Was erklärt die Erfolge der CSU?

Inhaltsverzeichnis

  Einleitung  4

1.  Materialbasis  5

2.  Erfolgsfaktoren der CSU  5

2.1  Wahlrechtsgrundsatz  5

2.2  Weg zur Hegemonialmacht  6

2.3  Parteiensystem  7

2.4  Medienpräsenz  8

2.5  Schwäche der Opposition  10

2.6  Doppelcharakter der CSU  11

2.7  Verwurzelung in der Gesellschaft  13

2.8  Identifikation  17

2.9  Agenda Setting  18

2.10  Selbstregeneration  19

  Fazit: Perspektiven und Herausforderungen der CSU  21

  Literaturverzeichnis  23

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Einleitung

„Der Erfolg und die Geschlossenheit der CSU, das Wohl und die Zukunftsfähigkeit des Freistaates Bayern waren stets mein oberstes politisches Ziel. Entsprechend dieser Zielsetzung habe ich mich entschlossen, bei der Landtagswahl 2008 nicht mehr anzutreten“ 1 – mit diesen Worten verkündete Edmund Stoiber, Bayerischer Ministerpräsident und Parteivorsitzender, am 18. Januar 2007 seinen Rücktritt. Mit dem Abgang endet eine Ära, denn der Rückzug war das Ergebnis innerparteilicher Querelen und Auseinandersetzungen. Fürths Landrätin Gabriele Pauli hatte einen Stein ins Rollen gebracht, der Stoiber letztendlich zum Fall brachte. Politikexperten und Medien sprechen von einer noch nie da gewesenen Krise, die die Partei zu spalten droht. Ist mit dieser Krise ein Ende der Erfolgsgeschichte der CSU zu erwarten, oder gelingt es der Partei erneut, sich zu regenerieren und gestärkt aus der Krise hervorzugehen?

60 Jahre CSU – mit der Gründung der Christlich Sozialen Union am 8. Januar 1946

begann eine einzigartige Regierungszeit der Partei in Bayern. Seit nunmehr 56 Jahren stellt die Fraktion der CSU den bayerischen Ministerpräsidenten; 44 Jahre erreichte sie eine absolute Mehrheit, ein europaweit einzigartiges Phänomen. In keinem Land gibt es vergleichbare Erfolge einer Partei. Doch woraus resultieren diese Erfolge? Stoibers Rücktrittsrede enthält die Quintessenz des Erfolges: Geschlossenheit der Partei sowie das Wohl und die Zukunftsfähigkeit des Freistaates Bayern. Dies ist nicht nur Stoibers politisches Ziel, sondern auch das der gesamten CSU.

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, nach einer kurzen historischen Entstehungsgeschichte, die Erfolgsfaktoren der CSU zu beleuchten und darzustellen. In einem weiteren Schritt wird auf die Selbstregeneration in Krisenzeiten eingegangen und abschließend ein Ausblick auf die mögliche Zukunft der Partei vorgenommen.

1 Edmund Stoiber am 18. Januar 2007 bei einer Pressekonferenz in München.

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1. Materialbasis

Die zur Erstellung der Seminararbeit verwendete Sekundärliteratur benötigt folgende Anmerkungen:

Zum einen ist nur sehr wenig Sekundärliteratur zur Geschichte der CSU vorhanden, so dass Informationen über aktuelle Geschehnisse und Entwicklungen ausschließlich aus Zeitungen, Zeitschriften, Rundfunk und Fernsehen stammen. Zum anderen weist die vorhandene Literatur eine deutliche „Färbung“ auf, da Herausgeber und Verfasser aus CSU- nahe stehenden Kreisen stammen und in der Region von Passau und München veröffentlicht wurden. Die Autoren Alf Mintzel, Heinrich Oberreuther und Andreas Kießling dienen als Hauptquellen, da sie sich am ausführlichsten mit dieser Thematik beschäftigt haben. Folgende Arbeit stützt sich zwar auf Thesen der genannten Autoren, versucht das Thema allerdings aus einem neutralen Standpunkt zu betrachten.

