Alexis de Tocqueville - Die Gefährdung der Freiheit in der Demokratie

Inhaltsverzeichnis

I.  Einleitung  3

II.  Tocquevilles Einstellung zur Demokratie und die puritanische  

  Tradition Amerikas  4

III.  Der Gedanke der demokratischen Freiheit und ihrer Sicherung  9

IV.  Die „Tyrannei der Mehrheit“  13

V.  Die Tendenz zur Gleichheit und die Gefährdung der Freiheit im  

  demokratischen Despotismus  17

VI.  Alexis de Tocqueville in der Retrospektive - Die gefährdete  

  Freiheit in den Demokratien des 20. Jahrhunderts  23

VII.  Fazit und Ausblick  26

VIII.  Literaturverzeichnis  29

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I. Einleitung

Alexis de Tocquevilles im Jahre 1835 erschienenes Hauptwerk „Über die Demokratie in Amerika“ ¹ ist weder eine rein deskriptive Darstellung der staatlichen Verfasstheit der jungen amerikanischen Nation, noch ein bloßes Tagebuch seiner Reise, die er in den Jahren 1831/32 unter dem Vorwand unternommen hatte, das amerikanische Gefängniswesen studieren zu wollen. Vielmehr stellt es auch heute noch eines der wichtigsten Werke der neuzeitlichen Demokratietheorie dar, in dem die Grundzüge demokratischer Ordnungen am Beispiel der amerikanischen Gesellschaft anschaulich dargestellt und scharfsinnig analysiert werden.

„It is a book about democratic culture with its increasing social equality and the insti-

tutions it has produced.” (Elazar, 1999: 207)

Tocqueville wäre allerdings sicherlich nicht zu einem der nach wie vor mit am häufigsten zitierten Klassiker der Demokratietheorien aufgestiegen, hätte er nicht auch die Defizite demokratischer Gesellschafts- und Staatsordnungen erkannt und mit geradezu prophetischer Gabe die (Fehle ntwicklungen moderner Demokratien vorhergesagt. ² Das Spannungsverhältnis von Gleichheit und Freiheit und insbesondere die Gefährdung der letzteren durch das demokratische Prinzip der Volkssouveränität ist eines der zentralen Leitmotive im Werk Tocquevilles. Mit seiner zentralen These, die schrankenlose Demokratie befördere einen universalen Trend hin zur Gleichheit und eine „Tyrannei der Mehrheit“ zulasten der politischen und sozialen Freiheitsinteressen des Individuums, beschäftigt sich die vorliegende Arbeit.

Die Arbeit gliedert sich wie folgt. Nach dem einleitenden ersten Kapitel beleuchtet Kapitel 2 Tocquevilles Haltung zur Demokratie sowie die Entwicklung demokratischer Prinzipien in Amerika aus der Tradition des Puritanismus und der lokalen Selbstverwaltung in den Neu-england-Staaten heraus. Kapitel 3 analysiert die Bedeutung der individuellen Freiheitsrechte für das Funktionieren des demokratischen Gemeinwesens und beschreibt die zentralen Prinzipien ihrer Sicherung. Die aus dem Prinzip der Volkssouveränität resultierende Gefahr der „Tyrannei der Mehrheit“ sowie die Tendenz zur Gleichheit und zum demokratischen Despotismus werden in Kapitel 4 bzw. 5 thematisiert. In Kapitel 6 werden Tocquevilles Thesen re-

¹ Derzweite Band, erschienen im Jahre 1840, vervollständigt Tocquevilles Demokratie -Analyse, hat aber bei weitem nicht die Resonanz des ersten Bandes erhalten, auf den sich die vorliegende Arbeit im wesentlichen stützt.

² Karl Pisa spricht im Titel seiner Tocqueville-Biographie gar von einem „Prophet des Massenzeitalters“ (Pisa,

1987).

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trospektiv auf die Analyse aktueller Entwicklungen in modernen Demokratien übertragen, bevor im Schlusskapitel 7 ein abschließendes Fazit gezogen und die ideengeschichtliche Bedeutung Alexis de Tocquevilles gewürdigt wird.

