Inhaltsverzeichnis
Einleitung S. 2
1. Biographie 4
2. Willy Brandt als Regierender Bürgermeister
von Berlin 1957-1966 5
2.1 Der Mauerbau 6
2.2 Die „Politik der kleinen Schritte“ und der Ursprung der Neuen
Ostpolitik S. 9
2.3 Willy Brandt als Kanzlerkandidat bei den Wahlen
zum 4. Bundestag der Bundesrepublik Deutschland
im September 1961 S.11
3. Willy Brandt als deutscher Außenminister in
der Großen Koalition S.13
4. Der Wandel in der SPD - Willy Brandts Position
in der Partei S.16
Schluss S.19
Literaturverzeichnis S.20
1
Einleitung
„Deutschland [...] kann [...] nur dann als einheitlicher Staat hervorgehen, wenn der Neuaufbau im Einvernehmen und in Zusammenarbeit mit sowohl dem Osten wie dem Westen vollzogen wird. Jede einseitige Lösung [...] trägt dazu bei, die Zonengrenzen zu stabilisieren [...]“ 1
Dieses Zitat Willy Brandts aus dem Jahr 1946 illustriert seine Position zur Situation Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg. Nachdem sich jedoch die Teilung Deutschlands in den unmittelbaren Nachkriegsjahren immer stärker abzeichnete, rückte das Ziel bzw. der Wunsch eines einheitlichen deutschen Staates in immer weitere Ferne. Brandt gestaltete zunächst als Regierender Bürgermeister von Berlin in den Jahren 1949-1966 und anschließend als Bundesaußenminister die Außenpolitik Deutschlands maßgeblich mit. Auch in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) wirkte Brandt durch seine Reformbestrebungen und besonders durch seine außenpolitische Zielsetzung am Wandel der Partei entscheidend mit.
Unter besonderer Berücksichtigung seiner außenpolitischen Position - in Bezug auf die deutsche Frage - soll im Folgenden die biographische Dimension Willy Brandts für die bundesrepublikanische Geschichte veranschaulicht werden. Dabei stellt sich zunächst die große Frage, welche außenpolitischen Konzepte und Ideen Brandt entwickelte und welche Ziele er damit verfolgte. Im Rahmen dieser übergeordneten Fragestellung ist es erkenntnisreich, die drei Etappen auf dem Weg zum Kanzleramt 1969 2 im Hinblick auf die Ost- und Deutschlandpolitik zu betrachten. Nach einer sehr kurzen Einführung in den Lebenslauf Willy Brandts wird seine Amtszeit als Berliner Bürgermeister dargestellt. Wie weit war er als Regierender Bürgermeister in außenpolitische Probleme mit einbezogen - was konnte Brandt in dieser Funktion hinsichtlich gesamtdeutscher Interessen erreichen? In diesem Kontext werden besonders das Jahr des Mauerbaus, die ersten Gedanken zur „Neuen Ostpolitik“ (Politik der kleinen Schritte) und der Bundestagswahlkampf 1961 beleuchtet. Anschließend wird unter Berücksichtigung einiger Einzelaspekte die Amtszeit Willy Brandts als deutscher Außenminister dargestellt. In wieweit konnte er
1 Brandt, Willy: Draußen. Schriften während der Emigration, Berlin / Bonn-Bad Godesberg
1976, S.58.
2 (das ich in dieser Arbeit nicht berücksichtigen werde)
2
möglicherweise außenpolitische Erfahrungen in diese Tätigkeit mit einbringen und seine außenpolitischen Ziele verwirklichen? Um Brandts Bedeutung für die SPD nicht zu vernachlässigen, und den entscheidenden Wandel der Partei Ende der 1950er / Anfang der 1960er Jahre zu berücksichtigen, versucht das folgende 4. Kapitel seine entscheidende Funktion als reformorientierter Parteipolitiker und die wichtigsten Veränderungen der SPD zu veranschaulichen.
