Türkei - Israel? Faktorenanalyse eines Annäherungsprozesses vor
dem Hintergrund der außenpolitischen Neuausrichtung
der Türkei in den 1990er Jahre

von: Jan Oswald

Gliederung

1. Einleitung 3

2. Faktoren der türkischen Außenpolitik 5

2.1 Geschichte des Osmanischen Reiches und Stellung in der islamischen Welt 5
2.2 Kurdenfrage 7
2.3 Schwierige Nachbarn: Syrien, Griechenland, Russland und Iran 9
2.4 Rolle des Militärs 12
2.5 Der Westen: die Frage des EU-Beitritts und die Rolle der USA 13

3. Die Beziehungen zu Israel 15

3.1 Situation vor 1990 15
3.2 Militär und Geheimdienst 16
3.3 Zivilgesellschaftliche Annäherung: Wirtschaft und Kultur 18

4. Erklärungsansätze für die Annäherung der beiden Staaten 20

5. Schlussteil 22

Literatur 25

1. Einleitung

Die Annäherung zwischen der Türkei und Israel, welche sich im Laufe der 1990er Jahre rasch und stetig entwickelte, war – grob gesagt - eine Reaktion auf den Zusammenbruch des systemischen Konfliktes zwischen Ost und West und geschah hauptsächlich vor dem Hintergrund einer ähnlichen Perzeption der jeweils eigenen geostrategischen Situation. Interessanterweise wurde im Westen und gerade in Europa dieser Zusammenbruch ganz anders gesehen: man war auf dem Weg in eine bessere und sichere Welt. Sicherlich auch im Zusammenhang mit der stetigen Aufmerksamkeit für den Nahostkonflikt, rückten die Sicherheitsbedürfnisse der Türkei, immerhin ein wichtiger und bewährter Partner in der NATO, aus dem Blickfeld von Öffentlichkeit, Wissenschaft und Politik. Und diese Sicherheitsbedürfnisse waren gekennzeichnet durch die Wahrnehmung, dass man von Feinden umgeben ist und dass sich die Situation im Nahen und Mittleren Osten durch die Golfkrise und durch den Zugewinn an autonomen Handeln der Kurden sehr bedrohlich für die Türkei ist.¹

In dieser Arbeit soll es um die vielschichtigen Bedingungen und Konstanten der türkischen Außenpolitik und ihrer Einbettung in den Mittleren Osten gehen, da nur so deutlich wird, welchen Stellenwert das so genannte Bündnis zwischen der Türkei und Israel hat. Der Schwerpunkt der Analyse soll dabei in der Hauptsache auf der Türkei liegen, da hier aus einer euro-zentristischen Sichtweise ihre Probleme und ihr Sicherheitsbedürfnis in Relation zu Israel als wesentlich unwichtiger erachtet wurden, da der Konflikt im Nahen Osten ein sehr dominanter Aufmerksamkeitsfilter ist.

Daher wird zunächst ein Blick auf die Konstanten türkischer Außenpolitik geworfen (Abschnitt 2), d.h. welche Rolle spielt der Faktor ´Türkei als Erbin des Osmanischen Reiches´ vor allem in der restlichen arabisch-islamischen Welt; welche Bedeutung hat die Kurdenproblematik und wie schwer wiegt dieser Faktor; welchen Anteil hat das türkische Militär gerade am Zustandekommen der Kooperation mit Israel hat; letztlich welchen Stellenwert die Zusammenarbeit mit Europa und den USA in der türkischen Außenpolitik hat. In Abschnitt 3 wird dann im einzelnen auf die Dimensionen der Annäherung eingegangen: Militär, Wirtschaft und Kultur. Bei einem oberflächlichen ersten Blick stellt der militärische Aspekt die dominierende Kraft hinter der Annäherung dar; andere Faktoren wie die eigentliche Übereinstimmung der beiden Länder in der Betrachtung der Probleme in der Region, ihrer Stellung und ihrer Aufgabe darin, ihre kulturellen und demokratischen Traditionen treten dabei häufig zurück. Es muss daher die Frage geklärt werden, wie diese Faktoren im Endeffekt gewichtet werden müssen und welche Relevanz sie für die Annäherung haben.

