auf Netzneutralität
I. Verfassungsrechtlicher Schutz
1. Meinungsfreiheit, Art. 5 GG
a) Kommunikations- und Informationsfreiheit
b) Rundfunkfreiheit
c) Drittwirkung der Grundrechte
2. Gewährleistungsgarantie des Telekommunikationswesens, Art. 87f GG
II. Einfachgesetzlicher Schutz
1. Regulierung durch das Wettbewerbs- und Kartellrecht
2. Regulierung durch das TKG
III. Unternehmerische Handlungsfreiheit
D. Wirtschaftlichkeit der Einschränkung
I. Netzneutralität unter dem Gesichtspunkt der Effizienz
1. Das Netz als knappe Ressource
2. Netz-Drosselung als wohlfahrtssteigernde Maßnahme?
3. Zwischenergebnis
II. Netzneutralität unter dem Gesichtspunkt der Gerechtigkeit
E. Ergebnis