II. Tocquevilles Einstellung zur Demokratie und die puritanische Tradit i-

on Amerikas

Die Fähigkeit, anders als viele seiner Zeitgenossen die noch jungen Ideen der Demokratie und des Repbublikanismus nicht überschwänglich zu feiern, sondern sie unter Berücksichtigung seiner Erfahrungen aus Amerika einer kritischen Würdigung zu unterziehen, hängt sicherlich nicht zuletzt mit Tocquevilles aristokratischer Herkunft zusammen. Als 1805 in Paris geborener Spross einer alten normannischen Adelsfamilie war er sicherlich zeit seines Lebens kein unvoreingenommener und vorbehaltloser Anhänger der Demokratie. Er „ist niemals das gewesen, was man einen ‚Apostel der Demokratie’ nennt“ (Raschhofer, 1950: 7). Er selbst sagt von sich:

„Ich liebe voller Leidenschaft die Freiheit […], die Legalität, die Achtung vor den Gesetzen, aber nicht die Demokratie“ (zit. in Pesch, 2003: 152).

Das überkommene aristokratische System schien ihm dagegen weitaus mehr Sicherheiten zu bieten:

„He admired the old order, the hereditary aristocracy that modern democracy was overthrowing, for […] its ability […] to elevate the human stature - but also for the structural barriers it maintained […] against an indefatigable central power that threatened to swallow up all life and make it subject to authoritarian command.” (Kateb, 2003: 298)

Seine kritische Haltung gegenüber der Demokratie zeigt sich auch daran, wie er die Revolution in seinem Heimatland bewertet. Seiner Auffassung nach hat diese demokratische Veränderung in seinem Wesen mehr zerstört als Gutes bewirkt:

„Umsonst such ich in meinen Erinnerungen, ich finde nichts, was geeignet wäre, Schmerz und Mitleid auszulösen, als das, was sich unter unseren Augen vollzieht; es sieht so aus, als sei in unserer Zeit das natürliche Band zerrissen worden, das die Meinungen mit den Neigungen und die Handlungen mit den Überzeugungen vereint; [...] Der Nimbus der königlichen Gewalt ist erloschen, ohne durch die Majestät des Gesetzes ersetzt worden zu sein; heute verachtet das Volk die Autorität, aber es fürchtet sie, und

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die Furcht nötigt ihm mehr ab, als Verehrung und Liebe einst hergaben“ (Tocqueville, 1967: 11-13).

Dennoch ist für ihn die Demokratie die kommende Staatsform, die demokratische Revoluti-

on unaufhaltsam. Einerseits trauert er noch dem „alten Staat“ nach, insbesondere seinen aris-tokratischen Elementen, andererseits aber sieht er den Prozess der Geschichte als Ausdruck

des göttlichen Willens an und den will er nicht anzweifeln, sondern will sich bemühen, ihn

zu verstehen. Aus diesem Grunde befasst sich Tocqueville mit Amerika, also mit jenem

Staat, in dem die Demokratie am weitesten entwickelt war.

„Mit Demokratie meint er einmal den Gesellschaftszustand, der durch die Gleichheit der Bedingungen gekennzeichnet ist, zum anderen aber auch die Regierungsform“ (Dittgen, 1986: 134).

Seine Begegnung mit der Neuen Welt beschreibt er folgenderweise:

„Ich gebe zu, dass ich in Amerika mehr gesehen habe als Amerika; ich habe dort das reine Bild der Demokratie gesucht, ihrer Neigungen, ihrer Eigentümlichkeiten, ihrer Vorurteile und Leidenschaften; ich wollte sie kennenlernen, wenn auch nur, um wenigstens zu wissen, was wir von ihr zu erhoffen oder befürchten haben.“ (Tocqueville, 1967: 16).

Aber es geht ihm auch nicht um eine Übertragung der amerikanischen politischen Ordnung

auf Frankreich, wie er im Vorwort zur 12. Auflage im Jahre 1848 schreibt:

„Richten wir unseren Blick auf Amerika, nicht um die Einrichtungen, die es für sich schuf, sklavisch nachzumachen, sondern um diejenigen besser zu verstehen, die uns gemäß sind, nicht so sehr um Vorbilder als um Einsichten zu gewinnen und um eher die Grundsätze als die Einzelheiten seiner Gesetze zu übernehmen“ (zit. in Pesch, 2003: 153).

Dabei geht es um die Erfassung der gesellschaftlichen Wirklichkeit in Amerika, um die Ent-faltung der dortigen Demokratie und um die Prognosen ihrer Weiterentwicklung in die Zu-

kunft. Nicht der faktische Zustand Amerikas ist das Entscheidende in seinem Werk. Er dient

vielmehr als Beispiel für Allgemeineres, für die Zukunft der Demokratie in der zivilisierten

Welt an sich.