2. Erfolgsfaktoren der CSU

2.1 Wahlrechtsgrundsatz

Einer der Wahlrechtsgrundsätze besagt, dass die Demokratie vom Wechsel lebt. Die heutige Minderheit hat die Chance, die Mehrheit von morgen zu werden. Auf das politische Spektrum übertragen heißt dies, die Opposition bleibt nur für einen bestimmten Zeitraum in ihrer Rolle und kann mit den nächsten Wahlen eine Mehrheit erreichen und die Regierung ablösen. Turnusmäßige Regierungswechsel konkurrierender Parteien sind allgemein üblich und eine Hegemonie eher selten. 2 Kein Bundesland kann sich auf alt eingefahrene Hochburgen verlassen – mit Ausnahme von Bayern. Das ehemalig „rote Nordrhein-Westfalen“ wird mittlerweile von einem CDU Politiker regiert und die Hochburg der Union, Rheinland-Pfalz, kann sich inzwischen auf eine rote Mehrheit stützen. In Bayern scheint der Grundsatz des Wechsels und der „Balance of Power“ 3 seit nunmehr 56 Jahren außer Kraft gesetzt zu sein. Gehen die

2 Vgl. Mintzel, Alf: Die CSU Hegemonie in Bayern. Strategie und Erfolg – Gewinner und Verlierer, 1. Aufl., Passau 1998, S. 261.

3 Mintzel, Alf: Bayern und die CSU – Regionale politische Traditionen und Aufstieg zur dominierenden Kraft, in: Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.): Geschichte einer Volkspartei. 50 Jahre CSU, München 1995, S. 197.

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Uhren dort anders? Der CSU gelingt es, die sonst üblichen Gesetzmäßigkeiten des Aufstiegs und Falls von Regierungen zu überwinden.

Warum greifen in Bayern die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten nicht? Welche Strategien verfolgt die CSU zu ihrem Machterhalt und was sind ihre Erfolgsfaktoren? Diesen Fragen soll in folgenden Punkten nachgegangen werden.

2.2 Weg zur Hegemonialmacht

Der Erfolg der Partei begann nicht gleichzeitig mit der Gründung der CSU im Jahre 1946. Es war ein stetiger Weg, der sich Schritt für Schritt zu einer Hegemonialmacht ausweitete.

Hervorgehend aus verschiedenen Gruppierungen und anders als die anderen Bundesländer, schloss sich die Partei nicht der christlich-konservativen CDU an, sondern blieb selbständig und auf Bayern beschränkt. Anfangs hatte sie Auseinandersetzungen mit der Bayernpartei auszutragen, da beide um die gleiche Wählerschicht konkurrierten und sich als Nachfolgepartei der Bayerischen Volkspartei verstanden. Nach diesen anfänglichen Schwierigkeiten verhalfen schließlich zwei Faktoren zum Erfolg. Nach Alf Mintzel sind dies, zum einen der Sieg des Machtkampfes gegen die Bayernpartei und zum anderen die Durchdringung des protestantischen Frankens. Während sich die Bayernpartei nur als Partei der konservativen Katholiken verstand und separatistische Auffassungen vertrat, schlug die

CSU einen Mittelweg zwischen Traditionsbewusstsein und Moderne ein und sprach ein

interkonfessionelles Wählerklientel an. 4 Damit gelang es ihr am Ende der 60er Jahre auch den protestantisch-„roten“ Korridor zu durchdringen und Wahlsiege selbst in Franken zu erzielen. 5 Die Stammwählerschaft der CSU liegt in Altbayern, dessen Bevölkerung zum größten Teil katholisch-konservativ geprägt ist. Im Gegensatz dazu findet sich in vielen Großstädten sowie im protestantischen Franken eine leichte „Vormachtstellung“ der SPD wieder. Schwaben und Mainfranken stehen der CSU zwar nahe, orientieren sich allerdings stärker am Bundesgebiet. Die Aufgabe der CSU ist es, ihre Hochburgen zu erhalten und gleichzeitig für eine Schleifung der Disparitäten zu sorgen. Blickt man auf die letzten Landtagswahlergebnisse, so lässt sich erkennen, dass

4 Vgl. Mintzel, Alf: Die Christlich Soziale Union in Bayern, in: Mintzel, Alf/ Oberreuter, Heinrich:

Parteien in der Bundesrepublik Deutschland, o.O., S. 218.