3
1. Biographie
Willy Brandt wurde als Herbert Ernst Karl Frahm am 18. Dezember 1913 in Lübeck geboren. Schon in seiner Jugendzeit zeigte er großes politisches Engagement, so dass er sich 1930 zunächst der SPD anschloss, im Jahre 1931 dann Mitglied der Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) wurde. Als Folge der nationalsozialistischen Machtergreifung 1933 emigrierte er nach Norwegen und nahm aus Sicherheitsgründen den Decknamen Willy Brandt an (1949 erfolgte die formelle Namensänderung). Während seiner Zeit im Exil arbeitete Brandt in Oslo als Journalist und studierte Geschichte. Unter falschem Namen war er 1936, vorgeblich als norwegischer Student, im Untergrund in Berlin tätig. Seine Ausbürgerung durch die deutschen Behörden erfolgte 1938. Ein Jahr später nahm Willy Brandt die norwegische Staatsbürgerschaft an. Noch im selben Jahr musste er nach der Besetzung Norwegens durch die deutschen Truppen seine neue Heimat in Richtung Schweden verlassen. 1945 kehrte er schließlich als Berichterstatter für die skandinavische Arbeiterpresse bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen nach Deutschland zurück und arbeitete ab 1947 als Presseattaché der norwegischen Vertretung beim Alliierten Kontrollrat in Berlin. Nach seiner Wiedereinbürgerung 1948 begann Brandt als Vertreter des SPD-Parteivorstands in der geteilten Stadt Berlin seine politische Nachkriegskarriere. Von 1949 bis 1957 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. 1957 wurde Willy Brandt zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Dieses Amt übte er bis zu seinem Amtsantritt als Bundesaußenminister 1966 aus. 1964 übernahm er den Vorsitz in der SPD - er blieb Vorsitzender der SPD bis 1987 wirkte als Abgeordneter im im Deutschen Bundestag bis 1992 mit. Willy Brandt stand der Friedensbewegung sehr nahe; dies führte u.a. zu sicherheitspolitischen Kontroversen mit seinem Amtsnachfolger Helmut Schmidt.
Von 1979 bis 1983 war Brandt Mitglied des Europäischen Parlaments und blieb als Präsident der Sozialistischen Internationale (1976 bis 1992) und der Nord-Süd-Kommission (1977-1989) vor allem auf internationaler Bühne weiterhin aktiv. Die deutsche Wiedervereinigung begrüßte Brandt voller Freude: „Es wächst zusammen, was zusammengehört.”
Willy Brandt starb am 8. Oktober 1992 in Unkel am Rhein.
4
2. Willy Brandt als Regierender Bürgermeister von Berlin 1957 bis 1961
Über den Zeitraum von 1958 bis zum Frühjahr des Jahre 1963 stand die bundesdeutsche Außenpolitik im Schatten des sowjetischen Drucks auf Berlin. Der Regierende Bürgermeister Berlins war somit auch in außenpolitischen Fragestellungen angesprochen, besetzte somit eine wichtige Position im Hinblick auf gesamtdeutsche Interessen.
Am 3. Oktober 1957 wurde Willy Brandt zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Am 17. Oktober 1957 hielt er seine erste Regierungserklärung vor dem Berliner Abgeordnetenhaus, die als „erste[r] entscheidende[r] Schritt auf dem Weg zu den Schaltstellen westdeutscher Außenpolitik“ 3 eingestuft wurde 4 . Als Regierender Bürgermeister von Berlin und Präsident des deutschen Bundesrates 5 trat er am 20. Dezember vor den Bundesrat und verdeutlichte die Stellung Berlins zu und in der Bundesrepublik: Das „freie Berlin“ müsse „unbeschadet seiner Sonderlage [...] ein vollwertiges Glied der Bundesrepublik Deutschland“ sein 6 . Brandt vertrat zudem die Meinung, „daß (!) die deutsche Frage nicht isoliert von der weltpolitischen Entwicklung und den Problemen der internationalen Sicherheit gelöst werden [könne]“ 7 . Als besonders wichtig im Rahmen der Berlin-Problematik erschien ihm die Bedeutung der Stadt als „Klammer zwischen den Menschen in beiden Teilen Deutschlands“ 8 , die es zu fördern galt. Von großem Interesse war die Sicherung der Zusammengehörigkeit von Berlin und Bund, um eine gesamtdeutsche Zukunft nicht aus dem Blick zu verlieren.
Am 10. November 1958 erklärte der sowjetische Ministerpräsident Chruschtschow, Berlin solle eine entmilitarisierte „Freie Stadt“ werden und setzte zudem eine sechsmonatige Frist, in der eine neue Regelung bezüglich Berlins getroffen werden solle. Sollte dies nicht zustande kommen, kündigte der oberste Sowjet an, dass die
3 Schwarz, Hans-Peter: Die Ära Adenauer, Bd.2: Epochenwechsel 1957-1963, Stuttgart 1983,
S.38.
4 An eben diesem 17. Oktober beschloss die Bundesregierung einstimmig, die Beziehungen zu
Belgrad abzubrechen.
5 Willy Brandt wurde am 25. Oktober 1957 zum Bundesrats-Präsidenten gewählt.
6 Bulletin vom 21.12.1957, Nr. 237, S. 2193-2195, in: Auswärtiges Amt: Die Auswärtige
Politik der Bundesrepublik Deutschland, Köln 1972, S.371.
7 Ebd.
8 Ebd.
5
Arbeit zitieren:
Kathrin Woltering, 2001, Die Außenpolitik Willy Brandts, München, GRIN Verlag GmbH
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