In Amerika hatte Tocqueville eine Gesellschaft kennen gelernt, die sich im Wandel zu einem

egalitär ausgewogenen Staatsgebilde befand. An diesem Beispiel begriff er Grundmuster so-

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zialer und staatlicher Organisation, die ihn zur Übertragung seiner Analysen auf die europäischen Gesellscha ften anregten.

Tocquevilles gesamtes Werk ist von einer einheitlichen gedanklichen Leitlinie durchzogen: Im Kern seiner Untersuchung geht es ihm um den Ausblick auf die Entwicklung zu einer freiheitlichen oder auch despotischen Herrschaftsordnung. In den Vordergrund treten hierbei die Probleme der gesellschaftlichen Machtverteilung und seine Sorge um die politische Freiheit in der egalitären Gesellschaft Amerikas. Tocqueville analysiert die damalige Verfassungsmöglichkeit seines Gastlandes und setzt sich dabei intensiv mit den Fragen der politischen Soziologie auseinander. Er beschreibt den engen Zusammenhang zwischen der Verfassungswirklichkeit und den Konsequenzen der Volkssouveränität auf die Organisation des öffentlichen Lebens.

Die Vorstellung, dass Amerika anders sei, insbesondere anders als Europa, hat seit mehr als 200 Jahren zu Interpretationen der „typisch amerikanischen“ Gesellschaftsordnung, ihrer Handlungsnormen, Charakterzüge und moralischer Überzeugungen Anlass gegeben. So ist Amerika geschildert worden als das Land der Zukunft und der unbegrenzten Möglichkeiten, der Gleichheit und des Glaubens an Experimente, als Land gleichzeitig der übertriebenen Moralität und des ökonomischen Überflusses (vgl. Lipset 1996).

Obwohl das amerikanische politische Denken sich durch eine Fülle von Widersprüchen, wie das gleichzeitige Auftreten von Historismus und Rationalismus, Pragmatismus und Absolutheitsanspruch, Materialismus und Idealismus, Individualismus und Konformismus, Optimismus und Pessimismus auszeichnet, gibt es kein anderes Land, das mit seinem Ursprung auch heute in so hohem Maße identisch ist wie die Vereinigten Staaten. Auf diesen, für ein Verständnis der Geschichte der amerikanischen Demokratie bedeutsamen Sachverhalt, hatte bereits Tocqueville hingewiesen als er schrieb:

„Zwei Dingen in den Vereinigten Staaten erregen Staunen: die große Beweglichkeit menschlichen Tuns und die eigentümliche Festigkeit gewisser Grundsätze [...] Hat sich eine Anschauung einmal auf dem amerikanischen Boden verbreitet und darin Wurzel gefasst, so ist es, als könnte keine Macht der Erde sie ausrotten. In den Vereinigten Staaten verändern sich die allgemeinen Lehren im Gebiet der Religion, Philosophie, Moral und selbst im Politischen nicht“ (Tocqueville, 1967: 33).

In diesem Sinne „verwurzelt“ sind die das amerikanische politische Denken bestimmenden Ideen des Föderalismus, Konstitutionalismus, Individualismus, Liberalismus und der Demo-

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kratie. Diese Ideen sind kein amerikanisches Monopol, aber wohl in keinem anderen Land fühlen sich so viele Menschen diesen beständigen Idealen verpflichtet wie in den USA. Die Festigkeit der aus diesen Idealen abgeleiteten Grundsätzen greift auf den historischen Ausgangspunkt zurück: Auf die amerikanische Revolution, die Unabhängigkeitserklärung, die Verfassung und die politische Doktrin der Gründerväter.

Die Geschichte der amerikanischen politischen Ideen kann nur in der Geschichte der amerikanischen Glaubensüberzeugungen gefunden werden. Samuel P. Huntington hat die drei wesentlichen Charakteristika der amerikanischen politischen Ideale beschrieben. Er verweist auf den Umfang der Übereinstimmung über diese Ideale, den breiten Konsens über grundlegende politische Werte und Überzeugungen, die man gemeinhin als „American Creed“ (zit. in Kamphausen, 1992: 263) bezeichnet. Darüber hinaus weist er auf den Inhalt dieser Ideale selbst hin, die er in ihrem Kern als liberal, individualistisch, demokratisch, egalitär und antietatistisch bezeichnet.

