Hausarbeit

Die Entwicklung der Entwicklungshilfepolitik der Bundesregierung seit 1990

von

Susanne Kroll

2005

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis ... III

1. Einleitung  ... 1

2. Grundlagen deutscher Entwicklungspolitik  ... 2
2.1 Definition  ... 2
2.2 Das BMZ und andere Institutionen der Entwicklungspolitik  ... 3
2.3 Bilaterale und multilaterale Ebene der Entwicklungspolitik  ... 

3. Entwicklungspolitik unter der christlich- liberalen Koalition  ... 4
3.1 Der deutsche Vereinigungsprozess in der Entwicklungspolitik  ... 4
3.2 Neuausrichtung der Entwicklungspolitik  ... 5

4. Entwicklungspolitik unter der rot- grünen Bundesregierung  ... 7
4.1 Entwicklungspolitik als globale Strukturpolitik  ... 7
4.2 Die Millenniumserklärung  ... 9
4.2.1 Das Aktionsprogramm 2015  ... 10
4.2.2 Handlungsebenen  ... 11
4.2.3 Erste Zwischenergebnisse  ... 12

5. Zusammenfassung  ... 12

6. Perspektiven deutscher Entwicklungspolitik  ... 13

Anhangverzeichnis  ... 15

Literaturverzeichnis  ... 21

Anhang

Abkürzungsverzeichnis

[...]

1. Einleitung

Die deutsche Entwicklungspolitik (EP) befindet sich seit dem Beginn der neunziger Jahre in einer Phase des Umbruchs. Das Ende des kalten Krieges ging einher mit der Befreiung von ideologischen und geostrategischen Zwängen, erzeugte aber auch eine Konkurrenz zwischen Ost und Süd um finanzielle und andere Hilfen. Der hohe Kapitalbedarf zur Finanzierung der deutschen Einheit und die anhaltenden Bemühungen zur Konsolidierung des deutschen Staatshaushalts führten zu Sparzwängen, die immer noch Auswirkungen auf entwicklungspolitische Belange haben.¹

Die vorliegende Arbeit ist als Politikfeldanalyse konzipiert und unternimmt den Versuch, die Entwicklung der Entwicklungshilfepolitik der Bundesregierung seit 1990 zu analysieren. Die Politikfeldanalyse versucht herauszufinden, was politische Akteure tun, warum sie es tun und was sie letztlich bewirken.² Es werden das Zustandekommen, die Art und Weise sowie die Wirkung von politischen Interventionen untersucht. Der politische Prozess ist hierbei primär als Problemverarbeitung durch das politisch- administrative System zu verstehen. Als Grundlage für die Untersuchung der deutschen EP dient das Modell des Policy Cycles nach Jann & Wegrich (2003).³ Der Policy Cycle verdeutlicht die selten eindeutigen Anfänge und Abschlüsse eines politischen Prozesses und die ständige Formulierung und Durchführung, Evaluierung und Veränderung von Policies, die in einem vielfältig verflochtenen, nicht eindeutig abgrenzbaren und überschaubaren Prozess, der prinzipiell nie zu Ende ist, stattfinden.⁴

Zum besseren Verständnis erfolgt im zweiten Kapitel zusätzlich eine kurze Betrachtung der Organisationsstrukturen und Akteure deutscher EP. Aufgrund der Komplexität staatlicher EP als multifunktionale Querschnittsaufgabe kann an dieser Stelle lediglich eine schwerpunktmäßige Untersuchung der einzelnen Entwicklungsphasen erfolgen. Im Hauptteil dieser Arbeit werden daher die zentralen Punkte der EP der christlich-liberalen Koalition ab 1990 und im Anschluss die Kernpunkte der EP der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis in die Gegenwart untersucht.

Ziel der Arbeit ist es, die deutsche EP auf die Veränderung von Politikinhalten seit 1990 zu untersuchen, im letzten Teil die Ergebnisse zusammenzufassen und Perspektiven für die Zukunft der deutschen EP aufzuzeigen.

Die Begriffe „Entwicklungspolitik“, „Entwicklungshilfepolitik“, „Entwicklungshilfe“ (EH) und „Entwicklungszusammenarbeit“ (EZ) werden in dieser Arbeit gleichberechtigt gebraucht, da in der Literatur und offiziellen Dokumenten der Bundesregierung keine einheitliche Verwendung bzw. klare Trennung der Begrifflichkeiten erfolgt.

2. Grundlagen deutscher Entwicklungspolitik

2.1 Definition

Eine einfache und zugleich umfassende Definition des Politikfeldes lautet „Entwicklungspolitik der Bundesrepublik Deutschland ist all das, was mitverantwortlich ist für den Erfolg und Misserfolg der Entwicklungsanstrengungen unserer Partnerländer“ ⁵. Dagegen wird im Lexikon Dritte Welt Entwicklungspolitik als „Summe aller Mittel und Maßnahmen (...), die von Entwicklungsländern und Industrieländern eingesetzt und ergriffen werden, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Entwicklungsländer zu fördern, das heißt die Lebensbedingungen der Bevölkerung in den Entwicklungsländern zu verbessern“⁶ beschrieben.

Die offizielle Definition und entwicklungspolitische Zielsetzung der Bundesregierung ist deutlich umfangreicher und erscheint jährlich im Medienhandbuch EP (bis 2000 Journalistenhandbuch EP), wobei die Kriterienanzahl des Zielkatalogs nahezu von Jahr zu Jahr variiert. „Ziel der deutschen Entwicklungspolitik ist es, zur Schaffung menschenwürdiger Lebensverhältnisse in den Partnerländern im Süden und Osten und zur Zukunftssicherung auch für uns beizutragen.“⁷ Die deutsche EP orientiert sich dabei am Leitbild einer global nachhaltigen Entwicklung und fördert aktiv die Verbesserung der politischen Vorraussetzungen für gute Regierungsführung und Konfliktprävention. Der aktuelle Zielkatalog ist ebenso wie die aktuellen Handlungsfelder deutscher EP durchgängig an den Millenniums- Entwicklungszielen ausgerichtet, auf die im vierten Kapitel ausführlich eingegangen wird.

[....]

1 Vgl. Langmann/Andersen, 2003, S. 173

2 Vgl. Schubert/Bandelow, 2003, S. 4

3 Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Phasen und eine graphische Darstellung befinden sich im Anhang 1.

4 Vgl. Jann/Wegrich, 2003, S. 81

5 Elsholz, 1990, S.19

6 zitiert nach Nuscheler, 1996, S. 359

7 BMZ, 2001, S. XVII.