Inhaltsverzeichnis

1  Europa zwischen Integration und nationaler Souveränität.  3

2  Europäische Integration: Ein historischer Überblick  3

2.1  Die Anfänge (Nachkriegszeit bis Römische Verträge)  3

2.2  Erste Krise (Luxemburger Kompromiss)  5

2.3  Erweiterung und Stagnation (70er Jahre)  5

2.4  Dynamisierung und Reformbedarf (Einheitliche Europäische Akte bis heute)  7

3  Zusammenfassung.  8

4  Literaturverzeichnis.  9

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1 Europa zwischen Integration und nationaler Souveränität

Erst in der jüngsten Vergangenheit kann die Europäische Union auf zwei wichtige Ereignisse zurückblicken. Erstens auf die EU-Osterweiterung, bei der am 1.5.2004 zehn neue Länder, vor allem aus Osteuropa, der EU beigetreten sind und die man wohl in erster Linie als Erfolg der fortschreitenden Integration Europas werten darf. Zweitens ist das vorläufige Scheitern des Verfassungsvertrags durch die Absagen der Niederlande und Frankreichs zu nennen, das dem Zusammenwachsen Europas einen herben Rückschlag erteilt hat. Die beiden Ereignisse scheinen bezeichnend für die Geschichte der Europäischen Union, die einerseits immer wieder gekennzeichnet war von Initiativen zur tieferen Integration und Supranationalität, also einer europäischen Ordnung mit starken gemeinschaftlichen Institutionen, und andererseits dem Betonen von nationaler Souveränität, also dem Hinwenden zum Prinzip der Intergouvernementalität.

Im Folgenden möchte ich chronologisch die Geschichte der Europäischen Integration unter den Gesichtspunkten Integration versus nationale Souveränität betrachten und mir dabei wichtige Ereignisse herausgreifen, die meines Erachtens entscheidend für die Entwicklung der EU waren. Es ist freilich im Rahmen dieser Arbeit nur möglich, einen sehr kleinen Einblick in die Etappen der Europäischen Integration zu geben. Zur Forschungsliteratur soll nur erwähnt werden, dass es zahllose Einführungen zur Europäischen Integration gibt, die oft mit einem historischen Überblick beginnen. Für diese Hausarbeit habe ich mich vor allem auf Veröffentlichungen der Bundeszentrale für politische Bildung ¹ und das Europa-Handbuch ² konzentriert.

2 Europäische Integration: Ein historischer Überblick

2.1 Die Anfänge (Nachkriegszeit bis Römische Verträge)

Nach den verheerenden Erfahrungen des 2. Weltkrieges, die nach allgemeiner Einschätzung auf einem übersteigerten Nationalismus beruhten, suchten die europäischen Staaten zukünftige Friedenssicherung über einen staatenübergreifenden Ansatz zu erreichen. Auch das Erstarken der beiden Supermächte der USA und der Sowjetunion, das schließlich im Kalten Krieg mündete, bildete ein Motiv sich zusammenzuschließen, um als „Dritte Kraft“ eine gewisse

¹ Schmuck, Otto: Motive, Leitbilder und Etappen der europäischen Einigung, in: Bundeszentrale für Politische

Bildung (Hg.): Europäische Union, Informationen zur politischen Bildung, Heft 279, Bonn 2005, S. 7-18.

² Weidenfeld, Werner: Europa - aber wo liegt es?, in: Ders. (Hg.): Europa-Handbuch. Die Europäische Union -

Poltische Systeme und Politikbereiche, Bd. I, 3. Aufl., Gütersloh 2004, S. 15-48.

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Macht- und Einflussstellung wahren zu können. Neben diesen Gründen, die anfänglich vor allem die Außen- und Sicherheitspolitik betrafen, kamen jedoch sehr rasch wirtschaftliche Gründe für die Einigung Europas hinzu. Denn nach dieser Annahme sind in einem größeren, gemeinsamen Markt die Chancen für wirtschaftliche Stabilität und Prosperität größer als in abgeschlossenen nationalen Märkten. Aber auch ein gewisses Zusammengehörigkeitsgefühl zu einer Wertegemeinschaft, die sich für Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Friedenssicherung einsetzt, und die „Idee“ Europas, die eine lange Tradition europäischer Geistesgeschichte bildet (um hier nur einmal Immanuel Kant und Victor Hugo zu nennen) stellten zu Beginn, aber sicher auch heute noch, ein Motiv dar, sich für eine Integration auf europäischer Basis auszusprechen. 3

Ein supranationales Konzept setzte sich durch, als am 18. April 1951 Frankreich, Italien, Deutschland und die Benelux-Länder den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) in der Überzeugung unterzeichneten, Frieden in Europa nur bewerkstelligen zu können, indem man einen gemeinsamen Markt für kriegswichtige Schlüsselindustrien errichtet und man Politikbereiche, die bislang nationalstaatlicher Kompetenz unterlagen, nun supranationalen Regelungen unterwarf. ⁴ Die Organe der Gründungsgemeinschaft waren die Hohe Behörde, die später zur Kommission werden sollte, die Gemeinsame Versammlung, was heute das Europäische Parlament darstellt und schließlich der Rat der Europäischen Union und der Europäische Gerichtshof, die noch unter denselben Namen arbeiten.

Ein weiterer Vorstoß Richtung Abgabe von nationalen Kompetenzen an europaweite Institutionen im Bereich der Streitkräfte konnte sich 1953/54 nicht durchsetzen. Dieser erste Versuch zur Gründung eines politischen Zusammenschlusses, nämlich die Errichtung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) scheiterte schließlich an Widerständen aus Frankreich. 5

Mit den Römischen Verträgen zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom), die am 1. Januar 1958 in Kraft traten, vertiefte Europa jedoch wieder den Integrationsgrad. Vor allem vom Ziel einen gemeinsamen Binnenmarkt zu schaffen, in dem Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital frei zirkulieren können, gingen starke Einigungsimpulse aus. Im Rahmen der EWG wurde eine Zollunion angestrebt, innerhalb derer bestehende Handelshemmnisse abgebaut und ein

³ Schmuck 2005, S. 7-9.

⁴ Weidenfeld 2004, S. 24.

⁵ Schmuck 2005, S. 15.

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