Ursachen der Entwicklung des deutschen Parteiensystems

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Einleitung

Die vorliegende Hausarbeit „Ursachen der Entwicklung des deutschen Parteiensystems“ beschreibt und analysiert die Entwicklung des westdeutschen Parteiensystems nach 1945. Dabei wird im ersten Artikel die Gesetzliche Grundlage der Parteien erläutert. Dabei handelt es sich um einen nicht unwesentlichen Punkt. Denn schließlich ist die Legitimation und Verfassungsrechtliche Definition von Parteien ein wichtiger Einflussfaktor auf das Politische System eines Landes.

Des weiteren gehe ich im Zweiten Punkt auf drei verschiedene theoretische Ansätze zur Parteienbildung ein. Es wird hierbei zunächst die Milieutheorie nach Lepsius betrachtet, die im wesentlichen auf Beobachtungen des Wählerverhaltens des ausgehenden 19. Jahrhunderts beruht. Die Cleavage Theorie nach Lipset/ Rokkan und die Interessenstheorie nach Anthony Downs beleuchten aktuellere Erklärungsarten der Parteienentstehung.

Im Abschnitt „Arten und Klassifikationen von Parteiensystemen“ betrachten wir zwei maßgebliche Theoretische Modelle von Parteiensystemen, welche das „Handwerkszeug“ zur Analyse und Klassifikation darstellen.

Anhand der Charakteristischen Epochen des Parteiensystems, die in chronologischer Reihenfolge analysiert wird, werden die Theoretischen Modelle auf ihre Relevanz für das deutsche Parteiensystem überprüft.

Schließlich wird die Frage der weiteren Entwicklung des Parteiensystems aufgeworfen. Dabei enthalte ich mich des Versuches eine Prognose über die weitere Entwicklung einzelner Parteien aufzustellen. Der Schwerpunkt des Absatzes liegt darauf, die wachsende Bedeutung von Kleinparteien aufzuzeigen.

Bei dem Thema „Ursachen der Entwicklung des deutschen Parteiensystems“ handelt es sich um ein sehr umfangreiches Thema, daher ist es leider nicht möglich alle Aspekte und Ansätze vollends darzustellen, dies würde den Rahmen der Hausarbeit sprengen.

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Gesetzliche Grundlage der Parteien

Bis 1918 galt in Deutschland die strikte Trennung von Staat und Gesellschaft. Dies führte dazu, dass Konflikte als unproduktiv angesehen wurden. Auftretende Probleme mussten von der Regierung, nicht aber von der Summe der Parteien durch einen Konsens gelöst werden. Die Anteilnahme an politischen Entscheidungsprozessen durch die Bevölkerung auch in Form von Parteien wurde als negativ angesehen und sogar teilweise unterdrückt. Auch die Weimarer Reichsverfassung konnte diese starre Trennung zwischen Staat und Parteien nicht überwinden.

Erst durch das Grundgesetz wurde der Schwerpunkt des vorherrschenden Präsidialregieme auf das Parlament übertragen.

Als gesetzliche Basis der Parteien heute, kann Artikel 21 des Grund Gesetzes betrachtet werden, welcher besagt:

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(3) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Wie im Grundgesetz beschrieben, ist es Ziel der politischen Parteien bei der Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Partizipation an der Willensbildung heißt zugleich auch Zugriff auf den Staatsapparat zu haben. Die Phase der Willensbildung und der Mitwirkung am politischen Prozess beschränkt sich keinesfalls nur auf die Wahlen, sondern „Sie findet vielmehr permanent statt, und Parteien wirken stets an ihr mit.“(H. Oberreuter, S 28.).

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Um dieser Aufgabe gerecht werden zu können, üben Parteien weitere Funktionen aus. Als die wesentlichen Aufgaben heutiger Parteien, können diese acht Faktoren angesehen werden:

1. Einflussnahme auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung

2. Mitwirkung der politischen Bildung

3. Förderung der politischen Bildung

4. Heranbildung von politischen Führungspersonal

5. Rekrutierung von Kandidaten

6. Einflussnahme auf Parlament und Regierung

7. Eingabe politischer Zielvorstellungen in die “staatliche Willensbildung“

8. Sorge für die „ständige lebendige Verbindung“ zwischen Volk und Staatsorgan

Überblick über die Entstehung von Parteien

Cleavage Theorie von Lipset/ Rokkan

Die Cleavage- Theorie wurde in den 1960er Jahren von den Sozialwissenschaftlern Lipset und Rokkan entwickelt.

“In every democracy conflict among different groups is expressed through political parties which basically represent a “democratic translation of the class struggle”. Even though many parties renounce the principle of class conflict or loyalty, an analysis of their appeals and their support suggests that they do represent the interest of different classes” (Lipset 1981, S.230)

Dieses Zitat enthält die Idee, den Kampf der Parteien als demokratischen Kla ssenkampf aufzufassen. Der einstige Klassenkampf von Arbeit vs. Kapital ist nicht mehr dominierend. Neue, andere Faktoren sind ebenso bestimmend, wie die alten Konfliktlinien.

Laut Lipset/Rokkan sind die maßgeblichen Konflikte (Cleavages):

• Arbeit vs. Kapital

(klassischer Klassenkonflikt)

• Stadt vs. Land

• Kirche vs. Staat

• Zentrum vs. Peripherie

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Dabei werden Parteien als Übersetzung innergesellschaftlicher Interessengegensätze entlang von „Konfliktlinien“ verstanden.

Lipset/Rokkan vertreten den Ansatz, dass aus makrosoziologischer Perspektive die individuelle Entscheidung des Wählers stark von der gesellschaftlichen Konfliktstruktur ('cleavage') und den politischen Institutionen abhängig ist.

Grundlage der Cleavages sind jeweils politisch oder wirtschaftlich unterschiedliche regionale oder nationale Interessen. Die unterschiedliche stärke der einzelnen Konfliktparteien sowie die Intensität der Cleavages resultiert aus der jeweiligen gesellschaftlichen Struktur der jeweiligen Länder.

Dieses Konstrukt impliziert, eine einfache und genaue Zuordnung von gesellschaftlichen Gruppierungen zu den jeweiligen Parteien.

Der historische Verdienst der Cleavage- Theorie besteht darin, eine plausible Erklärung für das entstehen westeuropäischer Parteiensysteme zu liefern. Besonders bemerkenswert hierbei ist ebenso die Konstanz der Konfliktlinien innerhalb der USA bis Mitte der 60er Jahre

So betrachtet, manifestiert sich die nationale Politik in einem Konflikt zwischen denen, die allgemeine Klassenunterschiede in sozialen Organisationen akzeptieren, und denjenigen die es opponieren.

Der Klassenkonflikt ist somit eine Mischung aus Kampf und kooperieren um den Zugriff auf den Staat sicherzustellen.