Tocqueville sieht die untrennbare Verbindung von religiösem und politischem Denken als Kernelement der amerikanischen Kultur. Die Geschichte der politischen Entwicklung der Demokratie scheint ihm ohne Kenntnis der Religionsgeschichte dieses Landes unmöglich zu sein. So hat auch Sidney E. Mead die Vereinigten Staaten als „Nation with the soul of a church“ (zit. in Kamphausen, 1992: 262) bezeichnet. Erst wenn man die besondere Verschmelzung von Religion und Politik in Amerika berücksichtigt, wird es verständlich, warum die radikale Trennung von Kirche und Staat nur auf dem amerikanischen Boden geschehen konnte. Auf der eine n Seite ist dies die Erklärung der Individualisierung und Pragmatisierung von Religion, andererseits aber auch der Moralisierung von Politik.

In seinem Werk erkennt Tocqueville, dass es trotz aller Vielfalt der religiösen Erscheinungen einen besonderen amerikanischen Typus der Religiosität und ihrer institutionellen Ausprägungen gibt. Er betont zudem, dass die Herausbildung dieses besonderen Typus von Religion den amerikanischen Charakter geprägt hat. Nach Amerika kam dieser Religionstyp mit einer Gruppe von Auswanderern, die in der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts das spätere Neuengland besiedelte. Die Auswanderer gehörten jener Sekte in England an, die sich nicht zuletzt der Strenge ihrer Grundsätze wegen den Namen Puritaner gegeben hatte. Sie gehörten vor allem den begüterten Klassen ihres Heimatlandes an und verließen England nicht nur aus einer ökonomischen Notlage heraus oder aus reiner Abenteuerlust, sondern es

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ging ihnen primär darum, ihre Vorstellungen von einer gottgewollten Lebensform ungehindert zu verwirklichen. Sie lebten in Vereinigungen religiöser Art und konstituierten hierdurch politische Einheiten. Somit mus s man die Errichtung politischer Einheiten dort als Nebenerscheinung der religiösen Vereinigungen betrachten.

„In America, the Puritans aided the democratic cause by extending the scope of the philosophical method into the realm of politics. This expansion helped transform America from a religiously oriented society into a secular polity where religion played an important, but subordinate role.” (Kessler, 1992: 789)

Die Auswanderer, die sich zu Beginn des 17. Jahrhunderts in den Staaten Neuenglands niederließen, fanden ein Land vor, in dem sich noch keinerlei staatliche Ordnung etabliert hatte. In der Neuen Welt konnte so ein demokratisches System eingeführt werden, ohne dass dies auf dem Wege einer Revolution gegen die bestehende Feudalherrschaft hätte durchgesetzt werden müssen.

In den Puritanern sieht Tocqueville die Grundlagen für die gesellschaftliche Theorie der Vereinigten Staaten. Ihr Einfluss hat sich weit über seine Grenzen auf die gesamte amerikanische Welt erstreckt. Die Religion wird dabei zur ersten politische Einrichtung Amerikas. Weil die Glaubenslehre der Puritaner sowohl eine religiöse Doktrin als auch eine politische Theorie darstellte, habe sich, Tocqueville zufolge, nur in Amerika das individuelle Streben nach Freiheit und Gleichheit mit der Religion versöhnen können.

„Die Gründer Neuenglands waren strenge Sektenanhänger und zugleich begeisterte Initiatoren. In den Fesseln gewisser religiöser Glaubenslehren befangen, waren sie zugleich von allen politischen Vorurteilen frei“ (Tocqueville, 1967: 24).

Ähnlich wie Tocqueville sieht auch Max Weber, dass der Puritanismus eine politische Theorie ist. In einzelnen Elementen der aus England herübergebrachten Lehre findet er die Grundlage zur Entstehung des modernen Kapitalismus und demokratischer Prinzipien (vgl. Weber, 1969).

Puritanismus und Demokratie fallen zusammen und werden zu Verbündeten. So liefert der Puritanismus das pessimistische Erkennen der Lage des Menschen und die Demokratie die optimistische Bejahung seiner Hoffnungen und Möglichkeiten für die Zukunft. Mehr als bloße Staatsform ist die Demokratie eine Art der Lebensführung, denn der Staat ist auf die

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