Amerikanischer Kongreß und deutscher Bundestag: ein Vergleich

Amerikanischer Kongreß und deutscher Bundestag: ein Vergleich

von Edmond Rugji

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung 2

II. Historische Grundlagen beider Parlamente und deren Einbettung in das jeweilige Regierungssystem 3

2.1 Historische Entwicklung des amerikanischen Kongresses 3
2.2 Deutsche Parlamentsgeschichte 3

III. Organisation und Arbeitsweise des amerikanischen Kongresses 4

3.1 Der Kongreß: das Zwei-Kammer-System5
3.1.1 Die Rolle der Parteien im Kongreß 6
3.1.2 Die Ausschüsse- " der Motor" des Kongresses? 8
3.1.3 Der Abgeordnete zwischen Kongreß, Wahlkreis und Lobby 9

IV. Organisation und Arbeitsweise des deutschen Bundestages 10

4.1 Wahl und Zusammensetzung des Bundestages10
4.1.1 Der Bundestag als Fraktionenparlament 11
4.1.2 Die Aufgabe der Ausschüsse des Bundestages: ein Instrument zur Kontrolle 12
4.1.3 Der Abgeordnete zwischen Fraktion, Volk und Interessenverbänden 13

V. Zusammenfassung 13

VI. Literaturverzeichnis 16

I. Einleitung

Das Parlament spielt eine zentrale Rolle im politischen Gestaltungsprozeß einer jeden Demokratie. Es ist maßgebend verantwortlich für die Stabilität und auch Effektivität demokratischer Abläufe. Durch die Interaktion des Parlaments mit der Exekutive wird demokratisches Regieren erst möglich. Dabei existieren in verschieden Ländern unterschiedliche Modelle von Parlamenten, die Jeweils andere Ausprägungen haben.
In dieser Arbeit sollen der deutsche Bundestag und der amerikanische Kongreß untersucht werden. Eine Analyse beider Institutionen soll letztendlich erbringen, welches von beiden Parlamenten seine Rolle im jeweiligen demokratischen System besser wahrnimmt und größere Einflußmöglichkeiten hat Es soll der Frage nachgegangen werden, ob eines der beiden Parlamente als "idealtypischer" für die Demokratie eingestuft werden kann oder ob die unterschiedlichen Ausprägungen der Arbeitsweise der Parlamente im Gesamtzusammenhang mit der jeweiligen politischen Realität in diesem Land gesehen werden müssen.
Zu Beginn dieser Hausarbeit werde ich auf die historischen Grundlage beider Parlamente eingehen. Sowohl die historische Entwicklung des amerikanischen Kongresses als auch des deutschen Parlamentes zeigen, wie es zu den unterschiedlichen Ausprägungen der demokratischen Regierungsform bzw. des Parlamentes gekommen ist, und wie dadurch ihr jetziger Ablauf geformt wurde.
Danach werde ich auf den organisatorischen Aufbau und die konkrete Arbeitsweise von Parlament und Kongreß eingehen, um heraus zuarbeiten, inwiefern sich die beiden Institutionen voneinander unterscheiden, und ob und warum sie mehr Gestaltungsmöglichkeiten im Politischen Alltag haben: Dem Amerikanischen Kongreß werden aufgrund der Strikten Gewaltentrennung ganz andere Aufgaben und Machtbefugnisse eingeräumt als dem deutschen Bundestag, der sehr stark mit der Regierungskoalition bzw. dem Kanzler zusammenarbeitet.
Der Vergleich zwischen amerikanischem Kongreß und deutschem Bundestag wird sich dabei im wesentlichen auf die Rolle der Parteien, der Ausschüsse sowie des einzelnen Parlamentariers konzentrieren, jedoch auch die Interaktion zwischen Exekutive und Legislative untersuchen.

II. Historischer Grundlagen beider Parlamente und deren Einbettung in der jeweiligen Regierungssystem

2.1 Historische Entwicklung des amerikanischen Kongresses

In den "Federalist Papers" - Zeitungsartikel, die Alexsander Hamilton, James Madison und John Roy veröffentlichten und die die Grundlage der Verfassung darstellen- nahm die Idee der wechselseitigen Kontrolle der getrennten Staatsgewalten ( "Checks and Balances") eine zentrale Stellung ein. Mit diesem Grundsatz wurde versucht, eine Regierungsform zu erstellen, die stabile republikanische Strukturen besitzen sollte. Dazu wurde aber nicht nur auf das Gewaltenteilungsprinzip von Montesquieu zurückgegriffen, sondern auch die neue Staatsform der Republik bestimmt (die präsidentiale Demokratie). Die Vorstellung einer Dreiteilung der Staatsgewalten und deren gegenseitige Kontrolle wurde zum zentralen Merkmal.
Das Ziel der Verfassungsväter war es, einem möglichen Machtmißbrauch der Bundesregierung (also der Exekutive) aufgrund zu großer Befugnisse vorzubeugen. Abkehrend vom englischen Modell schufen sie eine starke Legislative, den Kongreß, der in seinen konstitutionellen Rechten wesentlich größere Möglichkeiten an Macht und Einflußnahme besitzt, durch das Zweikammersystem (Senat und Repräsentantenhaus) jedoch in sich selbst wieder geteilt ist und deshalb nicht zu übermächtig werden kann.
Die wesentlichen Aufgaben des Kongresses bestehen darin, Gesetze zu erlassen, das Volk der Vereinigten Staaten zu repräsentieren, als auch die Macht der Exekutive, also des Präsidenten, zu beschränken und zu kontrollieren .

[...]