Ich bevorzuge im Folgenden zur Charakterisierung des Verhältnisses zwischen Israel und der Türkei den Begriff der Annäherung – in Anlehnung an die häufig englischsprachige Literatur, die von „rapprochement “ spricht -, da die Begriffe „Bündnis“ und „Kooperation“ entweder zu weit gefasst oder zu schwammig sind. Die Annäherung umfasst, wie die Arbeit zeigen wird, eben nicht nur militärische Abkommen, sondern auch kulturelle und wirtschaftliche Prozesse. Allerdings muss offen bleiben, ob die Ergebnisse der Analyse es rechtfertigen (v.a. im Kapitel 4), u.U. doch wieder einen Rückgriff auf den klassischen Bündnisbegriff vorzunehmen, um die geostrategische Bedeutung in seiner Gänze zu ermessen. Dahinter steckt nicht nur die Frage nach der Wertigkeit der einzelnen Entwicklungen auf militärischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet, sondern auch die Frage nach Strukturiertheit und Verfasstheit der internationalen Staatenwelt.

Die Literatur zu diesem Thema ist reichhaltig und v.a. englischsprachig; das soll implizieren, dass in Deutschland die Bereiche „Türkei“ und „Israel“ zwar behandelt werden, der Focus bei der Türkei aber über Jahre von der Annäherung an die EU – und den davon abhängigen Themen Demokratisierung, Folter, Kurden und Wirtschaft - dominiert wird, bei Israel hingegen der Nahost-Konflikt und die Auseinandersetzung mit den Palästinensern im Vordergrund steht. Die Aussage, dass an Deutschland die israelisch-türkische Annäherung schlichtweg vorbeigegangen ist, mag zwar zugespitzt formuliert sein, ist aber m.E. im Kern zutreffend.

2. Faktoren der türkischen Außenpolitik

Im Folgenden sollen die wichtigen Determinanten türkischer Außenpolitik analysiert und dargestellt werden. Dabei spielt die Stellung der Türkei als kulturelle und rechtliche Nachfolgerin des Osmanischen Reiches eine wichtige Rolle (Kap. 2.1), da sie von den anderen islamischen Ländern immer unter diesem Gesichtspunkt perzipiert wird. Je nach Sachverhalt kann immer wieder argumentativ auf das Osmanische Reich verwiesen werden, um die Türkei zu maßregeln. Auf die Eliten in der Türkei ist dies nicht ohne Auswirkung geblieben.

Einen weiteren eigenständigen Faktor, der auch nicht ohne Effekte auf die Außenpolitik ist, ist die Kurdenfrage (Kap. 2.2). Sie determiniert nicht nur innenpolitische Diskurse und beeinflusst erheblich die Identitätsfrage der Türkei, sondern hat aufgrund der räumlichen Siedlungsgebiete der Kurden im Südosten der Türkei, in Syrien, Irak und Iran auch Auswirkungen auf die arabisch-persischen Nachbarn. Die ´Feinde´ bzw. Konkurrenten der Türkei werden in Kapitel 2.3 behandelt: Syrien und Griechenland bzw. Russland und Iran. Sie binden einen großen Teil der Aufmerksamkeit türkischer Außenpolitik. In Kapitel 2.4 wird kurz die Bedeutung der USA und der EU für die Türkei skizziert. Abschließend wird in Kapitel 2.5 kurz auf die Bedeutung des Militärs in der türkischen Innen- und Außenpolitik eingegangen.

2.1. Geschichte des Osmanischen Reiches und Stellung in der islamischen Welt

[...]

1 Siehe Inbar, Efraim 2003: Turkey´s New Strategic Partner: Israel, in: Radu, Michael S. [Hrsg.], Dangerous Neighborhood. Contemporary Issues in Turkey´s Foreign Relations, Philadelphia, S. 165-190, hier S. 166 und vgl. auch Mufti, Madik 1998: Daring and Caution in Turkish Foreign Policy, in The Middle East Journal, Vol. 52, Nr. 1, S. 32-50, hier S. 33