5 Vgl. Mintzel, Alf: Bayern und die CSU – Regionale politische Traditionen und Aufstieg zur

dominierenden Kraft, a.a.O., S. 219f.

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es der CSU gelungen ist, ihr Ziel zu verwirklichen. 6 Andreas Kießling ergänzt die genannten Faktoren um einen weiteren Punkt. Bayern vollzog nach dem zweiten Weltkrieg eine „Revitalisierung und Reorganisierung“ 7 , in dem es eine rapide Modernisierung erfuhr. Anfänglich durch die finanzielle Unterstützung des Länderfinanzausgleiches, sowie später durch Zahlungen aus dem EG Strukturfond begünstigt, erzielte Bayern einen wirtschaftlichen Aufschwung. Die CSU nutzte die günstigen Rahmenbedingungen für sich und schaffte es, die Prosperität Bayerns als das Ergebnis ihrer Parteiarbeit darzustellen. Seit ihrer Gründung stellt die CSU, mit einer Ausnahme von 1954 bis 1957, ununterbrochen den Ministerpräsidenten und seit 1962 kann sie ihre absolute Mehrheit bei allen Wahlen verteidigen. Die Entwicklung zur Hegemonialmacht und die damit verbundene Regierungsarbeit wurde somit immer durch Wahlen legitimiert und bekräftigt. Angesehen als moderne und ressourcenreiche Partei, entwickelte sich die CSU zu einer Mehrheits- und Staatspartei, die sich als „Sachverwalterin und Repräsentantin Bayerns“ 8 versteht und ihrer Rolle bis heute gerecht wird. Unter ihrer Leitung vollzog sich ein Wandel Bayerns vom Agrar- zum High-Tech Land, wobei die besondere Leistung darin liegt, einen Wirkungszusammenhang zwischen wirtschaftlichem Erfolg und der CSU zu schaffen.

2.3 Parteiensystem

Nicht nur der besagte Wirkungszusammenhang, sondern vor allem auch das Parteiensystem in Bayern, ist für die Erfolge der CSU verantwortlich. Es herrscht eine Art Asymmetrie, die vorteilhaft für die CSU ist. Während im Allgemeinen ein Trend zu schnellen Regierungswechseln erkennbar ist und kaum eine Partei über mehrere Legislaturperioden hinweg ihre Machtstellung halten kann, scheinen in Bayern andere Regeln zu gelten. Trotz eines Mehrparteiensystems, in dem die verschiedenen Parteien gegenseitig um die Macht ringen, erreicht die CSU kontinuierlich die absolute Mehrheit bei nahezu allen Wahlen 9 . Nichtsdestotrotz macht der Trend hin zu Wechselwählern oder Nichtwählern auch vor Bayern nicht halt. Die Wahlbeteiligung bei den

6 Mintzel, Alf: Bayern und die CSU – Regionale politische Traditionen und Aufstieg zur dominierenden Kraft, S. 211f.

7 Kießling, Andreas: Die CSU. Machterhalt und Machterneuerung, Wiesbaden 2004, S. 60.

8 Vgl. Mintzel, Alf: Die CSU Hegemonie in Bayern. Strategie und Erfolg – Gewinner und Verlierer, a.a.O., S. 255.

9 Die absolute Mehrheit wurde seit 44 Jahren in allen Landtagswahlen erreicht, bei nahezu allen Bundestagswahlen herrscht ein ähnliches Bild; nur bei einigen Kommunalwahlen oder Europawahlen. trifft dies nicht zu. Vgl: Kießling, Andreas: Die CSU. Machterhalt und Machterneuerung, a.a.O., S. 80ff.

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