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Eine Untersuchung zur Privatisierung der Deutschen Bundespost
Wintersemester 2001 / 2002
Vorgelegt von: Manja Ledderhos Abgabetermin: 14.12.2001
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GRÜNDE FÜR DIE NOTWENDIGKEIT EINES PERSONALABBAUS. 12
WEGE AUS DEM PERSONALÜBERHANG 12 DER PERSONALABBAU IN ZAHLEN 15
ÄNDERUNG DER ARBEITSBEDINGUNGEN 15
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KLASSISCHES MODELL (IN DEUTSCHLAND ÜBLICHE FORM) 17
INNOVATIVES MODELL („DAS NEUE MODELL“) 17 BEVORRECHTIGE ZUTEILUNG 18
ZIELE DER MITARBEITERBETEILIGUNGEN WAREN: 18
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3ULYDWLVLHUXQJ ist das Verlagern von Angelegenheiten, die bisher von der
öffentlichen Hand wahrgenommen wurden in den privatrechtlichen Bereich. Die Privatisierung stellt aus organisationssoziologischer Perspektive einen Prozess verordneter und geplanter Organisationsentwicklung dar.
• Neue Ziele in Privatunternehmen sind: Kundenorientierung, Ergebnis- / Kostenverantwortung und dezentrale Entscheidungskompetenzen.
$OOJHPHLQHLQWHUQDWLRQDOH(UIROJHvon Privatisierungen staatlicher Unternehmen
werden in einer Weltbankstudie belegt:
• In über zwölf Privatisierungsfälle in vier Ländern (3 Telekomprivatisierungen) ergab, dass die Wohlfahrt des Landes als Folge in 11 von 12 Fällen eintrat.
• Neben der Effizienzsteigerung ist das überraschende Ergebnis der Weltbankstudie, dass in keinem der zwölf Fälle die Beschäftigten der privatisierten Unternehmen als Gruppe zu den Verlierern zählte. Besonders überraschend ist dies, da die Beschäftigten in fast allen Fällen die Privatisierung bekämpften.
Die 'HXWVFKH%XQGHVSRVW (DBP) ist bis zur Postreform I wesentlicher Bestandteil
der Bundesverwaltung und umfasst mit 700.000 Mitarbeitern, mehr als ein Drittel der Bundesverwaltung. Über Jahre hinweg vollzieht sich der Prozess der Privatisierung auch gegen den Wunsch der Deutschen Postgewerkschaft (DPG):
• 1975 verliert die DBP die Gebühreneinziehung für Fernsehen und Rundfunk
• 1985: Das Bundespostministerium verfügt über die Privatisierung der Gebäudereinigung
• 1989: Die Postreform I (Poststrukturgesetz) wird im Bundesrat beschlossen. Das Telekom-Monopol wird vorübergehend bei Kabelnetzen und im Sprachtelefondienst beibehalten. Der Wettbewerb für alle übrigen Telekommunikationsdienste, bei Mobilfunk- und Satellitennetzen ist beschlossen.
• 1989, 1993: Die Lizenzteilungen mit Mannesmann Mobilfunk GmbH und E-Plus-Mobilfunk GmbH werden entschieden.
• 1995: Das Postneuordnungsgesetz (Postreform II) tritt in Kraft. Es wird eine Beibehaltung der Telekom-Monopole für eine Übergangszeit (§143b (2) GG) und
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Befristung der Geltungsdauer der Regulierungsgesetze im
Telekommunikationssektor auf den 31.12.1997 festgesetzt. Aus dem Sondervermögen entstehen die drei Nachfolgeunternehmen: Deutsche Telekom AG, Deutsche Post AG und Deutsche Postbank AG.
• Alleinaktionär bei allen drei Nachfolgegesellschaften ist gemäß § 3 Abs. 1 PostUmwG der Bund, dessen Inhaberrechte die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (BA-Post) wahrnimmt.
• 1996, 2000 Börsengang der Deutsche Telekom AG und der Deutschen Post AG
o Der Bund verkauft Grundkapital an die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Die Beteiligungsrechte für die verbliebenen 50% und 1 Aktie des Bundes werden weiterhin von der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation wahrgenommen.
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Die DBP war hierarchisch gegliedert. Vom Ministerium ergingen hoheitliche zentrale Weisungen und die Fernmeldeämter waren nur Vollzugsorgane und standen vollständig unter politischer und fachlicher Kontrolle.
Der Einsatz von Beamten war der Normalfall. Einstellungen von Angestellten und Arbeitern beschränkten sich meist auf Hilfsdienste. Es gab im Vergleich zu ausländischen Fernmeldeunternehmen 25 % mehr Personal.
Die Preise waren im internationalen Vergleich deutlich überhöht und der Druck seitens der Öffentlichkeit in Richtung Preissenkungen wuchs. Die Normenstarre der Benutzungsverordnungen machte es der DBP z.B. auch unmöglich, auf Großkunden zugeschnittene einzelfallabhängige Preise zu vereinbaren.
Der Zeitpunkt einer Umwandlung und Teilprivatisierung erschien günstig auch wegen des Nachholbedarfs in den neuen Bundesländern.
Arbeit zitieren:
Manja Ledderhos, 2001, Mitarbeiter bei Privatisierungen - Eine Untersuchung zur Privatisierung der Deutschen Bundespost, München, GRIN Verlag GmbH
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